News-Ticker

Corona: Lockerungen für Geimpfte in Niedersachsen - Testpflicht entfällt

Vollständig Geimpfte sind in Niedersachsen mit negativ getesteten Personen gleichgestellt - auch in Hochinzidenzkommunen. Alle News im Ticker.

  • Laut RKI haben sich in Niedersachsen insgesamt 232.647 (+806) Menschen mit Corona infiziert (Stand: 27.04.2021).
  • Die Sieben-Tage-Inzidenz liegt in Niedersachsen aktuell bei 120,0 (Stand: 27.04.2021).
  • Alle Corona-News lesen Sie auf unserer Themenseite.

Update vom Mittwoch, 28.04.2021, 9.05 Uhr: Dieser Text ist beendet. Alle neuen Entwicklungen zu Corona in Niedersachsen gibt es im neuen News-Ticker.

+++ 20.18 Uhr: In Niedersachsen müssen sich geimpfte Personen nicht mehr auf das Coronavirus testen lassen, das teilte eine Sprecherin der Landesregierung am Dienstagabend mit. Dabei handelt es sich jedoch nicht um eine neue Regel, sondern um die Corona-Verordnung des Landes Niedersachsen vom 19.04.2021. Dort ist geregelt, dass „eine Pflicht zur Testung entfällt, wenn eine Person über eine seit mindestens 15 Tagen bei ihm oder ihr vollständig abgeschlossene Schutzimpfung gegen das Corona-Virus verfügt“, so die Sprecherin.

Diese Regelung „gilt (doch) auch in Hochinzidenzkommunen, also in Landkreisen und kreisfreien Städten mit einer Inzidenz über 100“, heißt es in der Pressemitteilung. Denn im Notbremsen-Gesetz ist geregelt, dass die Regelungen der Bundesländer bestehen bleiben, bis ein bundesweites Gesetz in Kraft tritt. Mögliche Freiheiten für gegen Corona geimpfte Personen werden aktuell heftig diskutiert. Eine Entscheidung auf Bundesebene soll zügig auf den Weg gebracht werden, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert im Vorfeld des Impfgipfels am Montag (26.04.2021)

In Niedersachsen sind Geimpfte mit Gestesten gleichgestellt. Die Testpflicht entfällt unter anderem beim Friseurbesuch. (Symbolbild)

Lockerungen für Geimpfte in Niedersachsen: Wann der Corona-Test entfällt

In Niedersachsen sind Geimpfte und Getestete daher bereits gleichgestellt. Die Testpflicht für Personen, deren Zweitimpfung seit mindestens 15 Tagen abgeschlossen ist, entfällt. Für Geimpfte bedeutet das, in folgenden Situationen ist der Nachweis eines negativen Testergebnisses nicht mehr notwendig:

  • Besuch und Betreten von Heimen für pflegebedürftige Menschen, Tagespflegeeinrichtungen, betreutes Wohnen bei einer Inzidenz über 35
  • Inanspruchnahme körpernaher Dienstleistungen, bei denen nicht dauerhaft eine medizinische Maske getragen werden kann
  • Terminshopping bei Inzidenz über 100
  • Friseur und Fußpflegeleistungen bei Inzidenz über 100
  • Besuch von zoologischen und botanischen Gärten bei Inzidenz über 100
  • Betreuungsperson beim zulässigen Sport von Kindern bei Inzidenz über 100

Corona in Niedersachsen: Politiker machen Hoffnung auf Sommerurlaub für Geimpfte

+++ 14.18 Uhr: Nach dem Impfgipfel von Bund und Ländern hofft die Tourismusbranche in Niedersachsen auf Lockerungen für Geimpfte in der Urlaubssaison. Wenn ein großer Teil der Bevölkerung die Impfung habe, „dann gibt es überhaupt keinen Grund, Beschränkungen aufrechtzuerhalten“, sagte der Vorsitzende des niedersächsischen Tourismusverbandes, Sven Ambrosy, der Hannoverschen Allgemeinen Zeitung.

Niedersachsens Wirtschaftsminister Bernd Althusmann erklärte, in der niedersächsischen Corona-Verordnung gebe es bereits „gewisse Erleichterungen“ für Geimpfte. „Wenn die Impfkampagne allerdings weiter so gut läuft, sollten wir uns gerade mit Blick auf den Sommer auch mit dem Thema Urlaub für Geimpfte auseinandersetzen“, sagte der CDU-Politiker dem Blatt. Bis dahin solle jedem ein Impfangebot gemacht werden. Der CDU-Fraktionschef im Landtag, Dirk Toepffer, sprach sich dafür aus, Sommerurlaub für geimpfte Menschen möglich zu machen. Es sei der richtige Zeitpunkt, den Menschen in den Tourismusgebieten zu helfen.

Wird Urlaub für Geimpfte bald erlaubt sein? Die Tourismusbranche in Niedersachsen hofft auf Lockerungen im Sommer. (Archivbild)

Der Hauptgeschäftsführer des Niedersächsischen Städtetags, Jan Arning, sagte der Hannoverschen Allgemeinen Zeitung, die von der Pandemie erheblich belastete Bevölkerung brauche kurzfristig eine deutliche Perspektive für die Sommerferien: „Auch die Tourismuskommunen sowie die Vermieter, die keinen Anspruch auf Entschädigungszahlungen haben, sind dringend hierauf angewiesen.“ Der FDP-Fraktionschef im Landtag, Stefan Birkner, forderte: „Geimpfte sollten - genauso wie Getestete oder auch Genesene - so schnell wie möglich so viele Freiheiten wie möglich wiederbekommen.“ Das gelte auch für das Reisen.

Corona in Niedersachsen: RKI meldet Fallzahlen - Hunderte Menschen nach Impfskandal kontaktiert

Update vom Dienstag, 27.04.2021, 10.43 Uhr: Das Robert-Koch-Institut (RKI) hat die aktuellen Corona-Fallzahlen für Niedersachsen veröffentlicht. Die Gesundheitsämter haben dem RKI innerhalb von 24 Stunden 806 Neuinfektionen gemeldet. Die Gesamtzahl der gemeldeten Corona-Infektionen steigt damit auf 232.647.

Zudem wurden 17 weitere Todesfälle im Zusammenhang mit einer Corona-Infektion gemeldet. Insgesamt sind in Niedersachsen seit dem Beginn der Pandemie 5242 Menschen an oder mit dem Coronavirus Sars-CoV-2 gestorben. Als genesen gelten etwa 210.300 (+1800) Personen. Die Zahl der aktiven Corona-Fälle liegt laut den RKI-Daten bei ungefähr 17.100 (-1000). Die Sieben-Tage-Inzidenz steigt von 118,5 auf 120,0.

Corona-Fallzahlen in Niedersachsen im Überblick

Corona-Fallzahlen in Niedersachsen (27.04.2021)
Nachgewiesene Corona-Infektionen232.647 (+806)
Todesfälle5242 (+17)
Genesene Personen~210.300 (+1800)
Aktive Covid-19-Fälle~17.100 (-1000)
Sieben-Tage-Inzidenz120,0
Sieben-Tage-Fallzahl9590
Quelle: rki.de

Die Fallzahlen des RKIs können von denen der einzelnen Bundesländer abweichen. Ein Grund dafür sind die längeren Übertragungswege zwischen RKI und den zuständigen Gesundheitsämtern. Das Covid-19-Dashboard des RKIs kann darüber hinaus im Laufe des Tages geändert werden.

Corona in Niedersachsen: Mitarbeiterin spritzt Kochsalzlösung statt Biontech-Impfstoff

+++ 20.58 Uhr:  Nachdem eine Mitarbeiterin des Impfzentrums in Friesland eingeräumt hat, Spritzen statt mit Biontech-Impfstoff nur mit Kochsalzlösungen gefüllt zu haben, läuft die Aufarbeitung des Falles. Der Landkreis Friesland hat bis auf 13 Menschen alle der 416 möglichen Betroffenen kontaktiert, wie eine Kreissprecherin am Montagabend in Jever mitteilte. Diejenigen, die zu einer bestimmten Zeit im Impfzentrum waren, sollen am 5. Mai einen Antikörpertest bekommen. Das sind nach Angaben des Kreises 200, bei denen so geprüft wird, wer keinen Impfstoff erhielt und bei wem die Impfung deshalb am 12. Mai nachgeholt werden muss.

Am Sonntag (25.04.2021) war bekannt geworden, dass die Impfzentrums-Mitarbeiterin des Deutschen Roten Kreuzes (DRK) in Schortens eingeräumt hatte, sechs Spritzen statt mit Impfstoff nur mit Kochsalzlösung gefüllt zu haben. Nach Behördenangaben war ihr beim Anmischen des Vakzins ein Fläschchen mit Biontech heruntergefallen, was sie vertuschen wollte.

In einem Impfzentrum in Niedersachsen wurde Kochsalzlösung statt Biontech-Impfstoff geimpft (Symbolbild).

Corona in Niedersachsen: Skandal um Impfungen - Hunderte Personen kontaktiert

Seit Bekanntwerden des Falles haben sich bis Montagmittag etwa 100 Betroffene über eine eingerichtete Rufnummer des Landkreises beim Krisenstab gemeldet, sagte die Kreissprecherin. Die Menschen seien in Sorge, aber auch dankbar, dass ihre Impfungen nun zeitnah überprüft würden.

Unterdessen gehen auch die Ermittlungen der Polizei weiter. Es gehe weiterhin um ein mögliches Körperverletzungsdelikt, sagte eine Polizeisprecherin in Wilhelmshaven. Erste Vernehmungen seien am Wochenende geführt worden. Deren Auswertung dauere an. Die Staatsanwaltschaft Oldenburg prüfe auch die strafrechtliche Relevanz des Falles. Nach aktuellem polizeilichem Ermittlungsstand sei weiterhin davon auszugehen, dass es sich hier um das einmalige Handeln einer einzelnen Person handle, so dass keine weiteren Impfungen davon betroffen seien. 

Corona in Niedersachsen: Weil bleibt bei Ausgangssperren kritisch und hofft auf Gerichtsurteil

+++ 11.33 Uhr: Die Corona-Notbremse als Gesamtpaket sei nötig, betonte Stephan Weil (SPD) mehrfach, bevor die Änderung des Infektionsschutzgesetzes verabschiedet wurde. Den Ausgangssperren stand er schon zu diesem Zeitpunkt kritisch gegenüber. Nun sprach Weil von der Hoffnung, dass die Rechtsfrage vor Gericht geklärt werde.

Am Montag (26.04.2021) äußerte sich der Ministerpräsident von Niedersachsen gegenüber der Augsburger Allgemeinen: „Es wäre gut, wenn das Bundesverfassungsgericht diese Frage möglichst bald klärt.“ Dabei sei vor allem der bundesweite Automatismus der Ausgangssperren und die damit einhergehende massive Einschränkung der Grundrechte ein Problem.

Nach Verabschiedung der Corona-Notbremse trafen bereits zahlreiche Eilanträge und Verfassungsbeschwerden beim Bundesverfassungsgericht ein. Gegenüber der Deutschen Presse-Agentur gab ein Gerichtssprecher bekannt, dass laufend mehr Anträge eingingen. Der größte Teil der Anträge richte sich dabei gegen das gesamte Paket der Maßnahmen.

Stephan Weil sieht die im Infektionsschutzgesetz festgesetzten Ausgangssperren kritisch. (Archivbild)

Corona in Niedersachsen: RKI meldet die aktuellen Fallzahlen am Montag (25.04.2021)

Update vom Montag, 26.04.2021, 8.42 Uhr: Das Robert-Koch-Institut (RKI) hat die aktuellen Corona-Fallzahlen für Niedersachsen veröffentlicht. Die Gesundheitsämter haben dem RKI innerhalb von 24 Stunden 995 Neuinfektionen gemeldet. Die Gesamtzahl der gemeldeten Corona-Infektionen steigt damit auf 231.841.

Zudem wurde ein weiterer Todesfall im Zusammenhang mit einer Corona-Infektion gemeldet. Insgesamt sind in Niedersachsen seit dem Beginn der Pandemie 5225 Menschen an oder mit dem Coronavirus Sars-CoV-2 gestorben. Als genesen gelten etwa 208.600 (+1100) Personen. Die Zahl der aktiven Corona-Fälle liegt laut den RKI-Daten bei ungefähr 18.000 (-100). Die Sieben-Tage-Inzidenz steigt von 111,6 auf 118,5.

Ministerin „fassungslos“ und „erschüttert“ - Skandal bei Corona-Impfung: Kochsalzlösung statt Impfstoff

+++ 13.18 Uhr: „Ich bin fassungslos und erschüttert über die Handlungen dieser Frau. Es handelt sich um ein schweres Vergehen“, äußert sich Niedersachsens Sozial- und Gesundheitsministerin Daniela Behrens (SPD) zu dem Vorfall in einem Impfzentrum in Niedersachsen. Eine DRK-Mitarbeiterin soll dort Biontech-Impfdosen gegen Kochsalzlösung ausgetauscht haben. Die Polizei ermittelt nun gegen die Frau.

Es liege jetzt bei der Polizei und Staatsanwaltschaft, „diese abscheuliche Tat gemeinsam mit den verantwortlichen Akteuren des Landkreises Friesland aufzuklären“, so Behrens. „Im Mittelpunkt stehen die betroffenen Menschen, die in der Dienstzeit der Verdächtigen geimpft worden sind.“ Über den Corona-Impfstoff-Skandal in Niedersachsen berichtet auch 24hamburg.de.*

Corona-Impfung: Kochsalzlösung statt Biontech - Bürgertelefon eingerichtet

Derzeit könne nicht nachvollzogen werden, welche der Personen, die am Mittwoch(21.04.2021) bis mittags geimpft wurden, eine der insgesamt sechs Spritzen mit Kochsalzlösung erhalten haben, informieren der Landkreis Friesland und die Polizei Wilhelmshaven. Der Landkreis kontaktiert daher alle möglicherweise betroffenen Personen. Im Zeitraum bis 13 Uhr seien am Mittwoch 200 Personen geimpft worden. Um festzustellen, ob die betroffenen Personen eine Biontech-Impfung erhalten haben, wird ein Antigentest gemacht.

Auch Landrat Sven Ambrosy zeigt sich entsetzt über den Vorfall: „Dieser Fall ist zutiefst schockierend und für mich hat jetzt oberste Priorität die betroffenen Bürgerinnen und Bürger zu kontaktieren und zu verhindern, dass solch ein Vorfall wieder möglich wird.“ Der Landkreis hat ein Bürgertelefon eingerichtet, dass am Sonntag (25.4.2021) von 9 Uhr bis 17 Uhr und am Montag (26.4.2021) von v8 Uhr bis 16 Uhr unter der Nummer 04461/919-7015 erreichbar ist.

Impfstoff-Skandal in Niedersachsen: Mit Kochsalzlösung statt Biontech geimpft

+++ 10.36 Uhr: Eine Mitarbeiterin im Impfzentrum Friesland soll in sechs Fällen Biontech-Impfstoff durch eine Kochsalzlösung ausgetauscht haben. Die Frau hat laut Informationen der Polizei angegeben, eine zu Boden gefallene Ampulle mit der Kochsalzlösung ersetzt zu haben.

Für die mit der Kochsalzlösung geimpften Personen bestehe keine Gesundheitsgefahr, berichtet die Deutsche Presse-Agentur (dpa). Die Polizei ermittelt jetzt gegen die Mitarbeiterin des DRK-Kreisverbandes Jeverland wegen eines möglichen Körperverletzungsdelikts. Am Samstag (24.04.2021) hatte sie offenbar einer Kollegin von dem drei Tage zurückliegenden Vorfall erzählt.

Die Mitarbeiten gab an, die Spritzen mit Kochsalzlösung aufgezogen zu haben, um über die heruntergefallene Ampulle nicht informieren zu müssen. Der Landkreis sucht jetzt die möglicherweise Betroffenen, die am Mittwoch (21.01.2021.) bis mittags geimpft wurden.

Corona in Niedersachsen: RKI meldet die aktuellen Fallzahlen am Sonntag (25.04.2021)

Update vom Sonntag, 25.04.2021, 7.03 Uhr: Das Robert-Koch-Institut (RKI) hat die aktuellen Corona-Fallzahlen für Niedersachsen veröffentlicht. Die Gesundheitsämter haben dem RKI innerhalb von 24 Stunden 1194 Neuinfektionen gemeldet. Die Gesamtzahl der gemeldeten Corona-Infektionen steigt damit auf 230.846 .

Zudem wurden 15 weitere Todesfälle im Zusammenhang mit einer Corona-Infektion gemeldet. Insgesamt sind in Niedersachsen seit dem Beginn der Pandemie 5224 Menschen an oder mit dem Coronavirus Sars-CoV-2 gestorben. Als genesen gelten etwa 207.400 (+700) Personen. Die Zahl der aktiven Corona-Fälle liegt laut den RKI-Daten bei ungefähr 18.200 (+500). Die Sieben-Tage-Inzidenz fällt erneut leicht auf 113,4 auf 111,6.

Corona in Niedersachsen: Impf-Marathon am Wochenende

+++ 11.20 Uhr: Mit einem Impfwochenende am heutigen Samstag und am Sonntag (25.04.2021) will das Gesundheitsministerium Niedersachsen die Corona-Impfkampagne beschleunigen. Wie die Deutsche Presse-Agentur (dpa) berichtet, sind in den 50 Impfzentren des Landes zusammen rund 70.000 Impfungen geplant. Dies wären doppelt so viel wie an den vorherigen Wochenenden.

Kurzfristig und spontan sind Impfungen allerdings nicht möglich, die Termine seien bereits alle vergeben, so das Ministerium. Ziel der Aktion ist unter anderem, angewachsene Bestände des Astrazeneca-Vakzins zu verimpfen. Der britisch-schwedische Impfstoff war zuvor von zahlreichen Impfberechtigten aufgrund der umstrittenen Nebenwirkungen abgelehnt worden. Für spontan frei werdende Termine hat das Land eine Online-Impfbörse gestartete (siehe Update vom Freitag, 23.04.2021, 14.18 Uhr).

Corona in Niedersachsen: RKI meldet die aktuellen Fallzahlen am Samstag (24.04.2021)

Update vom Samstag, 24.04.2021, 7.59 Uhr: Das Robert-Koch-Institut (RKI) hat die aktuellen Corona-Fallzahlen für Niedersachsen veröffentlicht. Die Gesundheitsämter haben dem RKI innerhalb von 24 Stunden 1844 Neuinfektionen gemeldet. Die Gesamtzahl der gemeldeten Corona-Infektionen steigt damit auf 229.651.

Zudem wurden 15 weitere Todesfälle im Zusammenhang mit einer Corona-Infektion gemeldet. Insgesamt sind in Niedersachsen seit dem Beginn der Pandemie 5209 Menschen an oder mit dem Coronavirus Sars-CoV-2 gestorben. Als genesen gelten etwa 206.700 (+1300) Personen. Die Zahl der aktiven Corona-Fälle liegt laut den RKI-Daten bei ungefähr 17.700 (+500). Die Sieben-Tage-Inzidenz fällt leicht von 114,2 auf 113,4.

Corona-Impfung in Niedersachsen: Land startet Online-Portal für frei gewordene Termine 

+++ 14.18 Uhr: In Niedersachsen werden kurzfristig frei gewordene Impftermine jetzt über das Online-Impfportal des Landes verteilt. Das teilt das Gesundheitsministerium mit. Die Terminbörse richtet sich an alle derzeit impfberechtigten Personen aus den Prioritätsgruppen 1 und 2, also unter anderem an Personen, die älter als 70 Jahre sind. Ab Montag (26.04.2021) können auch Personen, die 60 Jahre und älter sind, einen Termin für eine Impfung mit dem Impfstoff von Astrazeneca buchen. Die Priorisierung wird damit auch für die kurzfristig vergebenen Termine vollständig eingehalten.

Die Impfkampagne in Niedersachsen habe an Dynamik zugenommen. Gleichzeitig komme es häufiger vor, dass Termine in den Impfzentren kurzfristig abgesagt werden, weil jemand schon ein anderes Impfangebot angenommen hat, sagt Gesundheitsministerin Daniela Behrens. „Wenn in diesen Fällen nicht mehr genug Zeit bleibt, um die freigewordenen Termine an Personen auf der Warteliste zu vergeben und diese rechtzeitig zu kontaktieren, können sie ab sofort online unter www.impfportal-niedersachsen.de gebucht werden“, so die Ministerin. Es handele sich hierbei ausdrücklich um ein zusätzliches Angebot. 

Corona in Niedersachsen: RKI meldet die aktuellen Fallzahlen am Freitag (23.04.2021)

Update vom Freitag, 23.04.2021, 8.02 Uhr: Das Robert-Koch-Institut (RKI) hat die aktuellen Fallzahlen für Niedersachsen bekannt gegeben. In den vergangenen 24 Stunden haben die Gesundheitsämter dem Institut 2059 weitere Fälle gemeldet. Die Zahl der nachgewiesenen Corona-Infektionen liegt damit bei 227.807.

Es sind 25 weitere Personen mit oder an dem Coronavirus Sars-Cov-2 gestorben. Insgesamt steigt die Zahl der Todesfälle in Niedersachsen damit auf 5194. Als genesen gelten etwa 205.400 (+1.700) Personen. Die Zahl der aktiven Corona-Fälle liegt den RKI-Daten nach bei ungefähr 17.200 (+300). In den vergangenen sieben Tagen wurden in Niedersachsen Neuinfektionen gemeldet. Die Sieben-Tage-Inzidenz steigt leicht von 112,6 auf 114,2.

Corona in Niedersachsen: Land plant Sonderweg trotz Bundes-Notbremse

+++ 19.34 Uhr: Die bundeseinheitliche Corona-Notbremse ist beschlossen. Dennoch wählt Niedersachsen einen Sonderweg beim Thema Schulschließungen. Das sieht zumindest ein Entwurf zur neuen Corona-Verordnung des Landes vor, berichtet dpa.

Weiterhin sollen Schüler ab einer Sieben-Tage-Inzidenz von 100 in den Distanzunterricht wechseln. Die Bundes-Notbremse sieht einen Wechsel in den Distanzunterricht erst ab einer Inzidenz von 165 vor.

Die Ministerien können aber noch Änderungswünsche an der Verordnung anmelden, sagte Claudia Schröder, Vize-Chefin des Corona-Krisenstabs der Landesregierung, am Donnerstag (22.04.2021) im Gesundheitsausschuss des Landtags.

Corona in Niedersachsen: RKI meldet die aktuellen Fallzahlen am Donnerstag (22.04.2021)

Update vom Donnerstag, 22.04.2021, 7.20 Uhr: Das Robert-Koch-Institut (RKI) hat die aktuellen Fallzahlen für Niedersachsen bekannt gegeben. In den vergangenen 24 Stunden wurden dem Institut 1880 weitere Covid-19-Fälle gemeldet. Die Zahl der nachgewiesenen Corona-Infektionen liegt damit bei 225.746.

11 weitere Personen sind mit oder an dem Coronavirus Sars-Cov-2 gestorben. Insgesamt hat das Land Niedersachsen 5169 Todesfälle zu beklagen. Als genesen gelten circa 203.700 (+1800) Personen. Die Zahl der aktiven Corona-Fälle liegt den RKI-Daten nach bei ungefähr 16.900 (+100). In den vergangenen sieben Tagen wurden in Niedersachsen 9003 Neuinfektionen gemeldet. Die Sieben-Tage-Inzidenz sinkt von 115,5 auf 112,6.

Im Vergleich zum Mittwoch (21.04.2021) liegen nur noch zwei statt drei Regionen über einer Inzidenz von 200: der Landkreis Vechta mit 305,3 (Vortag: 305,3) und die Stadt Salzgitter mit 264,6 (Vortag: 277,1).

Corona in Niedersachsen: Nächtliche Ausgangssperren durch Bundes-Notbremse

+++ 17.07 Uhr: Den Menschen in Niedersachsen droht mit der Verabschiedung der Bundes-Notbremse angesichts der angespannten Corona-Lage in weiten Landesteilen eine nächtliche Ausgangssperre. Allerdings will die Landesregierung auf Grundlage der bundesweit einheitlichen Corona-Regeln auch Lockerungen umsetzen, wie Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) in einer Sondersitzung des Landtags am Mittwoch (21.04.2021) ankündigte.

Termin-Shopping soll beispielsweise bis zu einer Sieben-Tage-Inzidenz von 150 möglich sein. Bislang ist das Einkaufen mit einem vorab vereinbarten Termin in Niedersachsen nur bis zu einer Schwelle von 100 Corona-Neuinfektionen innerhalb von sieben Tagen erlaubt.

Corona in Niedersachsen: Stephan Weil äußert sich zu Schulschließungen und Ausgangssperre

Beim Thema Schulschließungen halte Niedersachsen zunächst an seiner strikteren Regelung fest, ab einer Inzidenz von 100 in den Distanzunterricht zu wechseln, sagte Weil. Zunächst sollten einige Wochen Erfahrung mit den systematischen Corona-Tests an Schulen gemacht werden, berichtet die dpa. Die Bundes-Notbremse, die der Bundestag am Mittwoch (21.04.2021) verabschiedete, sieht einen Wechsel in den Distanzunterricht erst ab einer Inzidenz von 165 vor.

Der Ministerpräsident von Niedersachsen verteidigte in seiner Regierungserklärung die nach der aktuellen Lage in etwa zwei Dritteln der Landkreise und Großstädten bevorstehende nächtliche Ausgangssperre. Zunächst habe er so einem Eingriff kritisch gegenübergestanden, die Corona-Infektionslage sei inzwischen aber deutlich gefährlicher. „Deswegen halte ich Ausgangsbeschränkungen bei hohen Infektionszahlen für richtig, wenn es keine milderen Möglichkeiten gibt, die Situation zu verbessern“, so Weil.

Stephan Weil über Corona-Notbremse: „Für Niedersachsen unnötig, aber unschädlich“

+++ 12.28 Uhr: Niedersachsen wird die Corona-Notbremse im Bundesrat nicht blockieren, das sagte Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) am Mittwoch im Landtag in Hannover. Zwar bedauere die Landesregierung, dass das Bundesgesetz keine Öffnungsklausel für Modellvorhaben bei einer Inzidenz auch über 100 vorsieht. „Insgesamt wird Niedersachsen dem Vorhaben im Ergebnis aber nicht im Wege stehen“, so Weil laut Informationen der dpa.

Das Abstimmungsverhalten im Bundesrat am Donnerstag werde sich auf die Frage beschränken, ob der Vermittlungsausschuss angerufen werden soll. „Ein solches Verfahren würde allerdings wieder Zeit kosten und Zeit steht in der Pandemie nur sehr begrenzt zur Verfügung“, sagte Weil. „Ich erwarte deswegen nicht, dass der Bundesrat morgen das Gesetz blockieren wird.“

Corona in Niedersachsen: Stephan Weil kritisiert Bundesländer

Deutliche Kritik übte Weil an den Bundesländern, die sich nicht an die Anfang März zwischen Bund und Ländern vereinbarte Notbremse gehalten haben. „In Niedersachsen haben wir uns eben von Anfang an konsequent an den gemeinsamen Beschluss gehalten, in anderen Ländern war man offenbar nicht so konsequent“, sagte Weil.

In Niedersachsen bedürfe es keiner Bundesregelung zur Umsetzung der Notbremse, in anderen Länder offenbar schon. „Wenn vor diesem Hintergrund die Bundesregierung darauf gedrungen hat, die Notbremse durch ein Bundesgesetz verbindlich festzusetzen, war das für Niedersachsen unnötig, aber auch unschädlich“, sagte Weil.

Corona in Niedersachsen: RKI meldet die aktuellen Fallzahlen am Mittwoch (21.04.2021)

Erstmeldung vom Mittwoch, 21.04.2021, 8.25 Uhr: Göttingen - Das Gesundheitsamt in Niedersachsen hat dem Robert-Koch-Institut (RKI) seit Beginn der Pandemie-Aufzeichnungen 223.866 Corona-Fälle gemeldet. Das sind 1426 infizierte Personen mehr als noch am Vortag (20.04.2021). Die Zahl der Todesfälle steigt um 22 auf 5158 Verstorbene.

Als genesen gelten in Niedersachsen rund 202.000 (+1700) Menschen. Die Zahl der aktiven Covid-19-Fälle liegt den RKI-Daten zufolge bei 16.800 (-300). In den vergangenen sieben Tagen wurden 9236 Infektionen mit dem Coronavirus Sars-Cov-2 an das RKI übermittelt. Die landesweite Sieben-Tage-Inzidenz sinkt von 121,5 auf 115,5.

Corona-Fallzahlen in Niedersachsen: 20 Prozent der Bevölkerung geimpft

Drei Regionen in Niedersachsen liegen über einem Inzidenzwert von 200: der Landkreis Vechta (305,3), die Stadt Salzgitter (277,1) und die Stadt Delmenhorst (205,5). 19 Landkreise und kreisfreie Städte liegen unter der kritischen 100er-Inzidenz. Dieser Wert ist vor allem entscheidend für Angela Merkels Notbremsen-Gesetz. Eine Inzidenz von 50 oder sogar 35 unterschreitet keine Region. Die niedrigste Inzidenz hat die Stadt Wilhelmshaven mit 35,5.

Inzwischen sind in Niedersachsen rund 20 Prozent der Bevölkerung mindestens einmal gegen das Coronavirus geimpft. 6,3 Prozent haben einen vollständigen Impfschutz. Das teilte der Krisenstab des Landes am Dienstag (20.04.2021) in seiner wöchentlichen Pressekonferenz mit.

Allerdings lehnen immer mehr Menschen in Niedersachsen den Corona-Impfstoff des britisch schwedischen Herstellers Astrazeneca ab. „In jedem fünften Fall nehmen Menschen von einer Impfung mit Astrazeneca Abstand“, sagte Krisenstabsleiter Heiger Scholz in der Konferenz. (Karolin Schaefer, Jennifer Greve und Helena Gries) *24hamburg.de ist ein Angebot von IPPEN.MEDIA.

Rubriklistenbild: © Francois Lo Presti/dpa

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