Welchen Status gibt es bei Flüchtlingen? Hier die Kategorien

Für Menschen aus Balkanländern: Tor zur Abschiebeeinrichtung in Bamberg. Foto: dpa

Flüchtling ist nicht gleich Flüchtling. Es gibt verschiedene Kategorien. Doch was bedeutet es. wenn es heißt laut Grundgesetz, nach der Genfer Konvention oder subsidiär? Ein Überblick über die Begrifflichkeiten.

Asyl: Schutz durch Asyl steht laut Grundgesetz nur demjenigen zu, der „politisch“ verfolgt wird (Artikel 16a). Gemeint sind schwerwiegende Diskriminierungen durch einen Staat oder staatliche Organisationen aufgrund von konkreten Betätigungen oder Handlungen des Betroffenen. Eine allgemeine Gefährdung etwa durch einen Bürgerkrieg reicht nicht aus. Eine Anerkennung als Asylberechtigter ist ausgeschlossen, wenn ein Bewerber aus einem sicheren Drittstaat einreist, in dem ihm keine politische Verfolgung droht.

Internationaler Schutzstatus: Asylberechtigten gleichgestellt sind „Flüchtlinge unter internationalem Schutz“, die nach den Bestimmungen der auch von Deutschland anerkannten Genfer Konvention von 1951 aufgenommen werden. Die Konvention gilt bei politischer Verfolgung, aber auch für Menschen, die aus Angst vor schweren Menschenrechtsverletzungen aufgrund ihrer Zugehörigkeit zu einer Rasse, Religion oder sozialen Gruppe geflohen sind.

Allgemeine Notsituationen reichen für diesen Schutzstatus nicht aus. Für Flüchtlinge nach der Genfer Konvention sowie für Asylberechtigte gilt eine Aufenthaltserlaubnis von drei Jahren. Sie kann danach bei einer neuen Prüfung auch widerrufen werden. Für Anerkannte beider Gruppen gilt für den Familiennachzug: Nachgeholt werden dürfen Ehepartner und eigene, minderjährige Kinder.

Subsidiärer Schutz: Der Begriff „subsidiär“ bedeutet behelfsmäßig . Das Behelfsmäßige ist als nachrangiger Rechtsanspruch zu verstehen: Wenn einem Menschen in Deutschland weder Flüchtlingsschutz noch Asyl gewährt werden können, kann er dennoch als Schutzberechtigter anerkannt werden.

Voraussetzung für den subsidiären Schutzstatus ist, dass der Antragsteller glaubhaft machen kann, dass ihm in seinem Herkunftsland Todesstrafe, Folter, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Bestrafung oder Gefahr für Leib und Leben durch Krieg oder Bürgerkrieg droht.

Dieser Schutzstatus für Flüchtlinge wird individuell geprüft. Eine Aufenthaltserlaubnis ist zunächst auf ein Jahr befristet, kann danach um zwei Jahre verlängert werden und entspricht EU-weit geltendem Recht. Den Familiennachzug für die Gruppe der subsidiär Schutzberechtigten hat die große Koalition für zwei Jahre ausgesetzt.

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