Fragen und Antworten

Versicherungskarte für Asylbewerber?

Versicherungskarte für Asylbewerber: Das gibt es bisher nur in Bremen und Hamburg. Foto: dpa

Den Arztbesuch erst beantragen und dann zum Doktor gehen: So sieht der Alltag für Asylbewerber aus. Nur in Bremen und Hamburg erhalten sie eine eigene Karte und können ohne Erlaubnis vom Sozialamt medizinische Hilfe in Anspruch nehmen.

Das Modell wird jetzt auch in anderen Bundesländern diskutiert. Dazu Fragen und Antworten:

Wie sieht die Regelung bisher aus? 

In allen Bundesländern bis auf die freien Städte Hamburg und Bremen geht der Asylbewerber zum Sozialamt. Dort holt er sich einen Krankenschein und geht zum Arzt. Grundlage dafür ist das Asylbewerberleistungsgesetz. Der Arzt schickt die Rechnung dann an die Kommune, also den Landkreis oder die Stadt. Die Landesregierungen in Hessen und Niedersachsen haben sich unter bestimmen Bedingungen für das „Bremer Modell“ ausgesprochen.

Welche Bedingungen sind das? 

Das Land Hessen fordert zum Beispiel, dass es eine landesweite Regelung mit den Krankenkassen gibt und nicht jede Kommune ein eigenes Abkommen mit einer Krankenkasse über mögliche Kosten abschließt. Für Niedersachsen sind spezifische Forderungen noch nicht bekannt. Eine frühere Prüfung des Bremer Modells fiel aber nach Medienberichten in der Vergangenheit einmal negativ aus.

Was ist in Bremen und Hamburg anders?

!Seit neun Jahren übernimmt in Bremen die Krankenkasse AOK die Betreuung der Asylbewerber, seit zwei Jahren in Hamburg. Die Asylbewerber erhalten eine Krankenkassenkarte, gehen eigenständig zum Arzt.

Welchen Vorteil bringt dieses Modell? 

Neben dem eben genannten Grund sparen die Kommunen in den Sozialämtern neben Personalkosten auch Ausgaben für die Verwaltungssoftware. In Hamburg sollen 1,6 Millionen Euro eingespart worden sein, darunter Kosten für 14 Sachbearbeiter.

Was meinen die Krankenkassen dazu? 

Die Idee stößt offenbar nicht auf Ablehnung. Es gibt aber Probleme: Die Kassen könnten für die Erstellung der Karten eine Gebühr fordern, die die Kommune übernehmen müsste. Zudem, so teilte uns eine Kasse mit, möchte sie für den Betreuungsaufwand eine Verwaltungspauschale.

Wo könnte es Probleme geben?

Die Krankenkassen stellen sich zumindest theoretisch die Frage, ob es zu Problemen mit den Kommunen bei der Bezahlung von Behandlungen kommen könnte. Bewilligt die Kasse eine teurere Behandlung, die Kommune hält diese später aber nicht für unbedingt nötig, könnte es Probleme geben. Einige Bundesländer bezweifeln zudem, ob sich dieses Modell wegen der örtlichen Zuständigkeiten der Kommunen überhaupt übertragen lässt.

Zahlen die Kassen-Mitglieder diese Lösung mit?

Nein. Mitgliedsbeiträge werden nicht berührt. Die Asylbewerber sind nicht im eigentlichen Sinne versichert, die Verwaltung der Versicherung wird aber in Anspruch genommen. Die Kosten werden von der öffentlichen Hand getragen. Im Schnitt betrugen die Behandlungskosten in Kassel im Jahr 2013 rund 1400 Euro pro Person.

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