Abgeordnete beschäftigen sich bis zum Ende der Koalitionsverhandlungen vorrangig mit eigenen Themen

„Verhandlungen brauchen Zeit“

Edgar Franke (SPD)

Kassel / Göttingen. Politischer Alltag findet in Berlin derzeit nicht statt. Die Zeit bis zur Regierungsbildung nutzen Politiker aus der Region unterschiedlich.

„Regierungsarbeit wie Gesetzesentwürfe bearbeiten kommt in der nächsten Zeit noch nicht auf mich zu“, sagt Ulrike Gottschalck von der SPD. Deshalb arbeitet die 58-Jährige erstmal in ihrem Wahlkreis Kassel, für den sie in diesem Jahr zum zweiten Mal in den Bundestag eingezogen ist. Ihre Freude auf die Arbeit in Berlin hält sich noch in Grenzen, weil „nicht klar ist, wie viel SPD in der neuen Regierung stecken wird“.

Dass die SPD bei der Ausgestaltung des Koalitionsvertrages deutlich mitreden wird, steht für Michael Roth, der den Wahlkreis Werra-Meißner – Hersfeld-Rotenburg gewann, fest. „Ohne einen flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohn wird es keine Einigung geben.“ Der 43-Jährige ist an den Verhandlungen aktiv beteiligt und hat deshalb momentan viel Arbeit.

Ebenfalls „mehr als genügend zu tun“ hat auch Edgar Franke (SPD), der für den Schwalm-Eder-Kreis in den Bundestag eingezogen ist. Der 53-Jährige beschäftigt sich mit Fragen der Rechts- und Gesundheitspolitik. „Sich mit den eigenen Themen zu befassen, sich auf dem aktuellsten Stand zu halten und sich neu einzuarbeiten, erfordert viel Zeit.“ Entgegen der landläufigen Meinung würden die Sitzungen im Bundestagsplenum nur einen kleinen Teil der Arbeit eines Abgeordneten einnehmen.

Zur Dauer der Koalitionsverhandlungen vertreten Roth und Wilhelm Priesmeier (SPD), seit 2002 für den Wahlkreis Goslar-Northeim-Osterode im Bundestag, eine ähnliche Meinung: „Verhandlungen brauchen Zeit, die Parteien müssen sich Zeit für jeden Punkt nehmen und diesen überprüfen.“ Dieses Vorgehen sei zum einen selbstverständlich, zum anderen wolle man nicht den gleichen Fehler wie die vorherige schwarz-gelbe Regierung machen und kein stimmiges Regierungskonzept vorlegen. Der Sozialdemokrat freut sich auf die kommende Legislaturperiode.

Von Constanze Wüstefeld und Chris Wagner

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