Steinmeier widerspricht de Maiziére

SPD will Kauf von Kampfdrohnen verhindern

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Berlin - Verteidigungsminister Thomas de Maiziére hat einen Kauf einer Kampfdrohne auf dem Zettel gehabt. Gegen dieses Vorhaben will die SPD strikt vorgehen.

Die SPD hat ihr Nein zum raschen Kauf von Kampfdrohnen bekräftigt. "Bei bewaffneten Drohen ist zunächst die völkerrechtliche Debatte zu führen", sagte Verteidigungsexperte Rainer Arnold der Zeitung "Welt" (Montagsausgabe). Die Bundesregierung müsse sich auf UN-Ebene für die Ächtung von automatisierten Systemen und die Nichtverbreitung von Drohnen einsetzen. Erst wenn das geklärt sei, könne man sich der Debatte in Deutschland zuwenden.

Damit sei der Wunsch von Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) "vom Tisch, schnell eine bewaffnete Drohne aus israelischer oder amerikanischer Produktion zu kaufen", sagte Arnold. Die SPD werde einen entsprechenden Vorstoß jedenfalls nicht mittragen. "Ich sehe im Moment auch kein Szenario, in dem Deutschland unbedingt bewaffnete Drohnen brauchte", betonte er.

De Maizière hatte es zuvor ausdrücklich nicht ausgeschlossen, die Bundeswehr in dieser Wahlperiode mit Kampfdrohnen auszustatten. "Ob es in der laufenden Wahlperiode zu einer Entscheidung kommt, wird man sehen", sagte der CDU-Politiker der "Welt am Sonntag". Unbestritten sei, dass Drohnen "für die Aufklärung und den Schutz der Soldaten eine wichtige Rolle spielen".

De Maizière lobte den Kompromiss der Verhandlungsgruppe von Union und SPD. "In unserer Arbeitsgruppe haben wir uns beim Thema unbemannter Flugzeuge, auch zur Bewaffnungsfähigkeit, aus meiner Sicht gut verständigt", sagte er. SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier hatte die Vereinbarung allerdings dahingehend interpretiert, dass die Bundeswehr in dieser Wahlperiode voraussichtlich keine Kampfdrohnen anschaffen wird.

Mit dieser Ausrüstung kämpft unsere Bundeswehr

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AFP

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