Fehlender Überblick

Weise: 290 000 Flüchtlinge noch nicht registriert

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Mehrere hundert Flüchtlinge warten in Berlin auf ihre Registrierung. Foto: Kay Nietfeld

Nürnberg - Der neue Leiter des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF), Frank-Jürgen Weise, beklagt mangelnde Transparenz bei den Flüchtlingszahlen in Deutschland.

Update vom 1. Oktober 2015: In der Flüchtlingsdebatte arbeitet die CSU an einer Verschärfung des Asylrechts. Im Landtag prallen Regierung und Opposition heftig aufeinander - CSU und Horst Seehofer sprechen schon von Koalitionsbruch

Der neue Leiter des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF), Frank-Jürgen Weise, beklagt eine unübersichtliche Flüchtlingssituation in Deutschland. Bislang gebe es keinen guten Überblick, wie viele Menschen ins Land kämen, wo sie sich aufhielten, wie sie verteilt und ihre Anliegen bearbeitet würden, sagte Weise am Mittwoch in Nürnberg. Hier müsse mehr Transparenz her. Auch Rückstände müssten dringend aufgearbeitet werden. Schätzungen nach seien 290 000 Flüchtlinge in Deutschland noch nicht registriert.

Weise ist Chef der Bundesagentur für Arbeit (BA) und hatte nach dem Rückzug des bisherigen BAMF-Präsidenten Manfred Schmidt vor einigen Tagen zusätzlich die Leitung der Migrationsbehörde übernommen. Das Bundesamt ist mit der wachsenden Zahl von Asylbewerbern in Deutschland seit langem überfordert. Dort haben sich inzwischen mehr als 275 000 unerledigte Asylanträge angestaut.

Für zwei Drittel der Asylbewerber dauere die Zeit von der Erfassung bis zum Bescheid derzeit fünf Monate, sagte Weise. In vielen Fällen seien die Menschen aber vor der Erfassung bereits zwei bis drei Monate im Land. Ein Drittel der Schutzsuchenden habe keinen Pass dabei. Das erschwere viele Verfahren.

Zur Bewältigung der Flüchtlingskrise will Weise unter anderem das Personal beim BAMF um mehrere Tausend Mitarbeiter aufstocken. Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) unterstützt den Vorschlag und will darüber mit dem Finanzministerium verhandeln. Ziel ist laut de Maizière eine Personalstärke von 6300 Mitarbeitern. Derzeit hat die Behörde, die für die Bearbeitung aller Asylanträge in Deutschland zuständig ist, mehr als 3000 Mitarbeiter. Davon sind etwa 550 Asylentscheider.

Weise sagte, angedacht sei, Mitarbeiter, die befristet bei der BA angestellt seien und dort nicht weiter beschäftigt werden könnten, für die Arbeit bei der Flüchtlingsbehörde zu gewinnen. Auch von anderen Behörden könne Personal kommen. Die BA könne außerdem mit ihrer Erfahrung und ihren Ressourcen die Stellenbesetzung beim BAMF unterstützen und beschleunigen.

Außerdem will Weise die Arbeitsprozesse des BAMF mit anderen Behörden, Ländern und Kommunen verbessern und bei der IT aufrüsten. Die BA etwa solle möglichst früh Informationen über interessante Arbeitsmarktanwärter unter den Flüchtlingen bekommen. Ziel all dieser Bemühungen ist, die Asylverfahren zu beschleunigen. „Wir werden mit Sicherheit schneller werden als heute“, versprach Weise.

Zu seiner Doppel-Rolle - als Leiter von zwei großen Bundesbehörden - sagte Weise, er werde die Arbeit bei der BA nicht vernachlässigen, sondern vielmehr dadurch verbessern, dass er nun rechtzeitig das vorbereite, was mit dem Asylthema auch auf die Arbeitsagentur zukomme. Es wird erwartet, dass durch den großen Andrang von Flüchtlingen auch die Zahl der Arbeitslosen steigen wird.

dpa

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