Gegen "hybride Kriegsführung"

Wegen Ukraine-Konflikt: NATO beschließt neue Strategie

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NATO-Manöver (Archivbild).

Brüssel - Als Reaktion auf Russlands Vorgehen im Ukraine-Konflikt will die Nato in Zukunft verstärkt gegen Bedrohungen vorgehen, die sich nicht in direkten militärischen Angriffen zeigen.

Das Bündnis habe eine neue Strategie gegen sogenannte hybride Kriegsführung verabschiedet, sagte Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg am Dienstagabend beim Treffen der Außenminister der Allianz in Brüssel. Da es um eine Mischung aus "militärischer und ziviler Bedrohung" gehe, wolle das Militärbündnis sein Vorgehen auch mit der Europäischen Union (EU) abstimmen.

Bei hybrider Kriegsführung geht es um Taktiken, die auf Täuschung und Verschleierung beruhen statt auf dem offenen Einsatz herkömmlicher militärischer Mittel. Sie reicht von Propaganda und Desinformation über wirtschaftlichen Druck bis zum Einsatz von verdeckt operierenden Militäreinheiten. Der Westen hatte Russland im Ukraine-Konflikt vorgeworfen, massiv Propaganda über staatlich gelenkte Medien zu verbreiten und soziale Netzwerke zur Desinformation einzusetzen. Zudem soll Russland im Konflikt um die Krim und die Ostukraine Soldaten in Uniformen ohne Hoheitsabzeichen eingesetzt haben.

Die Nato veröffentlichte keine detaillierten Angaben zu ihrer neuen Strategie. Stoltenberg sagte, sie basiere auf "drei Säulen: vorzubereiten, abzuschrecken, zu verteidigen". Zu den Antworten auf hybride Bedrohungen gehörten neben einer Verbesserung von Aufklärung und Geheimdienstinformationen die schnellere Einsatzfähigkeit von Nato-Truppen und dabei auch möglicherweise der Einsatz von Spezialeinheiten. Letztlich müsse auch klar sein, dass hybride Bedrohungen auch zum Bündnisfall in der Nato führen könnten, sagte Stoltenberg mit Blick auf die Beistandspflicht in der Allianz für ein angegriffenes Land.

Gerade im Bereich von Propaganda über das Internet und "Cyber"-Bedrohungen sah Stoltenberg Raum für eine Kooperation mit der EU. Beide Seiten hatten schon in der ersten Jahreshälfte vereinbart, ihre Strategien in diesem Bereich aufeinander abzustimmen. Die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini sagte bei dem Treffen, beide Seiten bereiteten nun einen "gemeinsamen Rahmen" im Vorgehen gegen hybride Kriegsführung vor.

AFP

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