Demo-Rekordjahr 2020

Ausgerechnet im Corona-Jahr: Rekord für Demos in Großstädten in Hessen - Höchststand in Kassel

Viele Städte in Hessen verzeichneten im Corona-Jahr 2020 Höchstzahlen an Demos - auch Kassel. Das wurde nicht nur für die Polizei zu einer enormen Belastung.

  • Im Corona*-Jahr 2020 stieg die Zahl der Demos.
  • Darunter waren nicht nur Demos gegen Corona-Maßnahmen, sondern auch für Klimaschutz, Club-Erhalt und gegen den Autobahnausbau.
  • In einigen Städten in Hessen wurden Rekordzahlen verzeichnet - auch in Kassel.

Kassel - Aufgrund des Coronavirus befindet sich die Welt immer noch im Ausnahmezustand. Dabei führten die zunehmenden Einschränkungen zur Eindämmung der Corona-Pandemie zu zahlreichen Gegenstimmen und Kritikern. In vielen Großstädten entwickelten sich bundesweit Demos gegen geltende Maßnahmen. Doch durch das unklare Infektionsgeschehen kam der öffentliche Protest im vergangenen Jahr 2020 zeitweise zum Erliegen.

Allerdings sieht die Bilanz ganz anders aus: Einige Großstädte in Hessen registrierten einen Rekord an Demos. Dabei gingen die Menschen nicht nur gegen Corona-Maßnahmen auf die Straßen. Auch mangelnder Klimaschutz, die Waldrodung des Dannenröder Forstes* und der Autobahnausbau* riefen zahlreiche Proteste hervor. Aber auch die Rassismus-Debatte stand 2020 im Fokus. Hunderte Demonstranten solidarisierten sich in Kassel mit den Opfern von Rassismus und Polizeigewalt*.

Aufsehen erregte eine Querdenken-Versammlung in Hannover. Dort verglich sich „Jana aus Kassel“ mit der Widerstandskämpferin Sophie Scholl. In Kassel solidarisierten sich bei einer Demo* einige Teilnehmer mit der jungen Frau.

In vielen Großstädten in Hessen wurde eine Rekordzahl an Demos gemeldet. Auch in Kassel. (Symbolbild)

Trotz Corona-Pandemie: Zahl der Demos in Hessen steigt

Durch die steigenden Corona-Fallzahlen wurden Demos in Hessen zeitweise weniger. Wie die Deutsche Presse-Agentur (dpa) berichtete, lag das unter anderem an der Angst der Organisatoren, die Veranstaltungen abzusagen. Auf der anderen Seiten versuchten Behörden Demonstrationen zu unterbinden, um die Zahl der Infizierten gering zu halten.

Das stieß auf Kritik. Der Rechtswissenschaftler Professor Georg Hermes von der Goethe-Universität Frankfurt spricht in diesem Zusammenhang von einem „demokratischen Skandal“.

Corona-Jahr 2020: Zahlreiche Demos in Hessen - Rekord auch in Kassel

Doch durch ein entscheidendes Urteil änderte sich die Lage in Hessen. Das Bundesverfassungsgericht gab einem Eilantrag aus Gießen recht. Dadurch hätten Behörden zum Schutz der Versammlungsfreiheit Entscheidungsspielraum, so die dpa.

Mit dieser Entscheidung stieg die Zahl der Demos wieder - auch in Kassel. Bis dato galt noch 2019 als Demo-Rekordjahr. Das änderte sich allerdings schnell. Wie eine Umfrage der dpa zeigte, konnten bereits Anfang Dezember 2020 die Zahlen aus den Vorjahren überschritten werden.

Demo trotz Corona: Neben Kassel - weitere Städte in Hessen melden Höchststand

Bis Anfang Dezember wurden im Corona-Jahr 2020 in Kassel 284 Proteste angemeldet. „Die Zahl der angemeldeten Demonstrationen hat damit erneut im Jahresvergleich einen Höchststand erreicht“, erklärte ein Sprecher der documenta-Stadt. Im Jahr zuvor waren es 212 Demos. Auch in anderen Städten in Hessen wurden Rekordzahlen gemeldet (Stand: Anfang Dezember 2020):

  • Gießen - 228 Demonstrationen (Vorjahr: 209)
  • Fulda - 137 Demonstrationen (Vorjahr: 68)
  • Darmstadt - 269 Demonstrationen (Vorjahr: 186)
  • Wiesbaden - 220 Demonstrationen (Vorjahr: 158)

Corona-Jahr 2020: Zahlreiche Demos in Hessen - Frankfurt verzeichnet weniger Proteste

In Marburg zeichnet sich einer ähnlicher Trend ab. Aller Voraussicht nach werde es 2020 mehr Demonstrationen geben als 2019, so eine Sprecherin der Universitätsstadt. Bis Anfang Dezember fanden in Marburg 91 Demos statt. Zu diesem Zeitpunkt waren sechs weitere Versammlungen bereits angemeldet. Damit wäre die Zahl der 97 Demos aus dem Vorjahr erreicht gewesen.

In Frankfurt dagegen sah es etwas anders aus. Die Zahl der Proteste bliebt im Corona-Jahr unter dem Vorjahreswert von 1754 Demos. Dem Ordnungsamt zufolge seien 1462 Demos angemeldet und 1201 durchgeführt worden. Die meisten Versammlungen beschäftigten sich mit Minderheiten, Tier- und Menschenrechten. Demonstrationen zur Corona-Pandemie liegen laut der Stadt Frankfurt an vierter Stelle.

Corona-Jahr 2020: Professor aus Kassel äußert sich zu Rekord-Hoch in Hessen

Wolfgang Schroeder, Politikwissenschaftler an der Uni Kassel, fasst diese Entwicklung positiv auf. „Unbefriedete Interessen gibt es immer und wenn diese sich rechtzeitig und im Rahmen unserer Spielregeln artikulieren, ist das Ausdruck einer vitalen Demokratie“, so der Professor.

Gerade in Zeiten der Corona-Pandemie seien Demos wichtiger Bestandteil der Demokratie. „Wir haben große Unsicherheit, haben Interessen, die nicht so befriedet werden, wie es wünschenswert wäre, dafür brauchen wir die öffentliche Möglichkeit der Artikulation.“ Schroeder zufolge seien die Corona-Demos ein neues Phänomen. Dadurch würden Demokratie und Wissenschaft unter einem enormen Druck stehen.

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Corona-Jahr auch Belastung für Polizei in Hessen

Laut dem Uni-Kassel Professor zeige sich eine zuvor nicht sichtbare Polarisierung: Die einen vertrauten auf die Fortschritte in der Wissenschaft. Auf der anderen Seite wendeten sich einige ab und flüchteten in ein eigenes Denk- und Sprachspiel, „das darauf aufbaut, die Wissenschaftlichkeit als Problem und nicht als Lösung der Probleme zu identifizieren.“

Doch nicht nur für Demokratie und Wissenschaft waren die vielen Demonstrationen im Corona-Jahr eine zusätzliche Bürde. Auch die Polizei wurde auf eine Belastungsprobe gestellt. Normalerweise bewegen sich die angesammelten Überstunden der Beamten in Hessen bei rund drei Millionen Stunden je nach Jahr (plus oder minus 300.000 Stunden). Das berichtete Andreas Grün, Landesvorsitzender der Gewerkschaft der Polizei. Es sei zu erwarten, dass der Überstundenberg nun noch höher werde.

Allerdings sei aufgrund der aktuellen Corona-Lage ein Abbau der Überstunden so gut wie unmöglich. Stattdessen könne die zusätzliche Belastung vermutlich nur eine Auszahlung lindern. „Die Zahlen lassen sich nur mit Geld in Grenzen halten“, so Grün. Das sei aber kein Ersatz für den dringend benötigten Freizeitausgleich der Einsatzkräfte. (Karolin Schaefer mit dpa) *hna.de ist Teil des bundesweiten Ippen-Digital-Redaktionsnetzwerks.

Rubriklistenbild: © Swen Pförtner/dpa

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