Assange kämpft weiter gegen Auslieferung

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Juloian Assange soll in Schweden zu Vorwürfen der Vergewaltigung und sexuellen Nötigung befragt werden.

London - Nächstes Kapitel im Fall Assange: Mit einem ungewöhnlichen juristischen Schritt haben die Anwälte des Wikileaks-Gründers erneut Einspruch gegen dessen Auslieferung nach Schweden eingelegt.

Wikileaks-Gründer Julian Assange versucht mit einem weiteren juristischen Schritt gegen seine Auslieferung von Großbritannien nach Schweden vorzugehen. Seine Anwälte legten am Dienstagabend fristgerecht Berufung gegen ein Urteil des höchsten britischen Gerichtes ein, wie eine Sprecherin des Supreme Court in London am Mittwoch bestätigte. Sie beantragen, den Fall wieder aufzurollen. Eigentlich hätte Assange dem Urteil von Ende Mai zufolge vom 13. Juni an nach Schweden ausgeliefert werden können. Jetzt haben seine Anwälte erneut Zeit gewonnen.

Das Gericht werde sich die Forderungen von Assanges Anwälten so schnell wie möglich ansehen und entscheiden, ob die Beschwerde angenommen werde. Einen Zeitrahmen dafür gebe es nicht, erklärte die Sprecherin. Assanges Anwältin war am Mittwoch zunächst nicht zu erreichen. Sollte er in London scheitern, bleibt dem Australier zudem die Möglichkeit, vor den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte nach Straßburg zu ziehen.

Was ist Wikileaks? Sieben Fakten zum Projekt

Gegründet wurde Wikileaks im Jahr 2006 nach eigenen Angaben von chinesischen Dissidenten, Journalisten, Mathematikern sowie Technikern von Start-up-Unternehmen aus den USA, Taiwan, Europa, Australien und Südafrika. © dpa
Wikileaks steht nicht in Verbindung mit dem Internetlexikon Wikipedia, benutzt aber das gleiche Programm, das die Bearbeitung durch beliebige Nutzer ermöglicht. Der englische Begriff “leak“ bedeutet “Leck, undichte Stelle“. Die Dokumente werden vor der Veröffentlichung von Mitarbeitern gesichtet und überprüft. © dpa
Wikileaks finanziert sich durch Spenden, der Finanzbedarf lag 2010 bei 600.000 Dollar jährlich. Im Dezember 2010 verhängten Kreditkartenfirmen wie Visa, MasterCard und Western Union eine Blockade gegen Wikileaks. © dpa
Mehr als eine Million Dokumente hat Wikileaks veröffentlicht, seit es Anfang 2007 im Internet startete. © dpa
Offizieller Sitz war zunächst Schweden, später wechselte Wikileaks auf Server in Frankreich und auf etliche Spiegelserver. Als treibende Kraft hinter Wikileaks gilt der Australier Julian Assange. Sein Sprecher Daniel Domscheit-Berg zog sich wegen interner Differenzen aus dem Projekt zurück. © dpa
Im vergangenen Jahr arbeiten fünf Vollzeitmitarbeiter sowie 1000 weitere, teils sporadische Mitarbeiter für das Projekt. © dpa
Rund 100 juristische Verfahren wurden bereits gegen Wikileaks angestrengt, die sämtlich von dem Projekt gewonnen wurden. © dpa

Das Verfahren um die Auslieferung Assanges läuft seit rund 18 Monaten. In Schweden soll der 40-Jährige zu Vorwürfen der Vergewaltigung und sexuellen Nötigung befragt werden, eine Anklage gibt es nicht. Der Fall war bereits durch mehrere Instanzen gegangen. Der Supreme Court hatte Ende Mai entschieden, der schwedische Haftbefehl sei rechtens, Assange könne ausgeliefert werden.

Die jetzt genutzte juristische Argumentation ist komplex: In dem 18 Seiten starken Dokument erklären Assanges Anwälte der Zeitung “The Guardian“ zufolge, dass das Auslieferungsurteil Ende Mai auf Fakten beruhe, die vor Gericht gar nicht diskutiert worden seien. Das “sehr ungewöhnliche Vorgehen“ der Anwälte drehe sich unter anderem um die Frage, ob ein Europäischer Haftbefehl von einer Staatsanwaltschaft oder von einem Gericht ausgesprochen werden könne. In Großbritannien kann nur ein Richter einen Haftbefehl erlassen, in Schweden kann dies ein Staatsanwalt tun.

Assange wird in Schweden verdächtigt, im Sommer 2010 zwei Frauen missbraucht und vergewaltigt zu haben. Er war bereits vor eineinhalb Jahren in Großbritannien festgenommen worden und lebt dort unter strengen Auflagen. Assange verdächtigt die USA, hinter den Vorwürfen gegen ihn zu stecken. Seine Internet-Enthüllungsplattform Wikileaks hatte unter anderem mit Depeschen über die Kriege im Irak und Afghanistan vor allem die US-Regierung in Bedrängnis gebracht.

dpa

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