Habeck stellt sich Regierungsbefragung: Konfrontationskurs auch im Bundestag?

Habeck stellt sich Regierungsbefragung: Konfrontationskurs auch im Bundestag?

Wirtschaftsminister Robert Habeck stellt sich am Mittwoch einer Regierungsbefragung im Bundestag. Inhaltlich könnten einige Diskussionen hervortreten.
Habeck stellt sich Regierungsbefragung: Konfrontationskurs auch im Bundestag?

„Meine persönliche Meinung ...“: Habeck geht bei der EU auf Atom-Konfrontationskurs

Robert Habeck fährt nach Brüssel. Ein Schwerpunkt der Gespräche dürfte die von der EU geplante Einstufung von Gas und Atomkraft als klimafreundlich sein.
„Meine persönliche Meinung ...“: Habeck geht bei der EU auf Atom-Konfrontationskurs
Verbot der „Werbung“ für Abtreibung: Scholz-Minister will Paragrafen 219a streichen

Verbot der „Werbung“ für Abtreibung: Scholz-Minister will Paragrafen 219a streichen

Der Paragraf 219a soll weg. Er regelt das Werbeverbot für Abtreibungen. Justizminister Buschmann hat nun einen Entwurf vorgelegt.
Verbot der „Werbung“ für Abtreibung: Scholz-Minister will Paragrafen 219a streichen
Ampel-Regierung tagt: Entscheidungen sickern durch - Zeitpunkt für Mindestlohn-Erhöhung steht

Ampel-Regierung tagt: Entscheidungen sickern durch - Zeitpunkt für Mindestlohn-Erhöhung steht

Bei ihrer Kabinettsklausur berät die Ampel-Bundesregierung aus SPD, Grünen und FDP über Russland sowie die Corona-Welle. Es gibt eine Entscheidung zum Mindestlohn. Der News-Ticker.
Ampel-Regierung tagt: Entscheidungen sickern durch - Zeitpunkt für Mindestlohn-Erhöhung steht
Windkraft-Treffen mit Söder in München: Dissens wird offenkundig - Habeck setzt Bayern zeitliches Limit

Windkraft-Treffen mit Söder in München: Dissens wird offenkundig - Habeck setzt Bayern zeitliches Limit

Klimaschutzminister Habeck will Söder zur 10H-Abkehr bewegen. Erst einmal soll weiter viel geredet werden. Doch es gibt auch einen Zeitplan. Der News-Ticker.
Windkraft-Treffen mit Söder in München: Dissens wird offenkundig - Habeck setzt Bayern zeitliches Limit
Berliner Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Grünen-Vorstand

Berliner Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Grünen-Vorstand

Der Grünen-Bundesvorstand hatte sich im Winter 2020 selbst einen Corona-Bonus bewilligt. Nach Kritik interner Rechnungsprüfer zahlten die Politiker das Geld zurück. Nun ermittelt die Justiz.
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Verdacht der Untreue: Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Habeck und Baerbock

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Der Grünen-Bundesvorstand hatte sich im Winter 2020 selbst einen Corona-Bonus bewilligt. Nach Kritik interner Rechnungsprüfer zahlten die Politiker das Geld zurück. Nun ermittelt die Justiz.
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Grünen-Politiker Nouripour: Keine Waffen mehr für Ägypten

Grünen-Politiker Nouripour: Keine Waffen mehr für Ägypten

Das Top-Empfängerland deutscher Rüstungsexporte war im vergangenen Jahr Ägypten. Dabei gäbe es gute Gründe, dem Land keine Waffen zu verkaufen, sagt der Grünen-Vorsitzkandidat Omid Nouripour.
Grünen-Politiker Nouripour: Keine Waffen mehr für Ägypten
Mitgliederschwund bei CDU und CSU - Grüne legen zu

Mitgliederschwund bei CDU und CSU - Grüne legen zu

Zu den Problemen, die der neue CDU-Vorsitzende anpacken muss, zählt auch der Mitgliederrückgang in seiner Partei. Dieser hat sich noch einmal verschärft.
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Tübingen-Knall: Palmer überrascht und tritt nicht mehr für die Grünen an

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Seit Jahren ringen die Grünen um den Umgang mit Sorgenkind Boris Palmer. Nun hat der Tübinger OB eine Entscheidung zu seiner Zukunft getroffen.
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