Neue Corona-Regeln ab Herbst: Karl Lauterbach soll den „Masterplan“ vorlegen
Die Bundesregierung erwartet im Herbst erneut steigende Infektionszahlen mit dem Coronavirus, doch über wirksame Maßnahmen streiten die Verantwortlichen.
Kassel/Berlin – Weil er im Herbst eine erneut hohe Corona-Infektionswelle befürchtet, will Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) neue Schutz- und Präventionsmaßnahmen erarbeiten. „Ich werde in ein paar Tagen einen Plan vorstellen, den ich auch mit dem Bundeskanzleramt sehr eng abgestimmt habe“, sagte Lauterbach gegenüber dem Bayrischen Rundfunk in einem Interview am Mittwoch (18. Mai). Der Gesundheitsminister geht davon aus, dass die Pandemie auch 2022 noch nicht überwunden ist. Zuletzt hatte Lauterbach sogar von einer möglichen „Killer-Variante“ des Coronavirus gesprochen und dafür viel Kritik einstecken müssen.
Der Gesundheitsminister plant nun, angepasste Corona-Impfstoffe einzukaufen, die Impfzentren offen zu halten, sowie eine Impfkampagne mit „kreativen Ansätzen“. Was damit konkret gemeint ist, bleibt zunächst unklar. Auch die Meldung von Corona-Patienten in Krankenhäusern an das Robert Koch-Institut (RKI) solle beschleunigt werden. Mit seinen Plänen ist Lauterbach nicht allein, der Gesundheitsminister bekommt Druck aus den Ländern.
Länder fordern Mitbestimmung: „Masterplan“ und neue Corona-Gesetze
Erst am Montag (16. Mai) hatten die Gesundheitsminister der Länder auf eine rechtzeitige Vorbereitungen auf die nächste mögliche Corona-Welle ab Herbst gedrungen. Gefordert wurden etwa ein „Masterplan“ und eine Anpassung des Infektionsschutzgesetzes. An der Ausarbeitung wollen sich auch die Länder beteiligen und fordern eine „zeitnahe“ Abstimmung.
Bis dahin bleibt das erst kürzlich gelockerte Infektionsschutzgesetz vorerst bis zum 23. September in Kraft. Seitdem gilt ein „Basisschutz“ – etwa mit der Maskenpflichten in Bussen und Bahnen.
Streit um Corona-Maßnahmen: FDP und Grüne uneins über Umsetzung
Wie es nach dem 23. September weitergehen soll, darüber herrscht noch Uneinigkeit in der Ampel-Koalition. Der gesundheitspolitische Sprecher der Grünen, Janosch Dahmen, sagte den Zeitungen der Funke Mediengruppe am Mittwoch (18. Mai), Vorsorge sei nötig. Dazu gehöre auch, die 2G- und 3G-Regeln, sowie die Maskenpflicht in Innenräumen und die Testpflicht in bestimmten Risikobereichen rechtzeitig reaktivieren zu können.
Dem widerspricht FDP-Fraktionschef Christian Dürr. Er sagte: „Freiheitseinschränkungen auf Vorrat wird es mit der FDP nicht geben.“ Zwar müsse sich jetzt auf den Herbst vorbereitet werden, doch dafür müssten nicht die Maßnahmen aus dem Infektionsschutzgesetz reaktiviert werden, „die die letzte Welle schon nicht eindämmen konnten“, so Dürr. Stattdessen fordert der FDP-Politiker mehr in die Digitalisierung, kreative Impfangebote und Prävention in Behörden und Schulen zu investieren. (kh/dpa)
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