Wehrbeauftragter Bartels: Müssen besser gerüstet sein

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Fordert mehr Tempo: Hans-Peter Bartels (SPD). 

Kassel. Der Wehrbeauftragte des Bundestages, Hans-Peter Bartels, hat vor einer Überlastung der Bundeswehr gewarnt.

Nach 25 Jahren des Schrumpfens brauche sie jetzt in puncto Ausrüstung und Personal einen Mentalitätswechsel und den „schnellen Trend nach oben“, forderte er bei einer Veranstaltung der Gesellschaft für Sicherheitspolitik, Sektion Kassel.

Für die neue multipolare Welt müsse Deutschland besser gerüstet sein, sagte der SPD-Politiker. Denn „die Bundeswehr muss viel können“, neben der kollektiven Verteidigung habe sie auch zahlreiche multinationale Out-of-Area-Einsätze zu leisten.

Bartels berichtete von einem Besuch vor zwei Jahren bei der Bundeswehreinheit für die schnelle Eingreiftruppe der Nato, einem Panzergrenadier-Bataillon. Dort erfuhr er, dass man sich über 15 000 Teile leihen musste, um einsatzbereit zu sein.

Bartels lobte zugleich die Einsicht der Großen Koalition. Wenn Probleme angesprochen würden, führe das auch zu Konsequenzen. Doch müsse das schneller gehen. Immerhin solle bis 2024 der Personalbestand der Bundeswehr um 12 000 Soldaten aufgestockt werden.

Die von US-Präsident Donald Trump geforderten zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Militärausgaben hält Bartels allerdings für finanziell nicht machbar. Das hieße, dass im Jahr 2024 für den Verteidigungsetat 35 Milliarden Euro mehr als derzeit ausgegeben werden müssten, nämlich 72 Mrd. Euro. Stattdessen hält er eine Orientierungsmarke machbar, die von derzeit 1,2 auf 1,5 Prozent steigt. Das würde helfen, die Lücken zu schließen, und wäre ein konkretes Ziel für eine neue Regierungskoalition, sagte Bartels. Er forderte zugleich, dass sich der europäische Teil der Nato in Zukunft besser aufeinander abstimmen müsse: „Die europäische Kleinstaaterei in der Verteidigungspolitik ist eine Ressource, an die man ran muss“.

Die Voraussetzungen dafür seien gut: Alle wollten mehr Zusammenarbeit, und alle wollten sie mit Deutschland, meinte Bartels.

Hinsichtlich der Skandale von Pfullendorf und Reichenhall mahnte Bartels eine bessere Innere Führung und eine breite Traditionsdebatte an. Jeder Fall müsse untersucht werden und zu Konsequenzen führen. Der Fall Franco A. sei aber nicht typisch für die Bundeswehr. Die Ministerkritik („Haltungsproblem“, „Führungsschwäche“) habe viele Soldaten verbittert, die flächendeckenden Durchsuchungen von Bundeswehr-Liegenschaften hätten Vertrauen beschädigt.

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