Wowereit: Scheitern ohne Wirkung für Bund

Berlin - Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) sieht in den geplatzten Koalitionsbestrebungen mit den Grünen keinen Nachteil für die Bundespolitik.

“Das hat keine Auswirkung auf die Bundesebene. Da ist eine andere Situation“, sagte Wowereit dem RBB-Inforadio am Donnerstag. Die SPD wolle weiterhin die schwarz-gelbe Bundesregierung ablösen und sehe dazu mit den Grünen die besten Chancen.

Die Spitzenkandidatin der Grünen für die Berliner Abgeordnetenhauswahl, Renate Künast, zeigte sich im ZDF-“Morgenmagazin“ dagegen besorgt: “Das Signal in den Bund ist nicht unbedingt positiv.“

Wowereit sagte, er könne die Enttäuschung vieler SPD-Mitglieder nachvollziehen, sieht in einem Koalitionswechsel von der Linkspartei zur CDU auf Landesebene aber keinen Widerspruch: “Wir haben das für den Wahlkampf ja nicht ausgeschlossen.“ Es gebe Konfliktpunkte mit der CDU, etwa bei Bildungs- und Integrationspolitik. Diese müssten in förmlichen Koalitionsverhandlungen geklärt werden. “Aber ich gehe davon aus, dass das möglich ist.“

Künast schob die Schuld an den gescheiterten Gesprächen zu Wowereit: “Meine These ist: Er wollte gar nicht.“ Die SDP habe Kapitulationsverhandlungen mit den Grünen geführt und keine Koalitionsverhandlungen. “Wenn Wowereit gewollt hätte, wäre es gegangen.“

dpa

Rubriklistenbild: © dpa

Liebe Leserinnen und Leser,

wir bitten um Verständnis, dass es im Unterschied zu vielen anderen Artikeln auf unserem Portal unter diesem Artikel keine Kommentarfunktion gibt. Bei einzelnen Themen behält sich die Redaktion vor, die Kommentarmöglichkeiten einzuschränken, um Missbrauch zu vermeiden.

Die Redaktion

Kommentare

Unsere Kommentarfunktion wird über den Anbieter DISQUS gesteuert. Nutzer, die diesen Dienst nicht verwenden, können sich hier über das alte HNA-Login anmelden.

Hinweise zum Kommentieren:
In der Zeit zwischen 17 und 9 Uhr werden keine neuen Beiträge freigeschaltet.

Auf HNA.de können Sie Ihre Meinung zu einem Artikel äußern. Im Interesse aller Nutzer behält sich die Redaktion vor, Beiträge zu prüfen und gegebenenfalls abzulehnen. Halten Sie sich beim Kommentieren bitte an unsere Richtlinien: Bleiben Sie fair und sachlich - keine Beleidigungen, keine rassistischen, rufschädigenden und gegen die guten Sitten verstoßenden Beiträge. Kommentare, die gegen diese Regeln verstoßen, werden von der Redaktion kommentarlos gelöscht. Bitte halten Sie sich bei Ihren Beiträgen an das Thema des Artikels. Lesen Sie hier unsere kompletten Nutzungsbedingungen.

Die Kommentarfunktion unter einem Artikel wird automatisch nach drei Tagen geschlossen.