Volksbegehren gegen Turbo-Abi endgültig gescheitert

Hannover. Das Volksbegehren für die Abschaffung des Turbo-Abiturs in Niedersachsen ist gescheitert. Zwar haben mehr als 250.000 Menschen unterschrieben, das reicht aber nicht. Auch der bundesweite Trend zeigt: Das Schnellspur-Abi ist auf dem Durchmarsch.

Das Volksbegehren gegen das Turbo-Abitur in Niedersachsen steht nach mehr als zwei Jahren vor dem endgültigen Aus. Die notwendige Unterschriftenzahl von rund 608.000 wird nicht erreicht. Bis Mitte Dezember gingen knapp 250.000 gültige Unterschriften ein, sagte der stellvertretende niedersächsische Landeswahlleiter Benjamin Goltsche der Nachrichtenagentur dpa. Am kommenden Samstag (14.) endet die offizielle Frist, bis zu der für das Volksbegehren unterschrieben werden kann.

Die Sprecherin der Organisatoren des Volksbegehrens, Andrea Hesse, sagte der dpa: „Wir werden die notwendige Unterschriftenzahl nicht erreichen. Wir haben aber ein sehr deutliches Signal gesetzt, dass der Wunsch nach einer anderen Bildungspolitik in Niedersachsen groß ist.“

Die Organisatoren hatten nicht nur gefordert, dass die Verkürzung der Schulzeit bis zum Abitur auf zwölf Jahre zurückgenommen wird. Sie wollten auch durchsetzen, dass in Niedersachsen neue Gesamtschulen einfacher als bisher genehmigt werden.

Die Kritik am Turbo-Abi in Niedersachsen war in den vergangenen Jahren groß - Schüler und Eltern stöhnten über die Verdichtung des Unterrichts. Etliche Jugendliche ließen sich in der Oberstufe auch freiwillig ein Jahr zurückstufen, um mehr Zeit zum Lernen zu haben. Im vergangenen Sommer machten dann als Folge der Schulzeitverkürzung einmalig zwei Schülerjahrgänge gemeinsam Abi: Der erste nach 12 Jahren und der letzte nach 13 Jahren Schulzeit.

Die Landesregierung zeigte sich von der Kritik am Turbo-Abi weitgehend unbeeindruckt, auch an den Gesamtschulen wurde die Schulzeitverkürzung mittlerweile Pflicht. Inzwischen haben - mit Ausnahme von Rheinland-Pfalz - alle Bundesländer das Abitur nach zwölf Jahren beschlossen. Eingeführt wird es in einigen Ländern teilweise jedoch erst in diesem Jahr.

Bei der anhaltenden Kritik an den hohen Hürden für die Neugründung von Gesamtschulen in Niedersachsen gab es dagegen Bewegung: 2009 nahmen nach sechs Jahren politisch verordneter Zwangspause wieder neu gegründete Gesamtschulen in Niedersachsen die Arbeit auf. Die strengen Vorgaben für die Neugründung wurden seitdem aber nur minimal gelockert - statt 130 Kindern pro Jahrgang müssen 120 Anmeldungen vorgewiesen werden. Außerdem führte die Regierung neue sogenannte Oberschulen ein, die diese Mindestschülerzahlen für eine Genehmigung nicht erfüllen müssen. (dpa)

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