Wirbel um geplanten "Schultrojaner" in Bayern

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Wirbel um eine geplante Software, mit der Buchverlage Schulcomputer nach illegalen Kopien durchsuchen können.

München - Nach dem Staats- nun der “Schultrojaner“: Lehrer und die Landtags-Opposition in Bayern laufen Sturm gegen eine geplante Software, die Schulcomputer nach illegalen Kopien durchsuchen soll. Der Deutsche Philologenverband spricht von einem Skandal.

Die Opposition im bayerischen Landtag und Lehrer schlagen wegen einer geplanten Software Alarm, mit der Buchverlage Schulcomputer nach illegalen Kopien durchsuchen können. Die SPD spricht von “Schultrojaner“, der Deutsche Philologenverband von einem Skandal.

Die Sozialdemokraten fordern nun in einem Dringlichkeitsantrag Aufklärung von der bayerischen Staatsregierung. “Ich halte das Vorgehen mit Blick auf den Datenschutz und das Dienstrecht für schwierig“, sagte der SPD-Datenschutzexperte Florian Ritter am Donnerstag laut Mitteilung und kündigte an, sich an den Landesdatenschutzbeauftragten wenden zu wollen.

Hintergrund ist ein bereits 2010 von der Kultusministerkonferenz (KMK) unterschriebener Vertrag mit den Schulbuchverlagen und anderen Rechteverwertern wie der Verwertungsgesellschaft (VG) Wort über die Nutzung und Vervielfältigung von Unterrichtsmaterialien. Teil des Vertrages ist, dass die Schulbuchverlage künftig mit Hilfe einer sogenannten Plagiatssoftware Computer stichprobenartig überprüfen dürfen.

“Diese Kontrollsoftware ist grundsätzlich abzulehnen“, sagte die innenpolitische Sprecherin der Grünen-Fraktion, Susanna Tausendfreund, und sprach von “staatlich bewilligter Infiltration von Schul-Rechnern“.

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Das bayerische Kultusministerium reagierte prompt und betonte, der Beschluss sei nicht von der Staatsregierung, sondern von der KMK gefasst worden und gelte bundesweit. Unterschrieben hat das neunseitige Vertragswerk aber der damalige Ministerialdirektor Josef Erhard aus dem bayerischen Kultusministerium. Bayern hatte damals turnusmäßig den Vorsitz.

“Von Schultrojanern kann keine Rede sein, ebenso wenig von einer Schultrojaner-Vereinbarung“, hieß es in einer Mitteilung des Ministeriums. Sobald die Plagiatssoftware vorliege, werde der Landesdatenschutzbeauftragte in Bayern eingeschaltet werden. Wann genau das sein wird, ist noch nicht klar. Die Software sei noch in der Entwicklung, teilte der Dachverband VdS Bildungsmedien, der die Schulbuchverlage vertritt, auf seiner Homepage mit. Geplant sei der Einsatz frühestens im Frühjahr 2012.

Der Verlag stelle den Schulträgern die Software zur Verfügung, teilte VdS-Sprecher Christoph Bornhorn mit. Die Überprüfungen würden ausschließlich von den Schulträgern (Länder und Kommunen) durchgeführt. Sie beträfen nur die Server der Schulen, nicht jedoch Privat- oder Arbeitsrechner der Lehrkräfte.

Der Deutsche Philologenverband hatte bereits am Mittwoch die Annullierung des entsprechenden Paragrafen verlangt. “Wir halten es für einen Skandal“, sagte der Bundesvorsitzende Heinz-Peter Meidinger laut Mitteilung. “Während bei den sogenannten Staatstrojanern wenigstens Gerichtsbeschlüsse vorliegen müssen, soll an Schulen verdachtsunabhängig ermittelt werden.“

lby

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