Grünen-Schelte: „Hantieren gerne mit Verboten“ - Scholz schießt gegen alte Verbündete
Olaf Scholz befindet sich im Wahlkampf-Modus. Der SPD-Politiker nutzt neuerlich eine Plattform, um seine Abneigung gegen die Verbotspolitik der Grünen auszudrücken.
Grüne wollen gegen „Miethaie“ in Göttingen kämpfen
„Klare Kante gegen Miethaie“ lautet die Forderung der Göttinger Ratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen. In dieser Woche wurde ein entsprechender Antrag im Ausschuss für Soziales, Integration, …
„Völliger Realitätsverlust“: SPD und Grüne wollen Ampeln in München auf „weibliche Bedürfnisse“ anpassen
Mit einem Antrag im Stadtrat fordern SPD und Grüne eine „gendergerechte Stadtplanung“. Selbst bei Parteikollegen sorgt das für Kopfschütteln und Ablehnung.
Wegen Corona: CDU-Absage der Stadtverordnetenversammlung sorgt für Streit in Kassel
Keine Corona-Schnelltests, keine Teilnahme an der Sitzung: Das von der CDU angekündigte Fernbleiben von der Stadtverordnetensitzung stößt bei SPD und Grünen in Kassel auf Kritik.
Schröder-Rolle rückwärts: SPD-Minister legt Plan für Hartz-IV-Reform vor - Union lehnt ab
Hartz IV hat einst eine rot-grüne Bundesregierung eingeführt. Glücklich sind die damals beteiligten Parteien mit dem System nicht mehr. Die Grünen wollen es ersetzen - SPD-Minister Heil plant eine …
Comeback für Geisterstrecken: Grüne wollen die Bahn-Revolution - erste Pläne für „grün besetztes Ministerium“?
Ein attraktives Nachtnetz und stillgelegte Trassen wiederbeleben für die Klimaziele: Die Grünen fordern den Ausbau der Bahn. Das Bündnis „Bahn für alle“ übt Kritik.
