FDP will Ex-Soldaten als Katastrophenhelfer

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Helfer im Katastrophenfall: Soldaten verstärken im Jahr 2010 einen Damm im Nachbarland Sachsen-Anhalt. Doch auch in Niedersachsen sind Soldaten bei Hochwassern im Einsatz. 

Hannover. Weniger Soldaten, weniger Katastrophenschutz? Bisher fordern die örtlichen Behörden gern die Bundeswehr etwa bei Hochwasser oder großen Unglücksfällen zur Unterstützung an.

Wenn Standorte schließen und Einsatzstärken sinken, drohen Lücken. Daher sollen es künftig verstärkt die Reservisten richten. Niedersachsens FDP-Fraktion setzt sich für ein landesweites Konzept ein, um auch regionale Initiativen ehemaliger Soldaten in die Katastrophenhilfe einzubinden.

Sie füllen und schleppen Sandsäcke an den aufgeweichten Deichen von Elbe und Oder, sie versorgen Verletzte, sie bauen bei Großschadensereignissen eine funktionierende Logistik auf. Auf Bitten von Landkreisen und Polizeidienststellen springen Soldaten der Bundeswehr oft als gern gesehene Helfer ein - ohne eigene Einsatzbefugnisse, aber gedeckt von Artikel 35 des Grundgesetzes.

Doch bei dieser Amtshilfe könnte es bald haken. Im Zuge der großen Bundeswehrreform schrumpft die Truppe - von derzeit rund 220.000 auf 175.000 bis 185.000 Soldaten. Die Zahl der zivilen Mitarbeiter sinkt ebenfalls - von 76000 auf 55000. Das hat dann auch das Aus von etlichen Standorten zur Folgen. Einzelheiten will Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) voraussichtlich in der letzten Oktoberwoche bekanntgeben.

Niedersachsen könnte es dabei besonders hart treffen, schließlich sind hier überdurchschnittlich viele Bundeswehrangehörige stationiert, nämlich 36000 militärische und 15000 zivile Dienstposten. 46 Standorte befinden sich zwischen Küste, Heide und Harz. „Niedersachsen ist Bundeswehr-Land und Niedersachsen muss Bundeswehr-Land bleiben“, beschwört Ministerpräsident David McAllister (CDU) die Verantwortlichen in Berlin immer wieder. Hinter den Kulissen laufen viele Gespräche, um die Folgen für das Land, das durch den Abzug der britischen Streitkräfte zusätzlich belastet ist, nicht allzu drastisch ausfallen zu lassen. (ymp)

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