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Jahresrückblick 2022: Die Kasseler SPD zerreißt sich selbst

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Von: Andreas Hermann

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Das Tauziehen der Kasseler Genossen: Bezirkschef Timon Gremmels versucht die beiden Seilenden und damit die SPD zusammenzuhalten. Am Seil links ziehen (jeweils von links) Fraktionschefin Ramona Kopec, OB-Kandidatin Isabel Carqueville und Parteichef Ron-Hendrik Hechelmann, sie werden im Hintergrund von Anke Bergmann, Norbert Sprafke, Mario Lang, Hans Eichel und Bertram Hilgen angefeuert. Am Seil rechts ziehen OB Christian Geselle, Landtagsabgeordnete Esther Kalveram und Wolfgang Decker, sie werden im Hintergrund von Uwe Frankenberger, Patrick Hartmann, Rosa-Maria Hamacher, Volker Zeidler, Ilona Friedrich und Dirk Stochla angefeuert. karikatur: niko mönekemeyer
Das Tauziehen der Kasseler Genossen: Bezirkschef Timon Gremmels versucht die beiden Seilenden und damit die SPD zusammenzuhalten. Am Seil links ziehen (jeweils von links) Fraktionschefin Ramona Kopec, OB-Kandidatin Isabel Carqueville und Parteichef Ron-Hendrik Hechelmann, sie werden im Hintergrund von Anke Bergmann, Norbert Sprafke, Mario Lang, Hans Eichel und Bertram Hilgen angefeuert. Am Seil rechts ziehen OB Christian Geselle, Landtagsabgeordnete Esther Kalveram und Wolfgang Decker, sie werden im Hintergrund von Uwe Frankenberger, Patrick Hartmann, Rosa-Maria Hamacher, Volker Zeidler, Ilona Friedrich und Dirk Stochla angefeuert. karikatur: niko mönekemeyer © Mönkemeyer, Niko

Stadtpolitik im Jahresrückblick 2022: Kasseler Sozialdemokraten im Dauerstreit um Kurs, Koalitionspartner und Kandidaten

Für die Kasseler SPD ist es ein ereignis- und folgenreiches Jahr. Der offen ausgetragene Flügelstreit erschüttert die Partei und die Fraktion. Tief gespalten gehen die Genossen in das so wichtige Wahljahr 2023.

Kassel – Bis zum Frühjahr ist die Welt der SPD in Kassel noch in Ordnung. Die grün-rote Koalition hat in der Stadtverordnetenversammlung eine komfortable Mehrheit, um ihre Ziele – etwa in der Verkehrspolitik – durchzusetzen. Genau bei diesem Thema kommt es am 1. Mai zum ersten großen Knall. Wegen des Verkehrsversuchs am Steinweg geht Oberbürgermeister Christian Geselle (SPD) in einem offenen Brief mit dem grünen Dezernatskollegen Christof Nolda in die Kritik, entzieht ihm einen Teil der Verkehrsaufgaben. In diesem Streit folgen Partei und Fraktion der SPD zum letzten Mal OB Geselle.

Der Doppel-Bruch

Das hat aber Folgen: Die grün-rote Koalition zerbricht. Und in der SPD bricht der Konflikt zwischen dem progressiv-linken und dem pragmatisch-rechten Flügel mit aller Schärfe aus. Als Geselle die Genossen bei den Koalitionsgesprächen mit der CDU erneut auf Kurs bringen will, verweigert ihm die Mehrheit in Partei und Fraktion die Gefolgschaft. Parteichef Ron-Hendrik Hechelmann und Fraktionschefin Ramona Kopec verweisen auf die Mehrheitsbeschlüsse der Gremien für wechselnde Mehrheiten. Dagegen rebellieren alle SPD-Funktionsträger, die dem rechten Flügel zuzuordnen sind: darunter die Dezernenten Ilona Friedrich und Dirk Stochla, Fraktionschef Wolfgang Decker, Vize-Parteichefin Rosa-Maria Hamacher und die Landtagsabgeordnete Esther Kalveram. Letztere legen aus Protest ihre Posten oder einen Teil davon nieder.

Der Oberbürgermeister

OB Geselle geht noch einen Schritt weiter. Er erklärt, er werde zur Wiederwahl nur als SPD-Kandidat antreten, wenn zuvor die Partei- und Fraktionsspitze personelle Konsequenzen ziehen. Der Erpressungsversuch zeigt nicht die gewünschte Wirkung. So kündigt Geselle nach Wochen des Schweigens an, bei der Oberbürgermeisterwahl als unabhängiger Kandidat anzutreten.

Die Partei

Die Genossen um Parteichef Hechelmann zeigen sich davon wenig beeindruckt. Sie ziehen durch, was sie eigentlich mit Geselle vorhatten. Sie nominieren zur OB-Wahl einen SPD-Bewerber. Gewählt wird die bis dahin weitgehend unbekannte Gewerkschafterin Isabel Carqueville.

Die Fraktion

Die Spaltung der Kasseler SPD wird in der 17 Mitglieder zählenden Fraktion am deutlichsten. Dem linken Flügel mit zehn Genossen steht der rechte mit sieben gegenüber. Die Minderheit will trotz allem in der Fraktion bleiben. So kommt es im November zum nächsten Tabubruch: Erstmals stimmen die Mitglieder der SPD-Fraktion beim Brüder-Grimm-Platz nicht einheitlich ab.

Die Doppel-Kandidatur

Zur OB-Wahl am 12. März 2023 werben mit Isabel Carqueville und Christian Geselle zwei Sozialdemokraten um Stimmen. Die Kandidatur gegen eine von der SPD nominierte Kandidatin ist laut Parteistatut unvereinbar mit der Mitgliedschaft. Vier SPD-Ortsvereine bringen daher im Dezember ein Parteiordnungsverfahren gegen Geselle auf den Weg, das einen Parteiausschluss zur Folge haben kann – der vorläufige Schlusspunkt des SPD-Streits in Kassel.

Der Ausblick

2023 wird für die SPD zum Schicksalsjahr. Klar ist, dass sie bald ohne die Dezernenten Friedrich und Stochla sein wird und ihr durch die Jamaika-Koalition aus Grünen, CDU und FDP nur die Oppositionsrolle bleibt. Wer Ende 2023 bei den Genossen zu den Gewinnern und zu den Verlierern gehören wird, das hängt vom Ausgang der Wahlen ab. Für den Landtag kandidieren für die SPD im Kasseler Westen Parteichef Hechelmann und im Kasseler Osten Esther Kalveram. Nach der OB-Wahl könnten es die Genossen mit einem Amtsinhaber zu tun haben, der nicht (mehr) aus ihren Reihen kommt. Der Ausblick für die Kasseler SPD ist also durchwachsen, und die Zerreißprobe wird weitergehen.

(Andreas Hermann)

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