Hürdenlauf an der Werra

Rücktrittsdrohungen am runden Tisch und Werbung für Hessen/K+S-Plan

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Kassel. Einige runzelten die Stirn, Flussanlieger und Naturschützer waren am wenigsten zimperlich: Frank Hix (Bad Sooden-Allendorf) für die Bürgerinitiativen stellte die Mitarbeit am runden Tisch zur Werraversalzung gestern offen infrage.

Die Umweltverbände aus Hessen, Thüringen und Niedersachsen sind ganz raus, sagte Stefan Gunkel (BUND) auf Anfrage am Abend.

Grund für Unmut und Rückzug: der von Hessens Umweltministerin Priska Hinz (Grüne) und K+S-Vorstandschef Norbert Steiner Ende September vorgestellte Vier-Phasen-Plan für Werra und Weser. Der soll die aus Landessicht besonders riskante Kaliabwasserversenkung bis 2021 beenden. Von Nordsee-Pipeline ist keine Rede mehr. Das Kaliabwasser soll weiter in die Flüsse - bei sinkenden Mengen zwar, aber wohl über Jahrhunderte.

Für diesen Plan hatten zum Start des runden Tisches in Kassels Stadthalle Hinz und Steiner zuvor geworben: K+S habe viel Geld investiert, um sein Abwasser zurückzufahren, weitere 400 Mio. Euro dafür sollten folgen. Man strebe eine realisierbare Lösung an mit „Fortschritten für die Gewässerqualität und die Sicherheit der Arbeitsplätze“, sagte Steiner.

Ministerin Hinz sprach von einer Langfristlösung. Man nehme alles in den Blick, auch die Entsorgung der Salzhalden an der Werra, die bei jedem Regen noch auf Jahrhunderte Abwasser produzieren. Sie verstehe auch die Enttäuschung, so Hinz. Manches von dem, was runder Tisch und Landtage als Ziele zur Verbesserung der Gewässerqualität vorgegeben hätten, sei aber nicht zu erreichen. Hessen müsse nun handeln. An der Suche nach Kompromissen mit den anderen Weseranrainer-Ländern sei die vergangenen vier Jahre leider nicht weitergearbeitet worden, sagte Hinz. Offenbar ein Seitenhieb gegen CDU-Amtsvorgänger – die Grüne ist seit Januar im Amt.

Hürdenlauf an der Werra: Am Montag will Hinz mit ihren Kollegen nach Einigung suchen. Das ist schwierig, weil Niedersachsen und NRW die zusätzlich geplante Abwassereinleitung per Pipeline in die Oberweser ablehnen. Vertreter beider Länder sprachen von offenen Fragen und Zweifeln, ob der Hessen/K+S-Plan mit dem Wasserrecht vereinbar sei. Und das neue rot-rot-grüne Thüringer Bündnis setzt im Koalitionsvertrag voll auf Gegenkurs zum schwarz-grünen Hessen: „Wir lehnen eine weitere Versenkung der Kali-Abwässer in den Untergrund und deren Einleitung in die Werra übereinstimmend ab“, heißt es dort.

SPD-Bundestagsabgeordnete aus Nordhessen und Niedersachsen, alle Weseranrainer, bringen nun Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) ins Spiel: Hessen habe mit seinem unabgestimmten Plan bereits viel Porzellan zerschlagen. Nun solle Hendricks moderieren und dafür sorgen, dass der Plan für Werra und Weser in Brüssel nicht durchfalle.  

Von Wolfgang Riek

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