Abe wieder japanischer Ministerpräsident

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Shinzo Abe wurde erneut zum Ministerpräsidenten gewählt.

Tokio - Die Langzeit-Regierungspartei LDP übernimmt in Japan wieder das Ruder. Regierungschef Shinzo Abe wurde erneut zum Ministerpräsidenten gewählt. Bedeutet seine Rückkehr auch ein Festhalten an der Atomkraft?

Das japanische Parlament hat Shinzo Abe erneut zum Ministerpräsidenten gewählt. Abe, der seine konservative Liberaldemokratische Partei bei der Parlamentswahl am 16. Dezember an die Macht zurückführte, ist damit der siebte Regierungschef in Japan innerhalb von gut sechs Jahren.

Er tritt mit dem Versprechen an, die Wirtschaft in Schwung zu bringen und dem Land international mehr Einfluss zu verschaffen. „Der Wiederaufbau nach den Naturkatastrophen und die wirtschaftliche Erholung sind unsere wichtigsten Aufgaben“, sagte der neue Regierungssprecher Yoshihide Suga, der zusammen mit dem Kabinett vorgestellt wurde.

Abe gewann am Mittwoch die Abstimmungen in beiden Kammern des Parlaments. Allerdings benötigte er im weniger einflussreichen Oberhaus zwei Wahlgänge für die Mehrheit.

Das Amt des Regierungschefs hatte Abe bereits von 2006 bis 2007 inne. Damals trat er wegen gesundheitlicher Probleme zurück, die heute seinen Angaben zufolge keine Rolle mehr spielen.

Neues Kabinett vorgestellt

In Abes neuem Kabinett findet sich ein weiterer früherer Ministerpräsident: Taro Aso übernimmt das Finanzministerium. Das Außenministerium wird künftig von Fumio Kishida geführt, während Itsunori Onodera das Verteidigungsressort übernimmt. Onodera war bereits Mitglied von Abes erster Regierungsmannschaft.

Die Liberaldemokratische Partei (LDP) regierte Japan seit 1955 praktisch durchgehend. Erst 2009 wurde sie unter dem Eindruck mehrerer Politskandale abgewählt. Abe versicherte im Wahlkampf, er werde das Wirtschaftswachstum in den Mittelpunkt seiner Politik stellen. Außerdem will er die Staatsschulden abbauen und Japan auf der internationalen Bühne mehr Gehör verschaffen.

dpa

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