Piraten in Seenot: Doppelter Rücktritt

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Rückzug aus dem Bundesvorstand der Piratenpartei: Julia Schramm.

Berlin - Knapp ein halbes Jahr nach den Wahlerfolgen der Piraten im Saarland, Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein steht die Partei vor einem Scherbenhaufen.

Den Politik-Neulingen drohen gleich zwei Führungskräfte von Bord zu gehen: Vorstandsmitglied Julia Schramm tritt zurück. Ihr Kollege Matthias Schrade will nur noch bleiben, wenn sich „grundsätzlich“ etwas ändert. Gleichzeitig lassen abstürzende Umfragewerte einen Einzug in den Bundestag im kommenden Jahr immer unwahrscheinlicher werden.

Während Schramm für ihren Rücktritt laut Parteichef Bernd Schlömer „persönliche Gründe“ hatte, kapituliert Vorstandsbeisitzer Schrade vor dem zerstrittenen Bundesvorstand. Mit dem politischen Geschäftsführer der Partei, Johannes Ponader, sei „eine weitere sinnvolle Zusammenarbeit nicht möglich“, schrieb Schrade in einem Eintrag auf seiner Webseite. Ponader habe sich als „weitgehend beratungsresistent“ erwiesen.

Schrade werde, „sofern sich nicht kurzfristig eine grundsätzliche Änderung der Lage ergibt“, nach dem Ende November anstehenden Parteitag der Piraten zurücktreten. Damit stellt er seine Partei vor die Wahl: Entweder Ponader geht oder Schrade nimmt selbst den Hut. Der Streit über den Geschäftsführer, der lange schwelte, kocht nun über.

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Denn Ponader war bereits mehrmals innerhalb der Partei kritisiert worden. Seine Auftritte in Fernsehsendungen sorgten für Unmut, auch, dass er erst Hartz IV bezog und dann Parteimitglieder für seinen Lebensunterhalt Spenden sammeln ließ, kam nicht gut an. Parteichef Schlömer riet Ponader jüngst, „mal zu arbeiten“, anstatt die eigene Berufstätigkeit zu umgehen.

Er wünsche sich, „dass Johannes Ponader die Kritik, die an ihm geäußert wurde, positiv aufnehmen kann“, ergänzte Schlömer nach Schrades Rücktrittsdrohung am Freitag. Zum Rücktritt aufrufen wollte er Ponader jedoch nicht. Jedoch gab er zu, dem politischen Geschäftsführer telefonisch ein „Angebot“ gemacht zu haben. Details wollten weder Schlömer noch Ponader nennen.

Der Geschäftsführer gab sich unterdessen selbstkritisch. „Sicherlich habe ich in den vergangenen Monaten selbst einige Fehler gemacht“, schrieb er auf seiner Homepage. Er trage seinen Anteil daran, „dass dieser Bundesvorstand so intensiv mit personellen und persönlichen Themen im Vordergrund steht“, räumte er ein. Einen Rücktritt schloss Ponader dennoch aus.

Piraten saufen in Umfragen ab

Auch Schramm stand zuletzt in der Kritik, weil sie ihr Buch „Klick mich“ nicht frei verfügbar ins Netz stellte. Ihr Verlag hatte mit ihrer Zustimmung eine kostenlose Kopie des Buches im Internet sperren lassen. Für viele Kritiker war das ein Widerspruch zum Programm der Partei, die sich für ein Recht auf kostenlose Kopien von Musik und Büchern einsetzt.

Währenddessen schlagen sich die internen Querelen immer stärker auf die Umfragewerte der Partei nieder. Im ZDF-„Politbarometer“ rutschten die Piraten am Freitag erstmals seit Anfang dieses Jahres unter die Fünf-Prozent-Marke und kommen nur noch auf vier Prozent der Stimmen. Damit wird ein Sprung in den Bundestag bei den im kommenden Jahr anstehenden Wahlen immer unwahrscheinlicher.

Die Erwartungen an die Partei waren im Frühjahr noch enorm. Mit 7,4 Prozent der Stimmen hatten die Politik-Neulinge bei der Landtagswahl im Saarland zuletzt FDP und Grüne überholt. Auch der Sprung in die Landtage von Kiel und Düsseldorf gelang ihnen. In bundesweiten Umfragen kamen sie teilweise auf mehr als 13 Prozent.

Parteichef Schlömer versucht nun, trotz des Absturzes optimistisch zu bleiben: Als Fan des FC St. Pauli sei er „extrem leidensfähig“. Es könne und werde auch wieder aufwärtsgehen. „Wir sind eine Partei, die nach meiner Definition fünf bis sieben Prozent der Stimmen erreichen kann“, sagte Schlömer.

dapd

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