Hausbesitzer dürfen kein Salz streuen – Stadt will das ändern – Grüne sind dagegen

Weiter ohne Salz gegen Blitzeis?

Das dürfen Private nicht: Salz aus dem Eimer auf Gehwege in Göttingen streuen. Archivfoto: nh

Göttingen. Sie sind für viele Hausbesitzer ungeliebtes weil anstrengendes Beiwerk: die Räum- und Streuarbeiten im Winter, zu denen sie in Göttingen per Straßenreinigungssatzung verpflichtet sind. Und das auch in Extremsituationen sowie stets ohne den Einsatz von Salz. Das soll sich ändern, die Stadt will Streusalz, oder wie es in der Vorlage heißt „auftauende Mittel“, erlauben. Im Umweltausschuss gab es aber keinen Beschluss, weil sich die Grünen quer stellten, am Salzverbot festhalten wollen. Für die Sprecherin des Vereins Haus + Grund ist das ein Unding.

„Wir finden die Beschlussblockade unverantwortlich“, sagt Susanne Et Taib. Der Fachausschuss hat keine Empfehlung für den heutigen Ratsbeschluss gegeben.

Et Taib fragt sich nun, wie die Fraktionen ohne Empfehlung handeln werden. Ein Beschluss jedenfalls sei absolut notwendig, denn sonst würden Bürger geradezu zum Bruch der Vorschriften aufgefordert. Bürger, die zum Beispiel bei Blitzeisbildung Unfälle und damit Personenschäden vermeiden und ihren Räum- und Streupflichten korrekt nachkommen wollen, würden „wiederum gezwungen, gegen geltende Verordnungen zu verstoßen, indem sie Salz einsetzen, sagt Et Taib. Und das sei in extremen Situationen nicht zu vermeiden.

„Unmöglich“ findet die Interessenvertreterin der Haus- und Grundstückseigentümer auch, dass nach ihrer Schilderung die Grünen im Ausschuss flapsig den Tipp gaben, die Bürger könnten doch bei extremen Witterungen „einfach mal ein paar Tage zu Hause bleiben“, wie sie eine Aussage zitiert.

Die geplante Änderung der Satzung sieht vor, dass in besonderen witterungsbedingten Ausnahmefällen (wie Eisregen), wenn durch herkömmliches Streugut nicht genug Wirkung erzielt wird oder an besonderen Gefahrenstellen wie Treppen, Rampen, Gefällstrecken, der Einsatz auftauendes Streumaterial eingesetzt werden darf. (tko)

Liebe Leserinnen und Leser,

wir bitten um Verständnis, dass es im Unterschied zu vielen anderen Artikeln auf unserem Portal unter diesem Artikel keine Kommentarfunktion gibt. Bei einzelnen Themen behält sich die Redaktion vor, die Kommentarmöglichkeiten einzuschränken, um Missbrauch zu vermeiden.

Die Redaktion

Kommentare

Unsere Kommentarfunktion wird über den Anbieter DISQUS gesteuert. Nutzer, die diesen Dienst nicht verwenden, können sich hier über das alte HNA-Login anmelden.

Hinweise zum Kommentieren:
In der Zeit zwischen 17 und 9 Uhr werden keine neuen Beiträge freigeschaltet.

Auf HNA.de können Sie Ihre Meinung zu einem Artikel äußern. Im Interesse aller Nutzer behält sich die Redaktion vor, Beiträge zu prüfen und gegebenenfalls abzulehnen. Halten Sie sich beim Kommentieren bitte an unsere Richtlinien: Bleiben Sie fair und sachlich - keine Beleidigungen, keine rassistischen, rufschädigenden und gegen die guten Sitten verstoßenden Beiträge. Kommentare, die gegen diese Regeln verstoßen, werden von der Redaktion kommentarlos gelöscht. Bitte halten Sie sich bei Ihren Beiträgen an das Thema des Artikels. Lesen Sie hier unsere kompletten Nutzungsbedingungen.

Die Kommentarfunktion unter einem Artikel wird automatisch nach drei Tagen geschlossen.