Salafisten sind "ernst zu nehmende Gefahr"

Staat will härter gegen Islamisten vorgehen

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Der Verfassungsschutz will härter gegen gewaltbereite Islamisten vorgehen. Besonders die auf 4.500 Personen angewachsene Salafisten-Szene sei eine „Ernst zu nehmende Gefahr“.

München - Der Verfassungsschutz will härter gegen gewaltbereite Islamisten vorgehen. Besonders die auf 4.500 Personen angewachsene Salafisten-Szene sei eine „Ernst zu nehmende Gefahr“.

Das kündigte der Präsident des Bundesamtes, Hans-Georg Maaßen, in einem Interview mit dem Münchner Magazin „Focus“ an.

Wenn der Staat hier nicht „klare Kante“ zeige, könnten diese Gruppen weiter wachsen. Maaßen hält es für denkbar, dass die Bereitschaft zur Gewalt, auch zu Anschlägen zunimmt.

Salafistische Strukturen und Finanzwege müssten aufgeklärt und zerschlagen werden mit Mitteln „von der Observation bis hin zum Vereinsverbot“, betonte Maaßen. Zugleich sei zu prüfen, wie Verwaltungsbehörden die Handlungsräume von Salafisten einschränken könnten. So sei etwa zu fragen, ob Salafisten Propagandaveranstaltungen auf Marktplätzen durchführen dürften.

Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz rief die Deutschen zu erhöhter Wachsamkeit auf. Dabei wies er den Vorwurf zurück, er stifte die Menschen zur Überwachung ihrer Familien und Freunde an. „Es hat nichts mit Gesinnungsschnüffelei zu tun, wenn jemand in seinem Umfeld augenfällige Veränderungen feststellen sollte und diese auch melde. Die Terrorgefahr in Deutschland sei unverändert hoch.

Das Bundesamt für Verfassungsschutz zählte 2011 noch 3.800 Salafisten. Den größten Zulauf habe mittlerweile die Szene in Nordrhein-Westfalen, wo sich die Zahl auf 1.000 Personen verdoppelt habe, hieß es im Januar. Dabei sind laut Sicherheitsexperten die Übergänge zwischen militanten und nur politischen Salafisten fließend. Bei den Krawallen im vergangenen Mai in Solingen und Bonn hätten sich auch Personen beteiligt, die zuvor nicht als gewaltorientiert galten.

kna

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