Immer weniger Bürger kennen Bundestag

Vorschläge gegen das Desinteresse an Politik in Deutschland

Der Bundestag in Berlin.

Die Mehrheit der Deutschen nimmt die Arbeit ihres Parlaments laut Bertelsmann-Studie kaum noch wahr. Hier Verbesserungsvorschläge von Martina Hummel und Petra Wettlaufer-Pohl.

Nur jeder vierte Deutsche kann sich konkret an eine Bundestagsdebatte der vergangenen Monate erinnern. Das ist das Ergebnis einer Studie der Bertelsmann Stiftung. 27 Prozent der Befragten haben demnach in den vergangenen Monaten eine Bundestagsdebatte im Radio oder Fernsehen verfolgt. Im Vergleich zu einer Umfrage Mitte der 80er-Jahre ist dies ein Rückgang um rund die Hälfte. Zugleich ist laut der Erhebung aber auch die Medienberichterstattung über die parlamentarische Arbeit zurückgegangen: In den vergangenen zwölf Monaten wurden lediglich 275 Beiträge in den wichtigsten deutschen Print- und Online-Medien verzeichnet. 2005 und 2006 waren es im Schnitt 468 Beiträge pro Jahr. Nur 54 Prozent der Befragten können laut Studie sagen, welche Parteien derzeit die Opposition bilden, nämlich Linke und Grüne. Um das Interesse der Bürger zu steigern, planen Union und SPD Reformen, wie eine häufigere Befragung der Minister im Plenum. Die Bundeskanzlerin soll nach Ansicht der Union aber ausgeklammert werden.

Martina Hummel: Es fehlt an Debatten  

Der Bundestag ist der eigentliche Souverän unseres Landes. Aber wahrgenommen wird er kaum. Um den Bundestag zu stärken, müssen sich Debatten- und Frageformate ändern. In

Martina Hummel

der jetzigen Form sind die Abgeordneten kaum sichtbar. Das führt zu Politikverdruss. Für die Akzeptanz einer repräsentativen Demokratie sind Transparenz und Wahrnehmbarkeit aber unabdingbar. Warum soll sich der Bürger für seinen Wahlkreis-Abgeordneten interessieren, ihm bei der Wahl sein Kreuzchen schenken, wenn er nach der Wahl für vier Jahre unsichtbar wird, er nicht weiß, wie er denkt, wofür er steht? Wenn der Bürger das Parlament als Polit-Arena nicht mehr wahrnimmt, schlägt dies direkt auf die Wahlen durch. Die fehlende Sichtbarkeit des Bundestages und seiner Akteure wird damit zum Problem der Demokratie. Es fehlt an scharfen Debatten, an spontanen, themenbezogenen Fragestunden, in denen keine Statements der Fraktionen verlesen werden. Es fehlt an Bürgerbeteiligung.

In einem vorgegebenen Zeitlimit könnten Wahlkreis-Abgeordnete als Paten die Fragen einbringen, die von Spitzenpolitikern beantwortet werden. Das System würde somit für die Bürgeranliegen geöffnet. Der Bürger will Schiedsrichter des Schlagabtauschs sein. Talkshows, mit wiederkehrenden Gesichtern, können die Arena nicht ersetzen. Wird die Debatte lebendig geführt und hat sich das Thema nicht vorab in Statements einzelner Polit-Promis erschöpft, wird der Bundestag auch beachtet werden.

Petra Wettlaufer-Pohl: Viele Termine am Rande

Das oft fast leere Bundestagsplenum ist natürlich ein Ärgernis. Warum soll sich der Bürger für Politik interessieren, wenn es nicht einmal die Abgeordneten tun?

Petra Wettlaufer-Pohl

Doch ist dieser Rückschluss etwas leichtfertig. Im Bundestag zu sein, heißt nicht, im Plenum Stunden abzusitzen. Dazu gehören auch in den Plenarwochen jede Menge Termine am Rande. Anders als die Generalisten der Fraktionen in oft herausgehobenen Funktionen sind die meisten Abgeordneten auf bestimmte Themen fixiert. Ein Verteidigungspolitiker etwa wird es als wenig effektiv betrachten, lange Debatten über die Krankenhausreform zu verfolgen. Das muss nicht im Umkehrschluss heißen, dass er später nicht weiß, worüber er abstimmt. Spätestens im Wahlkreis könnte man ihn schließlich dazu befragen.

Gleichwohl ist es sicher richtig, dass die Debattenkultur sich ändern muss, Spontaneität in der Fragestunde Einzug hält, Politik transparenter wird. Die Hoffnung freilich, die Menschen mit Debatten wieder vor den Bildschirm oder gar ans Radio zu locken, scheint geradezu naiv. Eine aufgepeppte Fragestunde wird das jedenfalls kaum schaffen. Es wäre aber schon viel gewonnen, wenn allein die Besucher auf den Rängen im Bundestag spannendere Debatten und lebhaftere Befragungen ihrer Regierung erlebten statt vorgefertigte Reden. Das sind um die hunderttausend Menschen im Jahr. Sie kommen nach Berlin, erleben das Parlament direkt, bilden ihr Urteil und erzählen es weiter.

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