Drei Bundeswehrsoldaten bei Kundus getötet

Kabul/Berlin - Soldaten der Bundeswehr sind im Norden Afghanistans in ein schweres Gefecht mit Taliban-Kämpfern verwickelt. Drei Soldaten kamen dabei ums Leben.

Bei einem der schwersten Gefechte zwischen Aufständischen und der Bundeswehr in Afghanistan sind am Freitag drei deutsche Soldaten getötet worden. Fünf weitere Soldaten wurden in den stundenlangen Kämpfen mit radikal-islamischen Taliban im Unruhedistrikt Char Darah nahe des deutschen Feldlagers Kundus schwer verletzt. Das bestätigte der Sprecher des Einsatzführungskommandos in Potsdam der Nachrichtenagentur dpa. Damit erhöht sich die Zahl der in Afghanistan seit Beginn des Einsatzes Anfang 2002 gestorbenen deutschen Soldaten auf 39.

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Entwicklungshilfeminister Dirk Niebel (FDP) hielt sich am Freitag in Nordafghanistan auf und erfuhr im Hauptquartier des Regionalkommandos Nord in Masar-i-Scharif von den Todesopfern. Das Einsatzgebiet der Bundeswehr im Norden Afghanistans war lange vergleichsweise ruhig, wurde dann aber immer gefährlicher. Inzwischen gehören Gefechte mit Aufständischen zum Einsatz-Alltag der Bundeswehr.

KSK: Das ist die Elite-Einheit der Bundeswehr

Die rund 1000 Soldaten des Kommandos Spezialkräfte (KSK) gelten als Deutschlands härteste Kämpfer. © dpa
Die 1996 aufgestellte Elitetruppe ist auf militärische Sonderaufträge im Ausland wie auch auf die Bekämpfung von Terroristen spezialisiert. © AP
Die Soldaten sind etwa zur Rettung abgeschossener deutscher Piloten hinter feindlichen Linien und zur Befreiung deutscher Staatsangehöriger aus Kriegs- und Bürgerkriegsgebieten besonders ausgebildet. © dpa
Stationiert ist die Einheit in Calw im Schwarzwald. © dpa
Das KSK ist in die Struktur der Bundeswehr eingebunden und truppendienstlich ein regulärer Verband im Heer. © AP
Mehrere Dutzend Soldaten des Kommandos werden auch in Afghanistan eingesetzt. © dpa
Unter anderem suchen sie dort nach Taliban-Kämpfern und El-Kaida-Terroristen. © dpa
Über die streng geheimen Einsätze gelangt aber wenig an die Öffentlichkeit. © dpa
Lediglich im Frühjahr wurde bekanntgegeben, dass sie einen Taliban-Kommandeur gefangengenommen hatten, der für einen Anschlag auf die Bundeswehr verantwortlich gemacht wurde. © dpa
Das Kommando wurde auch bei der Festnahme mutmaßlicher Kriegsverbrecher in Bosnien und im Kosovo eingesetzt sowie in Mazedonien. © dpa
Die Berufs- und Zeitsoldaten des KSK haben die modernste Ausrüstung. © dpa
Zu ihrer Spezialausbildung gehören Nahkampf... © dpa
...Fallschirmspringen... © dpa
...Abseilen aus Hubschraubern... © dpa
...und Sprengen © dpa
sowie Überleben unter Extrem-Bedingungen in Gebirge, Dschungel oder Wüste. © dpa
KSK-Soldaten bei einer simulierten Geiselbfereiung. © dpa
KSK-Soldaten beim Unterwassertraining. © dpa
KSK-Soldaten beim Unterwassertraining. © dpa
Ein KSK-Soldat bei einer Schießübung. © dpa
Der frühere Bundeskanzler Gerhard Schröder gibt im Jahr 2004 in der Graf Zeppelinkaserne in Calw einem Soldaten der Kommando Spezialkräfte (KSK) die Hand. Der Elite-Soldat trägt einen Anzug zur Bombenentschärfung. © dpa
KSK-Soldaten beim Training © dpa

Eine deutsche Patrouille sei am Freitag zunächst von Taliban- Kämpfern beschossen worden, sagte der Distriktchef Abdul Wahid Omarchel der dpa. Mindestens ein Taliban-Kommandeur sei verletzt worden. Dorfbewohner berichteten von zahlreichen zerstörten Häusern. Hubschrauber brachten die verletzten deutschen Soldaten ins Feldlager Kundus.

Minister Guttenberg besucht die Truppe

Der Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (links, CSU) spricht am Freitag mit Soldaten der Infanterie im Gefechtsübungszentrum des Heeres in Letzlingen (Altmarkkreis Salzwedel). © dpa
Guttenberg vor einem Raketenwerfer vom Typ "Mars". © dpa
Er besucht eine Kompanie mit 120 Soldaten im modernsten Übungszentrum für Bodentruppen in Europa vor ihrem Afghanistan-Einsatz. © dpa
Zur Vorbereitung auf den Einsatz am Hindukusch trainieren die Soldaten in Letzlingen beispielsweise den Schutz von Konvois oder Patrouillenfahrten. © dpa
Guttenberg spricht mit Soldaten der Infanterie im Gefechtsübungszentrum des Heeres in Letzlingen. © dpa
Der Bundesverteidigungsminister beobachtet mit Oberst Dieter-Uwe Sladeczek eine Übung im Gefechtsübungszentrum des Heeres in Letzlingen © dpa
Guttenberg beobachtet durch einen Feldstecher eine Übung im Gefechtsübungszentrum. © dpa
Guttenberg beobachtet durch einen Feldstecher eine Übung im Gefechtsübungszentrum. © dpa
Guttenberg beobachtet eine Übung im Gefechtsübungszentrum. © dpa

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte Ende Januar vor der jüngsten Aufstockung des deutschen Kontingents auf bis zu 5350 Soldaten die deutsche Bevölkerung auf weitere Opfer eingestimmt. “Ja, der Einsatz fordert Menschenleben“, sagte die Kanzlerin im Bundestag. Die internationale Gemeinschaft habe in Afghanistan eine Bewährungsprobe zu bestehen. Dabei gehe es um den Kampf gegen den Terror, die internationale Sicherheit und auch die Verteidigung der Menschenrechte.

Noch vor den jüngsten Gefechten bei Kundus nannte Ex- Verteidigungsminister Volker Rühe (CDU) die jahrelange Bewertung des Afghanistan-Einsatzes als Friedens- und Stabilisierungsmission eine “Lebenslüge“ der Politik. In einer ZDF-Dokumentation, die in der kommenden Woche ausgestrahlt wird, spricht Rühe hier von einem “zentralen Versagen der großen Koalition“. Sie habe der Öffentlichkeit nicht die Wahrheit über die tatsächlichen Gefahren des Einsatzes gesagt.

Was dürfen deutsche Soldaten in Afghanistan?

Die Diskussion um den verheerenden Luftangriff im afghanischen Kundus entzündet sich vor allem an der Frage: Was dürfen deutsche Soldaten in Afghanistan? © dpa
Dazu die wichtigsten Fragen und Antworten. © dpa
Herrscht in Afghanistan Krieg? © dpa
Die große Mehrheit der Experten spricht von einem “nichtinternationalen bewaffneten Konflikt“; landläufig nennt man das Bürgerkrieg. © dpa
Sollte die Bundesanwaltschaft das ebenso sehen, sind Handlungen deutscher Soldaten nach dem Völkerstrafgesetzbuch zu beurteilen - was ihnen einen deutlich größeren Spielraum gibt als das normale Strafrecht. © dpa
Dürfen deutsche Soldaten gezielt Taliban-Kämpfer töten, auch wenn sie nicht aktuell angegriffen werden? © dpa
Nach dem Völkerrecht grundsätzlich ja. © dpa
Die Taliban sind zwar keine “Kombattanten“ wie in einem Krieg zwischen Staaten. Nach Angaben des Völkerrechtlers Michael Bothe werden jedoch Personen “mit ständigem Kampfauftrag“ in dieser Hinsicht genau so behandelt. © dpa
Damit sind sie - im Prinzip - ein zulässiges Ziel militärischer Gewalt, auch außerhalb einer akuten Notwehr- oder Nothilfesituation. © dpa
Laut NATO-Untersuchungsbericht sind infolge des von Kommandeur Georg Klein angeforderten Angriffs bis zu 142 Menschen getötet oder verletzt worden, darunter 30 bis 40 Zivilisten. © dpa
Hat sich der Oberst strafbar gemacht? © dpa
Das hängt davon ab, ob die Schäden in der Zivilbevölkerung noch im Verhältnis zum “unmittelbaren und konkreten militärischen Vorteil“ stehen. © dpa
Dafür spielen neben dem Zahlenverhältnis zwischen getöteten Kämpfern und Zivilisten weitere Faktoren eine Rolle, etwa, ob eine akute Gefahrenquelle ausgeschaltet und ob die Zivilbevölkerung zuvor gewarnt wurde. © dpa
Maßgeblich ist zudem die Sachlage vor dem Angriff, nicht deren nachträgliche Beurteilung. Gerichtlich ist die Verhältnismäßigkeit bisher kaum definiert. © dpa
Könnte Klein (Foto: rechts) das ISAF-Mandat überschritten und sich deshalb strafbar gemacht haben? © dpa
Das ISAF-Mandat spielt für die Strafbarkeit nach dem Völkerstrafgesetzbuch keine Rolle. © dpa
Außerdem muss das anfangs auf eher unterstützende Sicherheitsaufgaben gerichtete Mandat nach Auffassung der Völkerrechtlerin Heike Krieger “dynamisch interpretiert werden“ - womit sich auch die Befugnisse der Soldaten zum Einsatz militärischer Gewalt erweiterten. © dpa

Der schwarz-gelben Koalition drohe eine “zweite Lebenslüge“, indem sie innerhalb der NATO solidarischen Kampf bekunde und in Deutschland vorgebe, die Bundeswehr kümmere sich nur um die Ausbildung der afghanischen Sicherheitskräfte. “Das Abenteuer Afghanistan muss beendet werden“, forderte Rühe. Der Verteidigungsminister der großen Koalition, Peter Struck (SPD), räumt in dem Bericht ein, “dass das wirklich ein militärischer Kampfeinsatz ist, haben wir am Anfang nicht gesagt“.

Massive Kritik am Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr äußerte der Vorsitzende des Evangelischen Kirchenrats, Präses Nikolaus Schneider. “Wir laufen Gefahr, dass der Einsatz völlig seine Legitimation verliert“, sagte der amtierende Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD) dem “Hamburger Abendblatt“ (Samstag) noch vor den jüngsten Gefechten in der Region Kundus. “Der Konflikt in Afghanistan ist aus dem Ruder gelaufen.“ Wie seine Vorgängerin Margot Käßmann meinte auch Schneider: “Was in Afghanistan passiert, ist Krieg.“ Man müsse aufräumen mit der Selbsttäuschung, dass die Bundeswehr als eine Art Technisches Hilfswerk Brücken baut, Brunnen bohrt und Wasserleitungen legt.

dpa

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