Body-Cam-Pilotprojekt wird ausgeweitet

Gegen aggressive Zeitgenossen: Kleine Kamera soll Polizeibeamte schützen

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„Body-Cam“ heißen die winzigen Videokameras, die Polizeibeamte auf der Schulter ihrer Uniform tragen. Sie sollen die Beamten präventiv vor Angriffen besser schützen.

Wiesbaden. Sie ist klein, macht durchaus brauchbare Aufnahmen und wurde von der hessischen Polizei selbst entwickelt: die Body-Cam. Eine tragbare Kamera, mit der ein Polizeibeamter in brenzligen Situationen mögliche Angreifer filmen kann, während seine Kollegen kontrollieren.

Ein Gerät, dessen Einsatz auch bei der Polizeigewerkschaft auf Zustimmung trifft.

Kein Wunder: Anlass für die Entwicklung der je 1500 Euro teuren Geräte, die mit einer speziellen Weste verbunden sind, waren laut Innenminister Peter Beuth (CDU) vermehrte Angriffe auf Polizeibeamte. 2013 hat es laut Ministerium aus diesem Grund insgesamt 1710 Strafanzeigen gegeben. Nun haben auch andere Bundesländer schon Interesse an dem Gerät gezeigt, berichtete Beuth gestern in Wiesbaden, wo er eine Ausweitung des laufenden Pilotprojektes vorstellte.

Kein Pilot in Nordhessen

Je drei Geräte sind bereits seit neun Monaten im Frankfurter Kneipenviertel Sachsenhausen und auf der Einkaufsstraße Zeil im Einsatz, jetzt sollen auch die Präsidien in Wiesbaden und Offenbach jeweils drei Kameras bekommen. Von Nordhessen ist derzeit noch nicht die Rede. Dort hat es im vergangenen Jahr 185 und im Jahr davor 221 Strafanzeigen gegeben, bei denen 400 bzw. 311 Polizeibeschäftigte geschädigt wurden.

In Sachsenhausen war die Zahl der Angriffe oft alkoholisierter Personen auf Beamte von 27 auf 20 in neun Monaten zurückgegangen. Dort wurde die Body-Cam vor allem an den Wochenenden und rund um Feiertage eingesetzt. Beuth wertete dies als Erfolg.

In Wiesbaden ist der Schutzbedarf offenkundig ebenfalls erheblich. 90 Prozent der 258 Strafanzeigen, die 2013 im Präsidium Westhessen wegen Angriffs auf Polizeibeamte gestellt wurden, entfallen auf die Landeshauptstadt selbst. In Offenbach waren es 117 Anzeigen.

Präventive Wirkung

Der große Vorteil der Geräte, auf deren Einsatz die Beamten ausdrücklich hinweisen müssen, ist die präventive Wirkung. Das schrecke viele ab und wirke streitschlichtend, so Jürgen Diehl, Inspekteur der hessischen Polizei. Westhessens Polizeipräsident Robert Schäfer meint, die Kamera wirke sich „positiv auf die Gesprächskultur aus“.

Die Rechtsgrundlage für den Einsatz ist das hessische Polizeigesetz. Die Kamera, die über eine Fernbedienung am Handgelenk gestartet werden kann, darf nur anlassbezogen genutzt werden, wenn also ein gewisses aggressives Verhalten zu überprüfender Personen festgestellt wird. Die Aufnahmen werden laut Diehl nach Schichtende gelöscht, sofern sie nicht für Strafverfahren benötigt werden. Dies alles sei mit dem Datenschutz abgestimmt, so Beuth.

Wann flächendeckend mit dem Einsatz zu rechnen ist, konnte der Minister noch nicht sagen. Auch bei der Frage nach Tonaufnahmen zeigte er sich zurückhaltend. Offensichtlich sind weitere juristische Prüfungen nötig. Nicht genutzt werden die Body-Cams für Demonstrationen und andere Großeinsätze.

Von Petra Wettlaufer-Pohl

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