Westerwelle im Fall Steinbach gesprächsbereit

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FDP-Chef Guido Westerwelle zeigt sich im Fall Erika Steinbach gesprächsbereit.

Berlin - FDP-Chef Guido Westerwelle hat sich bereiterklärt, mit dem Bund der Vertriebenen über die Nominierung von Erika Steinbach für den Beirat der Vertriebenenstiftung zu reden.

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“Ich habe noch nie ein Gespräch verweigert und werde das auch jetzt nicht tun“, sagte der Außenminister am Montag in Berlin. Er betonte allerdings, er bleibe bei der bekannten ablehnenden Haltung gegen Steinbach als Mitglied im Präsidium der Stiftung. Westerwelle machte deutlich, das Recht der Entscheidung liege bei der Bundesregierung. Der BdV habe lediglich das Recht der Nominierung. Erst wenn der BdV die Nominierung vorgenommen habe, werde die Bundesregierung entscheiden. Seine Aufgabe sei es, dafür zu sorgen, dass die außenpolitischen Beziehungen zu den Nachbarn nicht erschwert oder sogar verletzt würden, sagte der Außenminister.

AP

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