Nach Anschlägen auf Touristen

Von der Leyen in Tunesien: „Stärker als der Terror“

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Verteidigungsministerin von der Leyen unterhält sich in Mali mit deutschen Soldaten. Foto: Bernd von Jutrczenka

Bamako - Zwei Terroranschläge auf Touristen haben Tunesien hart getroffen. Verteidigungsministerin von der Leyen besucht das Land, um Solidarität zu demonstrieren und Hilfe anzubieten.

Touristen sind weit und breit nicht zu sehen, als Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen am tunesischen Nationalmuseum Bardo eintrifft. Die Straße davor ist mit breiten Beton-Barrieren gesperrt. Für den Besuch aus Deutschland wurde das Museum vorübergehend geschlossen. Aber auch sonst wäre kaum jemand hier.

Am 18. März feuerten Attentäter vor dem Museum mit Kalaschnikows auf Touristen, verbarrikadierten sich anschließend in dem Bau und töteten mehr als 20 Menschen. Drei Monate später folgte der zweite Schlag: Am Strand von Sousse wurden 38 Urlauber erschossen. Seitdem trauen sich nur noch wenige Touristen nach Tunesien.

Am Eingang des Museums erinnert ein Mosaik an die Toten. Gegenüber hängen die Fahnen der zehn Herkunftsländer. Von der Leyen hält eine Minute inne, gedenkt der Anschlagsopfer. In das Gästebuch schreibt sie: „In tiefer Trauer gedenken wir der Opfer, stehen wir auf für Freiheit, Demokratie und Menschenrechte.“

Die Ministerin ist nach Tunis gekommen, um dem demokratischen Vorzeigeland der arabischen Welt ihren Respekt zu zollen und es zu ermutigen, den Weg der Reformen weiterzugehen. „Diese junge, ganz besondere Demokratie muss aber auch geschützt werden, sie muss kraftvoll sein - stärker als der Terror“, sagt sie im alten Plenarsaal des Parlaments vor Abgeordneten - in einer auf Französisch gehaltenen Rede.

Von der Leyen will sich in Tunis zunächst einmal anhören, was benötigt wird. Als Zeichen der Solidarität hat sie etwas mitgebracht: Die tunesischen Streitkräfte erhalten von der Bundeswehr militärische Ausrüstung für 1,2 Millionen Euro - Helme, Doppelfernrohre, Unimog-Kleinlaster, ein Patrouillenboot und ein schwimmendes Dock für Schiffsreparaturen. Das alleine wird den Kampf gegen den Terror nicht wesentlich voranbringen. Aber es ist eine Geste, die zeigen soll: Wir sind bereit zu helfen. Schnell und unkompliziert.

Deutschland will sich dabei vor allem auf den Grenzschutz konzentrieren. Im Gespräch ist die Ausbildung tunesischer Grenzschutzposten durch die Bundespolizei. Zudem wird Technik nötig sein. Was die Bundeswehr tun kann, ist noch unklar. Grenzschutz ist in erster Linie eine polizeiliche Aufgabe.

Tunesien hat eine rund 460 Kilometer lange Grenze zu Libyen, die weitgehend unkontrolliert ist. In dem benachbarten Bürgerkriegsland war nach derzeitigen Erkenntnissen der islamistische Attentäter ausgebildet worden, der Ende Juni im Badeort Sousse die 38 Urlauber erschoss.

Schutzwall gegen Dschihadisten

Die tunesische Regierung hat nun mit dem Bau einer 168 Kilometer langen und zwei Meter hohen Befestigung begonnen. Bis Ende des Jahres soll der Schutzwall fertig sein und Dschihadisten daran hindern, unerkannt aus Libyen nach Tunesien zu kommen. Von ihren Verbündeten erhofft sich die Regierung in Tunis im Anti-Terror-Kampf eine rasche militärische Aufrüstung. Geplant ist bereits, dass das Land von den USA bis Ende 2016 acht Black-Hawk-Hubschrauber bekommt, die erste Charge von insgesamt zwölf, die das Land bestellt hat.

Eine gut gesicherte libysch-tunesische Grenze mit wachsamen Kontrolleuren birgt allerdings auch Risiken: Viele Bewohner der Region, in der die Arbeitslosigkeit sehr hoch ist, leben vom Schmuggel. Stämme, die sowohl in Tunesien als auch in Libyen ansässig sind, bringen Benzin und andere Waren aus Libyen ins Land. Als im Frühjahr eine Ausreisesteuer eingeführt wurde und Grenzübergänge teurer machten, gab es blutige Unruhen.

Der tunesische Verteidigungsminister Farhat Horchani bemüht sich jedenfalls, auf eine Frage nach dem Bauprojekt an der Grenze klarzustellen: „Es wird niemals eine Mauer zwischen Libyen und Tunesien geben.“ Er betont: „Es geht nicht darum, unsere beiden Völker zu trennen.“ Es gehe vielmehr um Sandwälle und Gräben. Das werde alles natürlich sein.

dpa

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