Finanzmarktregulierung

Schäuble: "Rückgewinnung von Vertrauen"

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Wolfgang Schäuble

Frankfurt am Main - Der Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hat das deutsche Finanzsystem auf weitere Regulierungsschritte eingestimmt.

„Wir werden den Weg der Rückgewinnung von Vertrauen konsequent über längere Zeit weitergehen müssen“, sagte Wolfgang Schäuble beim Neujahrsempfang der Deutschen Börse AG am Montagabend in Eschborn.

Seit 2008 verfolge die Politik eine ehrgeizige Regulierungsagenda, um Systemrisiken zu verringern. „Wir tun dies möglichst international eingebettet, und wir versuchen es immer mit Augenmaß mit Blick auf die Erhaltung der Wettbewerbsfähigkeit unseres Standortes zu tun.“ Dies sei aber nicht immer möglich, weil nicht alle Staaten immer gleich mitziehen.

Für viele Ordnungsfragen in der globalisierten Welt gebe es daher noch keine umfassenden Antworten auf internationaler Ebene. Aber der Unwilligste dürfe nicht das Tempo bestimmen, betonte Schäuble: „Wenn wir mit einer solchen Logik - ja nicht vorangehen, auf den Langsamsten warten - beim Aufbau unserer rechtsstaatlichen Ordnungen oder der Durchsetzung der Menschenrechte vorangegangen wären, sähe die Welt heute nicht besser aus.“

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Der Vorstandschef der Deutschen Börse, Reto Francioni, lehnt zusätzliche Regulierungen der Finanzmärkte nicht kategorisch ab. „Ich bin ein Anhänger guter Regulierung. Aber die Betonung liegt auf gut, auf professionell“, sagte er. Deutschland stehe in einem globalen Regulierungswettbewerb, deshalb seien nationale Alleingänge falsch. Zudem müssten neue Regulierungen stets mit Augenmaß vorangetrieben werden: „Strukturwandel ist nötig, aber der Strukturwandel muss auch bezahlbar und realistisch sein. Er darf nicht auf Kosten derer gehen, denen er eigentlich nutzen soll: den Anlegern und den Unternehmen der Realwirtschaft.“

dpa

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