Außenminister von Deutschland, Polen, Frankreich

Weimarer Dreieck schreibt Brief zu europäischer Sicherheit

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Polens Außenminister Grzegorz Schetyna (links) und der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier bei der Pressekonferenz.

Breslau - Die Außenminister Deutschlands, Polens und Frankreichs haben einen gemeinsamen Brief an die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini zur europäischen Außen- und Sicherheitspolitik geschrieben.

Vier Tage nach den Verteidigungsministern haben auch die Außenminister aus Deutschland, Frankreich und Polen einen gemeinsamen Brief an die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini unterzeichnet, in dem die Länder des "Weimarer Dreiecks" die europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik vorantreiben wollen. Der deutsche Ressortchef Frank-Walter Steinmeier (SPD) war am Freitag in Breslau mit seinem französischen Kollegen Laurent Fabius und dem polnischen Gastgeber Grzegorz Schetyna zusammengetroffen.

Die gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik müsse ein "wesentliches Element" der EU-Antwort auf die gegenwärtigen Sicherheitsherausforderungen sein, heißt es in einer Erklärung, die das Trio in Breslau verabschiedete. Nach dem Willen der drei Länder soll die EU vor allem vier Fähigkeiten entwickeln oder ausbauen: Satelliten, Drohnen, Luftbetankung von Flugzeugen und Internet. Auch sollen die Einsatzbereitschaft von EU-Eingreiftruppen, der sogenannten Battlegroups, vorangebracht und die militärischen EU-Trainingsmissionen im Ausland gestärkt werden.

Steinmeier, Fabius und Schetyna berieten in Breslau auch über den Ukraine-Konflikt. Es habe eine "gewisse Beruhigung der Situation gegeben", erklärte Steinmeier nach Angaben, die das Auswärtige Amt über den Kurzbotschaftendienst Twitter verbreitete. Aber die Umsetzung der Minsker Vereinbarungen gehe "noch zu langsam voran". Die Außenminister bekräftigten, die gegen Russland verhängten Sanktionen könnten nur bei "vollständiger Umsetzung" von Minsk aufgehoben werden. Zugleich riefen sie die ukrainische Regierung auf, ihre Bemühungen für die Stärkung der Rechtsstaatlichkeit und im Kampf gegen die Korruption zu intensivieren.

AFP

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