Wahlberechtigte

Kommunalwahl 2021 in Hessen – Wer darf wählen?

Kommunalwahl 2021 in Hessen: Nicht jeder ist überall wahlberechtigt. (Symbolbild)
+
Kommunalwahl 2021 in Hessen: Nicht jeder ist überall wahlberechtigt. (Symbolbild)

Im März 2021 findet in Hessen die Kommunalwahl statt. Doch wer darf eigentlich Wählen gehen? Ein Überblick. 

Kassel – Im März 2021 steht die Kommunalwahl in Hessen an. Am Sonntag (14. März 2021) werden die Vertreter und Vertreterinnen für die Stadt- oder Gemeindeversammlung und die Mitglieder der Ortsbeiräte, Kreistage und Ausländerbeiräte gewählt. Allerdings kann nicht jeder einfach zur Wahlurne spazieren und an der Wahl teilnehmen. Das Hessische Kommunalwahlgesetz (KWG) sieht mehrere Einschränkungen und einen Ablauf der Kommunalwahl, wie bereits bei der Kommunalwahl in Hessen 2016, vor.

Laut dem hessischen Kommunalwahlgesetz (KWG) müssen alle Gemeindevertretungen, Ortsbeiräte und Kreistagsabgeordneten von den Wahlberechtigten in freier, allgemeiner, geheimer, gleicher und unmittelbarer Wahl gewählt werden. Wählen kann dabei nur, wer in ein Wählerverzeichnis eingetragen ist oder einen Wahlschein hat.

Kommunalwahl in Hessen 2021 – Alle Wähler sind im Wählerverzeichnis eingetragen

Wer im Wählerverzeichnis eingetragen ist, kann nur in dem Wahlbezirk wählen, in dessen Wählerverzeichnis er geführt wird. Wer einen Wahlschein hat, kann an der Wahl des Wahlkreises, in dem der Wahlschein ausgestellt ist, per Briefwahl oder durch Stimmabgabe in einem beliebigen Wahlbezirk des Wahlkreises teilnehmen.

Die Gemeindevorstände des jeweiligen Wahlbezirks führen das Wählerverzeichnis. In dem Verzeichnis sind alle wohnhaften Wahlberechtigten aufgeführt. Aber wer ist nun wahlberechtigt? Laut dem Grundsatz der Allgemeinheit der Wahl steht das Wahlrecht allen mündigen und volljährigen Staatsbürgern zu, ganz unabhängig von Geschlecht, Alter, Bevölkerungsgruppe, Beruf oder politischer Strömung.

Für das aktive Wahlrecht müssen Wahlberechtigte ihren (Haupt-)Wohnsitz mindestens sechs Wochen und für das passive Wahlrecht mindestens drei Monate in der betreffenden Gemeinde haben. Neben volljährigen Bürgern mit deutscher Staatsbürgerschaft dürfen auch EU-Bürger über die Gemeindevertreter entscheiden.

Hilfe bei der Kommunalwahl 2021 in Hessen

Jemand, der des Lesens unkundig oder wegen einer Behinderung an der Stimmabgabe gehindert wird, kann sich von einer anderen Person Hilfe suchen. Die Hilfeleistung ist laut dem hessischen Kommunalwahlgesetz (KWG) auf technische Hilfe bei der Wahl beschränkt. Die Wahlentscheidung selbst muss vom Wahlberechtigten getroffen werden. Eine Hilfeleistung ist demnach unzulässig, die unter Einflussnahme erfolgt, die selbstbestimmte Entscheidung des Wahlberechtigten ersetzt beziehungsweise verändert oder wenn ein Interessenkonflikt besteht.

Alles in allem kann man sagen, dass alle in Hessen wohnhaften Personen über 18 Jahren wahlberechtigt sind. Es kommt allerdings darauf an, in welchem Wahlkreis die Person die letzten sechs Wochen sesshaft war. Nur in diesem Wahllokal kann sie auch an der Kommunalwahl am 14. März 2021 teilnehmen. (Luisa Ebbrecht)

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare

Kommentare

Hinweise zum Kommentieren:
Auf HNA.de können Sie Ihre Meinung zu einem Artikel äußern. Im Interesse aller Nutzer behält sich die Redaktion vor, Beiträge zu prüfen und gegebenenfalls abzulehnen. Halten Sie sich beim Kommentieren bitte an unsere Richtlinien: Bleiben Sie fair und sachlich - keine Beleidigungen, keine rassistischen, rufschädigenden und gegen die guten Sitten verstoßenden Beiträge. Kommentare, die gegen diese Regeln verstoßen, werden von der Redaktion kommentarlos gelöscht. Bitte halten Sie sich bei Ihren Beiträgen an das Thema des Artikels. Lesen Sie hier unsere kompletten Nutzungsbedingungen.