Termin für Wahl steht

Weil soll am 19. Februar neuer Ministerpräsident werden

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SPD-Landeschef Stephan Weil soll am 19. Februar die Nachfolge von David McAllister antreten.

Hannover. Am 19. Februar soll SPD-Landeschef Stephan Weil im niedersächsischen Landtag zum neuen Ministerpräsidenten gewählt werden. Es ist die erste Plenarsitzung nach der Wahl am 20. Januar.

Dies teilte ein Sprecher des Landtags am Mittwoch in Hannover mit. Die Abstimmung über den Nachfolger von David McAllister (CDU) erfolge in der Regel geheim.

Zur Wahl muss die Mehrheit der anwesenden Abgeordneten für Weil stimmen. Die SPD und ihr grüner Wunschkoalitionspartner haben nur einen Sitz mehr als die schwarz-gelbe Opposition. Am Nachmittag sollen dann die neuen Minister vereidigt werden. SPD und Grüne wollen am Freitag ihre Koalitionsgespräche starten.

Unklar sei derzeit noch, ob Weil nach seiner Vereidigung sofort eine Regierungserklärung abgeben werde, sagte der Sprecher. Denkbar sei auch, dass diese erst im Rahmen eines noch nicht bestätigten zweiten Sitzungstages am darauffolgenden Tag erfolge. Eine Entscheidung werde in der kommenden Woche getroffen.

Vor der Wahl des neuen Regierungschefs wird das Plenum einen Landtagspräsidenten wählen. Da die CDU bei der Wahl die meisten Stimmen erhielt, ist davon auszugehen, dass auch der Nachfolger des bisherigen Präsidenten, Hermann Dinkla, von der CDU gestellt wird. Im Gespräch sind die bisherige Vizepräsidentin Astrid Vockert und Noch-Justizminister Bernd Busemann. (dpa)

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