1. Startseite
  2. Welt

Corona-Impfpflicht in Österreich beschlossen: Lauterbach gratuliert zu „Meilenstein“

Erstellt:

Von: Franziska Schwarz

Kommentare

Die Wahl ist durch, es ist offiziell: Die Abgeordneten haben sich in Österreich für das Gesetz zur Impfpflicht gegen das Coronavirus entschieden.

Update vom 20. Januar, 20.11 Uhr: Die erfolgreiche Impfpflicht-Abstimmung in Österreich schlägt auch in Deutschland große Wellen. Karl Lauterbach beglückwünschte das Nachbarland via Twitter und sieht einen großen Vorteil im zukünftigen Kampf gegen das Coronavirus.

„Der Beschluss der Impfpflicht in Österreich ist ein Meilenstein. Das Land kann damit die Bevölkerung deutlich besser vor weiteren schweren Wellen von Coronavirus Varianten schützen“, schrieb der deutsche Gesundheitsminister.

Corona-Impfpflicht in Österreich: Einführung nach Chaos-Sitzung beschlossen

Update vom 20. Januar, 19 Uhr: Die Abstimmung des österreichischen Parlaments ist durch! Mit einem deutlichen Ergebnis von 137:33 haben die Abgeordneten für die Impfpflicht in Österreich gestimmt! Insgesamt wurden 170 Stimmen abgegeben. In alphabetischer Reihenfolge wurden die roten und weißen Zettel in die Wahlurne eingeworfen. Schon im Livestream wurde deutlich, dass die weißen Zettel, mit denen für das Gesetz gestimmt wurde, deutlich überwiegen.

Mit dem Wahlvorgang kann genau festgestellt werden, wer an der Wahl teilgenommen hat und wie abgestimmt wurde. Die Namensliste wird anschließend der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt.

Update vom 20. Januar, 12.18 Uhr: Die Impfpflicht-Abstimmung (siehe Erstmeldung) im österreichischen Parlament zieht sich. Offenbar fehlen sieben Abgeordnete der Debatte ganz, wie das Portal oe24.at berichtet: Fünf SPÖ-Mitglieder, von denen eines sich krankgemeldet hat, ein ebenfalls krank gemeldetes ÖVP-Mitglied und ein Grünen-Mitglied, das sein Fernbleiben zuvor aber angekündigt hatte, da es der Vorlage nicht zustimmen will.

Zusätzlich zur geplanten Corona-Impfpflicht in Österreich sollen finanzielle Anreize die Menschen zur Immunisierung bewegen. Kurz vor der Impfpflicht-Abstimmung kündigte die konservativ-grüne Koalitionsregierung gemeinsam mit den oppositionellen Sozialdemokraten eine „Impflotterie“ an.

Außerdem sollen Gemeinden bei Erreichen von hohen Impfquoten mit Förderungen belohnt werden. Insgesamt soll rund eine Milliarde Euro für diese Maßnahmen zur Verfügung stehen. Bei der Lotterie sind pro Teilimpfung 500 Euro zu gewinnen, die als Gutscheine in Gastronomie oder im Handel eingelöst werden können. 

Corona: Österreichisches Parlament stimmt über Impfpflicht ab

Erstmeldung vom 20. Januar: Wien - Im Kampf gegen Corona soll in Österreich ab Februar eine Impfpflicht entscheidend helfen. Das Parlament in Wien wird am Donnerstag über das entsprechende Gesetz abstimmen. Die Maßnahme soll die Auswirkungen künftiger Corona*-Wellen deutlich verringern und zum Beispiel Lockdowns* verhindern.

Der Schritt würde die bisher weitreichendste Regelung in der EU bedeuten. Italien* und Griechenland* haben eine für ältere Menschen geltende Impfpflicht. In Österreich* soll die Verpflichtung für alle Bürger gelten, die mindestens 18 Jahre alt sind. Ausnahmen sind vorgesehen für Schwangere sowie alle, die sich aus medizinischen Gründen nicht impfen lassen dürfen. Der Bundesrat, also die Länderkammer, muss dem Gesetz voraussichtlich am 3. Februar ebenfalls noch zustimmen.

Corona-Impfpflicht in Österreich: Kontroverse Debatte

Bei der Abstimmung im Nationalrat gilt eine deutliche Mehrheit als sicher. Abgesehen von den Regierungsfraktionen von konservativer ÖVP und den Grünen sind auch viele Abgeordnete der oppositionellen Sozialdemokraten und der liberalen Neos dafür. Unter den Parlamentsparteien kritisiert nur die rechte FPÖ das Vorhaben scharf.

In der Öffentlichkeit wird das neue Gesetz kontrovers diskutiert. In der Begutachtungsphase erreichten mehr als 100.000 oft kritische Stellungnahmen das Parlament. Zehntausende demonstrieren in Österreich regelmäßig gegen die Corona-Maßnahmen*. Bei Verstößen gegen die Impfpflicht drohen einkommensabhängige Strafen von bis zu 3600 Euro.

Das Gesetz soll in mehreren Stufen umgesetzt werden. Erst ab Mitte März sind stichprobenartige Kontrollen durch die Behörden vorgesehen. So soll zum Beispiel die Polizei bei ihren Einsätzen auch den Impfstatus überprüfen. Vonseiten der Polizeigewerkschaft gab es wegen dieser zusätzlichen Aufgabe auch Kritik.

Impfpflicht-Kontrolle in Österreich: Kommt ein Impfregister?

Die ursprünglich geplante lückenlose Kontrolle durch einen Abgleich des Melderegisters mit dem Impfregister ist nur noch als Möglichkeit vorgesehen. Diese Maßnahme soll davon abhängig gemacht werden, ob die Impfquote wie erhofft deutlich steigt.

Opposition und Regierung verhandeln auch über Impfprämien. Debattiert wird über Belohnungen für Gemeinden mit hohen Impfquoten. Österreich hat in der Pandemie bereits vier Lockdowns hinter sich. Für Ungeimpfte gelten weiterhin die im November verhängten Ausgangsbeschränkungen. Die anfänglich beobachtete deutliche Steigerung bei den Impfzahlen war nur vorübergehend..

Zur Zeit erlebt das Land eine massive fünfte Corona-Welle durch die Omikron-Variante des Virus. Die 7-Tage-Inzidenz liegt bei fast 1500. (dpa/frs) *Merkur.de ist ein Angebot von IPPEN.MEDIA

Auch interessant

Kommentare

Liebe Leserinnen und Leser,
wir bitten um Verständnis, dass es im Unterschied zu vielen anderen Artikeln auf unserem Portal unter diesem Artikel keine Kommentarfunktion gibt. Bei einzelnen Themen behält sich die Redaktion vor, die Kommentarmöglichkeiten einzuschränken.
Die Redaktion