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OB-Wahl in Kassel: Alle Infos zur Stichwahl

Erstellt: 23.03.2023, 15:16 Uhr

Von: Andreas Hermann, Marie Klement

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Auch wenn Christian Geselle nicht bei der Stichwahl antritt, sind die Kasseler aufgerufen, ihre Stimme für oder gegen Sven Schoeller abzugeben. Fragen und Antworten zur Stichwahl.

Kassel – Bei der OB-Wahl in Kassel wird es am 26. März eine Stichwahl geben. Wir haben die wichtigsten Informationen für Sie gesammelt:

OB-Wahl in Kassel: Wann wird eine Stichwahl notwendig?

Wenn keiner der OB-Kandidaten im ersten Wahlgang die absolute Mehrheit erreicht – also mehr als 50 Prozent der abgegebenen Stimmen. In diesem Fall treten die beiden Kandidaten mit den meisten Stimmen in der Stichwahl gegeneinander an. Das wären bei der aktuellen OB-Wahl in Kassel Christian Geselle (31,47 Prozent) und Sven Schoeller (27,84 Prozent) gewesen. Da Geselle zurückzieht, tritt nur Schoeller an.

OB-Wahl in Kassel: Wie stimme ich bei nur einem Kandidaten ab?

Die Kasseler haben die Möglichkeit, für oder gegen Sven Schoeller zu stimmen. Bekommt Schoeller mehr als 50 Prozent Zustimmung, wird er Geselles Nachfolger werden. Schoeller wäre damit der erste Grüne, der Oberbürgermeister der Stadt Kassel wird. 

OB-Wahl in Kassel: Warum zieht nach Geselles Absage nicht Eva Kühne-Hörmann als die Kandidatin mit dem drittbesten Stimmenergebnis in die Stichwahl ein?

Weil dies nach der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) anders geregelt ist. So heißt es in Paragraf 39 der HGO, dass die Stichwahl bei Verzicht eines Bewerbers auf die Teilnahme mit dem verbliebenen Bewerber stattzufinden hat. Und weiter heißt es: „Der Bewerber ist gewählt, wenn er die Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen erhält.“

OB-Wahl in Kassel: Wann steht offiziell fest, ob es eine Stichwahl geben wird?

Klar ist das bereits seit dem Wahlabend (12. März), seit das vorläufige amtliche Endergebnis vorliegt. Offiziell wird das erst drei Tage später feststehen. Der Wahlausschuss wird in seiner Sitzung am 15. März über das amtliche Endergebnis beschließen und damit feststellen, welche Bewerberin oder welcher Bewerber gewählt worden ist beziehungsweise welche beiden Kandidaten in die Stichwahl kommen.

OB-Wahl in Kassel: Wie ist das Prozedere, wenn es zu einer Stichwahl kommt?

Ein besonderes Prozedere gibt es im Falle einer Stichwahl nach Angaben der Stadt nicht. Das Briefwahlbüro im Bürgersaal des Rathauses wird dann wieder vom 16. bis 24. März öffnen. Stimmzettel mit dem Stichwahl-Kandidaten müssen gedruckt werden. Ansonsten hat die Wahlbehörde bei der Planung und Organisation der OB-Direktwahl auch bereits eine mögliche Stichwahl berücksichtigt. So wurden etwa auch die ehrenamtlichen Wahlhelfer sowohl für die Hauptwahl als auch für eine mögliche Stichwahl berufen.

OB-Wahl in Kassel: Bekomme ich für die Stichwahl eine neue Wahlbenachrichtigung?

Nein. Die Wähler nutzen die Wahlbenachrichtigung vom ersten Mal. Wie bei der Wahl am 12. März gilt: Wer seine Stimme abgeben möchte, muss laut Stadt seinen Personalausweis oder Reisepass mitbringen. Und wenn möglich auch die Wahlbenachrichtigung.

OB-Wahl in Kassel: Werden den Wahlberechtigten, die zur ersten Wahl die Briefwahl beantragt haben, die neuen Unterlagen automatisch zugesandt?

Ja. Wer dies bei der erstmaligen Beantragung erklärt hat, bekommt die Wahlunterlagen ab Donnerstag automatisch zugestellt. Mit Wahlschein kann man in jedem Wahllokal der Stadt wählen oder sich für die Briefwahl entscheiden. 

OB-Wahl in Kassel: Was muss ich bei einer Abstimmung per Briefwahl beachten?

Wichtig: Wer sich für die Briefwahl entscheidet, muss bedenken, dass der Wahlbrief auch bei einer Stichwahl am Wahltag bis spätestens 18 Uhr bei der Wahlbehörde eingegangen sein muss. Er kann per Post versendet, im Briefwahlbüro abgeben oder in die Briefkästen des Kasseler Rathauses eingeworfen werden. 

Das Briefwahlbüro öffnet im Fall einer Stichwahl vom 16. bis zum 24. März 2023. Die Uhrzeiten sind:

OB-Wahl in Kassel: Kann man als bisheriger Briefwähler bei der Stichwahl in einem Wahllokal die Stimme abgeben?

Wer die Briefwahlunterlagen beantragt hat, legt nach Angaben der Stadt im Wahllokal den Wahlschein und nach Aufforderung seinen Ausweis vor. Wer keine Briefwahl beantragt hat, legt einfach seinen Personalausweis vor. Der Wahlvorstand prüfe dann, ob man im Wählerverzeichnis eingetragen sei.

OB-Wahl in Kassel: Wer darf im Falle einer Stichwahl wählen?

Wahlberechtigt sind Deutsche (im Sinne von Artikel 116 Abs. 1 des Grundgesetzes) und Staatsangehörige eines Mitgliedstaates der Europäischen Union, die am Wahltag

• mindestens 18 Jahre alt sind.
• seit mindestens sechs Wochen in Kassel ihren Wohnsitz haben.
• nicht vom Wahlrecht ausgeschlossen sind.
• im Wählerverzeichnis eingetragen sind oder einen Wahlschein besitzen.

OB-Wahl in Kassel: Dürfen Kasseler, die zwischen dem ersten und zweiten Wahlgang 18 Jahre alt werden, bei der Stichwahl wählen?

Ja, sie wären bei einer Stichwahl wahlberechtigt. Diesem Personenkreis werde für die Stichwahl automatisch ein Wahlschein per Post zugesandt, kündigt die Stadt an. Auch wer am 26. März 18 wird, darf wählen.

OB-Wahl in Kassel: Was ist, wenn Schoeller die Mehrheit in der Stichwahl verfehlt?

Dann ist er nicht als OB gewählt. Und dann muss in Kassel das gesamte Verfahren zur Oberbürgermeisterwahl wiederholt werden. Nach Angaben der Stadt wären dann etwa der Wahltermin sowie der potenzielle Termin für eine Stichwahl von der Stadtverordnetenversammlung zu beschließen. Die Wahlbekanntmachung hätte mindestens 90 Tage vor der Wahl zu erfolgen.

OB-Wahl in Kassel: Wie oft gab es in Kassel schon eine Stichwahl?

Nur einmal – im Jahr 2005 mit Bertram Hilgen (SPD) und Georg Lewandowski (CDU). Hilgen setzte sich damals in der Stichwahl durch.

OB-Wahl in Kassel: Hat es eine solche Situation wie in Kassel schon einmal bei einer Direktwahl in Hessen gegeben?

Nein. „Dem Hessischen Ministerium des Innern und für Sport sind keine ähnlich gelagerten Fälle in Hessen bekannt“, erklärte ein Ministeriumssprecher auf Anfrage. Und diese Aussage gilt für alle Direktwahlen von Oberbürgermeistern, Bürgermeistern und Landräten, die seit dem Jahr 1992 in Hessen stattgefunden haben.

Unseren Newsticker zum Stichwahl-Wahlabend finden Sie hier.