EU vereinbart mit Türkei Rücknahme von Flüchtlingen

Brüssel - Aufatmen vor allem in Athen: Illegale Einwanderer aus der Türkei können künftig von der EU zurückgeschickt werden. Die EU-Kommission hat mit Ankara ein entsprechendes Rückführungsabkommen ausgehandelt.

Nun könne das Problem der illegalen Einwanderung in der Region wirksam angegangen werden, sagte EU-Innenkommissarin Cecilia Malmström am Donnerstag in Brüssel. Die Türkei ist inzwischen das wichtigste Transitland für Flüchtlinge aus Afghanistan und Afrika, die über die Landgrenze Griechenland und damit die EU erreichen. Mit dem massiven Flüchtlingsstrom ist Griechenland seit Monaten überfordert und erhält EU-Hilfe.

Athen begrüßte die Entwicklung. “Wir erwarten den schnellstmöglichen Abschluss der Verhandlungen, damit das Abkommen in die Tat umgesetzt wird und als zusätzlicher Faktor zur Abwendung der illegalen Migration wirkt“, hieß es in einer Erklärung des Außenministeriums in Athen.

Die Erfahrungen in Griechenland mit solchen Abkommen sind nach Angaben des Ministeriums für Bürgerschutz nicht zufriedenstellend: Ein bilaterales Rückführungsabkommen mit Griechenland werde von der Türkei nur selten eingehalten. Mit “bürokratischen Ausreden“ würden nur etwa zehn Prozent der Flüchtlinge zurückgenommen, heißt es immer wieder in Athen.

Nach Angaben von EU-Diplomaten umfasst die Vereinbarung sowohl türkische Staatsbürger wie auch Bürger aus Nicht-EU-Staaten ohne Aufenthaltsgenehmigung, die ausreisepflichtig sind. Für Asylbewerber gelten die Regeln aber nicht. Die EU-Innenminister wollen bei ihrem Treffen Ende Februar das Abkommen formal billigen. Auch das Europaparlament muss noch zustimmen.

dpa

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare

Liebe Leserinnen und Leser,

wir bitten um Verständnis, dass es im Unterschied zu vielen anderen Artikeln auf unserem Portal unter diesem Artikel keine Kommentarfunktion gibt. Bei einzelnen Themen behält sich die Redaktion vor, die Kommentarmöglichkeiten einzuschränken.

Die Redaktion

Kommentare

Hinweise zum Kommentieren:
In der Zeit zwischen 17 und 9 Uhr werden keine neuen Beiträge freigeschaltet.

Auf HNA.de können Sie Ihre Meinung zu einem Artikel äußern. Im Interesse aller Nutzer behält sich die Redaktion vor, Beiträge zu prüfen und gegebenenfalls abzulehnen. Halten Sie sich beim Kommentieren bitte an unsere Richtlinien: Bleiben Sie fair und sachlich - keine Beleidigungen, keine rassistischen, rufschädigenden und gegen die guten Sitten verstoßenden Beiträge. Kommentare, die gegen diese Regeln verstoßen, werden von der Redaktion kommentarlos gelöscht. Bitte halten Sie sich bei Ihren Beiträgen an das Thema des Artikels. Lesen Sie hier unsere kompletten Nutzungsbedingungen.

Die Kommentarfunktion unter einem Artikel wird automatisch nach drei Tagen geschlossen.