Strafgerichtshof soll einschreiten

UN werfen IS-Terroristen Völkermord vor

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Die Verbrechen der IS-Terroristen werden von der UN inzwischen als Völkermord eingestuft und sollen vom Internationalen Strafgerichtshof verfolgt werden.

Genf - Die Bluttaten der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) im Irak haben nach Einschätzung von UN-Experten das Ausmaß von Völkermord erreicht.

Zudem würden die Terroristen Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit begehen, heißt es in einem am Donnerstag veröffentlichten UN-Bericht.

Die Verfasser - Ermittler im Auftrag des UN-Hochkommissariats für Menschenrechte in Genf - fordern die Einschaltung des Internationalen Strafgerichtshofes. In ihrem erschütternden Bericht, der auf Aussagen von mehr als 100 Augenzeugen beruht, werden auch der irakischen Armee Verbrechen vorgehalten.

Der Vorwurf des Völkermords gegen den IS bezieht sich auf die gezielte Tötung Hunderter Jesiden. IS-Truppen hatten unter den Angehörigen dieser religiösen Minderheit im Nordirak im vergangenen Sommer grausame Massaker verübt. Auch an Schiiten und Angehörigen anderer Religions- und Volksgruppen hätten sich die IS-Milizen in furchtbarer Weise vergangen.

„Der Bericht dokumentiert weit verbreitete Gewalttaten, die vom IS begangen wurden - darunter Morde, Folter, Vergewaltigungen und sexuelle Versklavung sowie erzwungene religiöse Konvertierung und Zwangsrekrutierungen von Kindern“, erklärte das UN-Hochkommissariat. Dabei sei insbesondere die Gewalt gegen die Jesiden darauf gerichtet gewesen, sie „als Gruppe zu vernichten“. Deshalb sei mit sehr großer Wahrscheinlichkeit von Völkermord auszugehen.

Den irakischen Streitkräften und mit ihnen verbündeten Milizen werfen die Ermittler ebenfalls schwere Verbrechen vor. Sie hätten in zahlreichen Fällen Zivilisten ermordet, gefoltert und entführt. „Einige dieser Untaten könnten Verbrechen gegen die Menschlichkeit sowie Kriegsverbrechen sein.“

Die Ermittler appellieren an den gegenwärtig in Genf tagenden UN-Menschenrechtsrat, sich beim UN-Sicherheitsrat in New York für die strafrechtliche Verfolgung aller derartigen Verbrechen im Irak einzusetzen. Der UN-Sicherheitsrat müsse damit den Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag beauftragen.

dpa

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