Union im Bundestag lehnt Heils Hartz-IV-Pläne ab

Union im Bundestag lehnt Heils Hartz-IV-Pläne ab

Arbeitsminister Hubertus Heil will den Zugang zur Grundsicherung dauerhaft erleichtern. Der Koalitionspartner sperrt sich. Auch aus der FDP gibt es Kritik.
Union im Bundestag lehnt Heils Hartz-IV-Pläne ab
Lindner: «Wir stehen vor Neugründung unseres Landes»

Lindner: «Wir stehen vor Neugründung unseres Landes»

Das diesjährige Dreikönigstreffen der FDP wird ganz anders sein als alle bisherigen. Parteichef Lindner wird in der leeren Stuttgarter Oper sprechen - seine Anhänger werden am Bildschirm zuschauen. …
Lindner: «Wir stehen vor Neugründung unseres Landes»
„Schwachstelle“: FDP fordert Piazolo-Rücktritt, Grüne stellen ihm Ultimatum - Staatskanzlei mit scharfen Worten

„Schwachstelle“: FDP fordert Piazolo-Rücktritt, Grüne stellen ihm Ultimatum - Staatskanzlei mit scharfen Worten

Der bayerische Kultusminister Piazolo steht wegen seiner Corona-Politik in der Kritik. Die FDP-Fraktion des Landtags fordert nun seinen Rücktritt.
„Schwachstelle“: FDP fordert Piazolo-Rücktritt, Grüne stellen ihm Ultimatum - Staatskanzlei mit scharfen Worten
„Kontoschnüffelei“: Schufa will Kontoauszüge auswerten - massive Kritik von Verbraucherschützern

„Kontoschnüffelei“: Schufa will Kontoauszüge auswerten - massive Kritik von Verbraucherschützern

Verbraucher können Finanz-Anbietern Einblick in ihr Bank-Konto gewähren. Die Schufa will dies nun nutzen, um die Zahlungsfähigkeit von Verbrauchern zu bewerten.
„Kontoschnüffelei“: Schufa will Kontoauszüge auswerten - massive Kritik von Verbraucherschützern
„Politische Mogelpackung“: FDP, Linke und Grüne ziehen wegen Wahlrechtsreform vors Bundesverfassungsgericht

„Politische Mogelpackung“: FDP, Linke und Grüne ziehen wegen Wahlrechtsreform vors Bundesverfassungsgericht

Nachdem Union und SPD im Oktober sich auf ein neues Wahlrecht geeinigt haben, ziehen drei Oppositionsparteien damit nun vor Gericht. Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe muss nun entscheiden.
„Politische Mogelpackung“: FDP, Linke und Grüne ziehen wegen Wahlrechtsreform vors Bundesverfassungsgericht
Corona-Wirbel im Bundestag: Roth schockiert von Abgeordneten - „gefährdet Leben und Gesundheit“

Corona-Wirbel im Bundestag: Roth schockiert von Abgeordneten - „gefährdet Leben und Gesundheit“

Offenbar missachten einige Abgeordnete im Bundestag die geltenden Corona-Regeln. Claudia Roth ist über dieses Verhalten sehr erzürnt. Die Grünen-Politikerin redet Klartext.
Corona-Wirbel im Bundestag: Roth schockiert von Abgeordneten - „gefährdet Leben und Gesundheit“
Corona-Gesetz - Grünen-Chefin kritisiert AfD: „Steigbügelhalter für Demokratiezerstörer“

Corona-Gesetz - Grünen-Chefin kritisiert AfD: „Steigbügelhalter für Demokratiezerstörer“

Der Bundestag hat das Corona-Gesetz nun beschlossen. Jens Spahn (CDU) weist Alexander Gauland zurecht. Grünen-Fraktionschefin kritisiert die AfD.
Corona-Gesetz - Grünen-Chefin kritisiert AfD: „Steigbügelhalter für Demokratiezerstörer“
CSU-Minister plötzlich wegen Dienstreisen mit Ehefrau am Pranger - nun äußert er sich selbst

CSU-Minister plötzlich wegen Dienstreisen mit Ehefrau am Pranger - nun äußert er sich selbst

Entwicklungsminister Gerd Müller steht wegen Auslandsreisen mit Ehefrau in der Kritik. Nun kontert der CSU-Politiker.
CSU-Minister plötzlich wegen Dienstreisen mit Ehefrau am Pranger - nun äußert er sich selbst
Online-Debatte zur US-Wahl mit Kuhle

Online-Debatte zur US-Wahl mit Kuhle

Zu einer digitalen Debatte zum Ausgang der US-Präsidentschaftswahl lädt der Göttinger FDP-Kreisverband ein.
Online-Debatte zur US-Wahl mit Kuhle
 Auch FDP Schwalm-Eder fordert Zahlen zu Coronafällen auf Gemeinde-Ebene

Auch FDP Schwalm-Eder fordert Zahlen zu Coronafällen auf Gemeinde-Ebene

Die FDP Schwalm-Eder fordert wie die HNA jüngst eine Veröffentlichung der aktuellen Corona-Infektionszahlen aufgelistet nach den Gemeinden des Schwalm-Eder-Kreises.
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