HNA-Kommentar

Wolfgang Blieffert über Klaus Wowereit: Kein Gespür für Hygiene

Trotz der Steueraffäre um den am Dienstag zurückgetretenen Kulturstaatssekretär André Schmitz  und Rücktrittsforderungen an seine eigene Adresse will der Klaus Wowereit, Regierungschef der Hauptstadt, seinen Urlaub nicht vorzeitig. Ein Kommentar von HNA-Redakteur Wolfgang Blieffert.

Beim Geld hört die Freundschaft auf, sagt der Volksmund. Nicht so bei Klaus Wowereit. Dass gegen Kulturstaatssekretär André Schmitz 2012 ein Verfahren wegen Steuerhinterziehung eingeleitet und dann mit einer Geldbuße beendet wurde, wusste Berlins Regierender Bürgermeister und er ließ den Steuersünder in seinem Staatsamt.

Über die Motive darf spekuliert werden. Aber jede Erklärung ist nicht gerade schmeichelhaft für Wowereit: Glaubte er, die Sache werde nicht herauskommen? Dann wäre der Bürgermeister unsagbar naiv. Hielt er die Angelegenheit für nicht wichtig genug? Dann wäre ihm jeder Sinn für Ehrlichkeit und Rechtskultur abhanden gekommen. Gab es keinen adäquaten Ersatz für Schmitz? Das wäre ein Armutszeugnis für die Personaldecke der SPD, bliebe aber unentschuldbar.

Denn offenbar handelte es sich im Fall Schmitz nicht um eine Selbstanzeige. Vielmehr wurde der hoch bezahlte Staatssekretär, der dienstlich mit Millionen der Steuerzahler umging, auf frischer Tat ertappt. Nicht nur als Disziplinarvorgesetzter, sondern als politisch Verantwortlicher hätte Wowereit Konsequenzen ziehen müssen.

Dass er nun nicht einmal seinen Urlaub abbricht, um der Öffentlichkeit sein Verhalten zu erklären, offenbart ein mangelndes Gespür für politische Hygiene und ein geradezu vordemokratisches Politikverständnis.

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