Sieg für Links: Regierungswechsel in Dänemark

Kopenhagen - Bei den Parlamentswahlen in Dänemark hat sich am Donnerstag ein Sieg für die sozialdemokratische Oppositionschefin Helle Thorning-Schmidt abgezeichnet.

Dänemarks Sozialdemokraten haben nach zehn Jahren die Regierungsmacht zurückerobert. Die bisherige Oppositionschefin Helle Thorning-Schmidt lag bei den Prognosen der beiden führenden TV-Sender nach Schließung der Wahllokale am Donnerstabend knapp, aber stabil vorn. Die 44- Jährige steht damit als erste dänische Frau vor dem Sprung an die Regierungsspitze.

Die vier Mitte-Links-Parteien hinter Thorning-Schmidt kamen beim Sender DR auf 90 Sitze und das Mitte-Rechts-Lager von Ministerpräsident Lars Løkke Rasmussen auf 85. Dessen rechtsliberale Partei (“Venstre“) hat seit knapp zehn Jahren mit den Konservativen in einer Minderheitsregierung regiert. Als Mehrheitsbeschafferin fungierte die rechtspopulistische Partei DF, die sich als treibende Kraft hinter der betont harten Kopenhagener Ausländerpolitik profilieren konnte.

Die Sozialdemokraten kamen laut Prognose nach Schließung der Wahllokale auf 25,7 Prozent. Das sind 0,2 Prozentpunkte mehr als bei den letzten Wahlen 2007. Sie lösten damit die Rechtsliberalen als stärkste Kraft im Parlament ab. Die Partei des bisherigen Ministerpräsidenten fiel von 26,2 auf 24,7 Prozent zurück.

Massive Zugewinne im Mitte-Links-Lager schafften vor allem die Sozialliberalen (“Radikale Venstre“) und die linke Einheitsliste. Beide Parteien hatten sich seit der Regierungsübernahme durch Mitte-Rechts im Gegensatz zu den Sozialdemokraten stets von den Verschärfungen in der Ausländerpolitik distanziert.

Die Sozialliberalen konnten um 4,4 Prozentpunkte auf 9,5 Prozent zulegen. Die Einheitsliste steigerte sich um 3,5 Prozentpunkte auf 5,7 Prozent. Die ebenfalls zum Regierungslager gehörenden Volkssozialisten bekamen 10,2 Prozent im Vergleich zu 13 Prozent von 2007.

Die rechtspopulistische Parteichefin Pia Kjärsgaard musste Stimmeinbußen hinnehmen. Ihre Partei fiel von 13,0 auf 12,5 Prozent zurück. Im bisherigen Regierungslager wurden die Konservativen mit einem Rückgang um 4,6 Prozentpunkte auf 5,8 Prozent klarer Verlierer. Die aus anderen Gruppierungen neu gebildet Partei Liberale Allianz erreichte 5 Prozent.

dpa

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