„Das kann ich nicht sagen, das ist Sache des Bunds. Noch ist Bayern kein Staat, sonst könnte ich das.“ Bei Letzterem kann sich der Ministerpräsident ein Schmunzeln nicht verkneifen.
Update, 19.22 Uhr: Auch die Bundesliga wird thematisiert. „Grundsätzlich sind Geisterspiele möglich,“ so der Ministerpräsident. Den Facebook Live-Stream von Hertha BSC Spieler Salomon Kalou bewertet er als „Eigentor.“ In der Ministerpräsidenten-Konferenz am morgigen Mittwoch (5. Mai) sollen weitere Entscheidungen rund um die Fußball-Bundesliga getroffen werden.
Update, 19.20 Uhr: Markus Söder stuft das aktuelle Schuljahr als „nicht normal“ ein. Das müsse man in den Angeboten für Eltern und Kinder stets berücksichtigen. Die Möglichkeit für Familien mit Risikopersonen auf „Home-Schooling“ sei immer möglich.
Weiter erklärt Söder, dass Familientreffen rein auf die Kern-Familie reduziert sein müssen. „Eltern, Geschwister und Kinder,“ erläutert Söder.
Eine klare Absage wird den Freibädern im Freistaat erteilt. „Wir haben da klare Empfehlungen. Auch Hotellerie, die Bäder anbietet, wird noch länger warten müssen.“
Update, 19.15 Uhr: „Die Menschen sind zurecht unsicher, wie es wirtschaftlich weitergeht.“ Dass das Kaufverhalten schleppend anlaufe, sei daher verständlich, so Söder. Man müsse Anreize setzen, um dies zu ändern.
Auch die Automobilindustrie soll wieder gestärkt werden, beispielsweise mit Prämien. Hier sei es wichtig, den Fokus auf Nachhaltigkeit zu legen.
Update, 19.08 Uhr: „Das hätte in einem absoluten Desaster enden können. Es ist der schlimmste Härtefall, den wir je hatten,“ so Söder. Auf Grund der Nähe zu Österreich sei Bayern besonders von der Pandemie getroffen gewesen. Er persönlich hätte nicht gedacht, dass es so laufen würde. Das sei dem Verhalten der Bürger im Freistaat zu verdanken, die die Maßnahmen sehr gut umgesetzt hätten.
Eine zweite Welle des Coronavirus sei zu erwarten, sei es im kommenden Herbst oder sogar erst im kommenden Frühjahr. Die entscheidende Frage sei, dass man das Gesundheitssystem auch in Zukunft nicht belaste. Alle Notfallpläne, die man zu Beginn der Pandemie veranlasst habe, hätten sehr gut funktioniert, so der Ministerpräsident. Deshalb dürfe man jedoch auch jetzt nicht nachlassen. Man könne die Maßnahmen jedoch nicht 1:1 über ein Jahr fortsetzen.
Update, 19.06 Uhr: „Wir wollen Lebensfreude zurückbringen,“ sagt Ministerpräsident Markus Söder. Doch es sei klar, dass die neuen Lockerungen stets abhängig von den Infektionszahlen seien. Demnach könnten die Maßnahmen auch wieder gebremst werden, sobald es das Infektionsgeschehen erfordert.
Weiter sagt Söder, dass man auch regionale Unterschiede in Betracht ziehen werde. Dabei sei eine Bewertung des Robert-Koch-Instituts noch abzuwarten.
Update von 18.30 Uhr: Der bayerische Ministerpräsident spricht ab 19 Uhr im Bayerischen Rundfunk über die heute bekannt gegebenen Lockerungen im Freistaat. Söder ging dabei der morgigen Konferenz er Ministerpräsidenten mit Kanzlerin Angela Merkel vor. Wir berichten in 30 min live.
Update von 17.30 Uhr: Seit 1. Mai gibt es eine neue Einreise-Regel für Menschen, die in Deutschland leben und Angehörige in Österreich besuchen wollen. Aber wann darf ich fahren? Hier geht‘s zum Überblick.
Update von 14.06 Uhr: Am heutigen Dienstag stellte Ministerpräsident Markus Söder (CSU) die Exit-Strategie für Bayern vor. Besonders im Fokus stand dabei auch der Fahrplan für die Schulen.* Söder und Bayerns Kultusminister Michael Piazolo (Freie Wähler) stellten einen Vier-Stufen-Plan vor. Auch zur Öffnung von Kitas und Tagespflegen* wurden neue Details vorgestellt. Beispielsweise sollen Vorschulkinder ab 25. Mai wieder den Kindergarten besuchen können.
Auch die Gastronomie darf wieder öffnen.* Biergärten bereits ab dem 18. Mai, eine Woche später (25. Mai) dürfen dann auch Speiselokale öffnen - allerdings nur bis 22 Uhr. Eine Übersicht über alle Änderungen in Bayern und ab wann diese gelten gibt es hier.
Update von 13.39 Uhr: Die Pressekonferenz ist beendet.
Update von 13.34 Uhr: „Beschädigen Sie nicht Armin Laschet im Kampf um den CDU-Vorsitz?“ fragt ein Journalist. Immerhin hätte Söder des Öfteren Kritik am Vorgehen anderer Bundesländer geäußert. Laschet hatte für Nordrhein-Westfalen besonders schnell Lockerungen gefordert. „Nö“, so Söders kurze Antwort. Er fügt auf Nachfrage hinzu, dass er für Bayern zuständig sei. „Ich seh da keinerlei Probleme. Jeder Ministerpräsident ist seinem Land verpflichtet und macht einen guten Job“, resümiert Söder.
Update von 13.24 Uhr: Söder stärkt Wissenschaftlern den Rücken. Kritik und Beschimpfungen gegenüber Virologen seien unangebracht. Natürlich wäre es einfacher, wenn es nur eine Zahl gebe, an der man sich orientieren müsse, dies ist jedoch nicht der Fall.
„In Bayern können Sie Urlaub machen“, so Söder auf Nachfrage des Münchner Merkur. „Sie können auch campen, da gibt es hervorragende Möglichkeiten.“ Es gelten allerdings die entsprechenden Hygienemaßnahmen.
Update von 13.12 Uhr: Werden Freibäder bald wieder geöffnet? „Vor Juni gar nix“, so Söder knapp auf die Nachfrage eines Journalisten. Die Infektionsgefahr sei dort einfach zu groß. Gleiches gilt für Fitnessstudios.
Update von 13.08 Uhr: Nun kommen Nachfragen von Journalisten. Söder erklärt, man solle danach nicht einfach zum Status Quo zurückkehren, sondern auch die positiven Dingen beachten, die sich in der Krise gezeigt haben. Als Beispiel erklärt er das Home Office. Das gehöre auch zur Work-Life-Balance, so Söder. Auch die Organisation von Beruf und Familie könne dadurch leichter werden.
Update von 12.57 Uhr: Melanie Huml spricht als Letzte. Die Gesundheitsministerin bedankt sich bei allen, die sich bisher so gut an die Maßnahmen gehalten haben. „Das hat dazu geführt, dass wir heute über Erleichterungen sprechen können“.
Update von 12.42 Uhr: Kultusminister Michael Piazolo zeigt sich zufrieden mit dem Exit-Plan für Bayern - auch mit dem Vorhaben für die Schule. „Es wird wieder mehr Unterricht live vor Ort geben“. Schulen werden schrittweise geöffnet. „Es ist keine Rückkehr in die Normalität“, ist sich Piazolo sicher. Alle sollen die Chance auf den Erwerb der Abschlüsse bekommen, der hohe Qualitätsanspruch für den Bayerns Abschlüsse stehen, solle erhalten bleiben. „Es gibt kein corona-bedingtes Durchfallen“, Vorrücken auf Probe ist möglich.
Schule sei nicht nur ein Lern- und Schutzraum, sondern auch ein Raum, in dem soziale Interaktionen stattfinden. Gegenseitige Rücksichtnahme sei deshalb wichtig. Der Fahrplan: Geplant sind vier Stufen. Die erste sei eingeleitet, am 27. April durften die Abschlussklassen zurückkehren. Zweiter Schritt: Am 11. Mai sollen die Vorabschlussklassen zurückkehren sowie die vierten Klassen der Grundschule. Das sei nun beschlossen. Drittens: Am 18. Mai und am 25. Mai sollen auch die jüngeren Schüler der jeweiligen Schulart zurückkehren. Beispielsweise 5. und 6. Klassen des Gymasiums oder der Realschule - wochenweise im Wechsel. Am 15. Juni soll der vierte Schritt kommen mit den restlichen Stufen, „wenn das Infektionsgeschehen es zulässt“, so Piazolo.
Wichtig sei weiterhin ein entsprechender Abstand und Schutzmaßnahmen. Er halte es für eine Pflicht, Masken zu tragen - zwar nicht im Klassenraum, dafür aber in Pausenräumen oder auf den Gängen.
„Wir können es nicht allen Recht machen“, resümiert Piazolo. Er habe die Diskussion mit Spannung verfolgt, „der eine sagt, die Freiheit ist mir besonders wichtig, der andere sagt Sicherheit ist mir besonders wichtig“. Die Lösungen, die man nun anbiete, dürften allerdings vielen entgegenkommen, erwartet er.
Update von 12.34 Uhr: Carolina Trautner spricht als nächste. Die Sozialministerin spricht über die Kitas und bedankt sich bei den Erzieherinnen und Erziehern. Ein Expertengremium helfe der Regierung bei der Entscheidung. Wichtig sei: es soll in Kitas kleine und möglichst feste Gruppen geben, die von festen Betreuern betreut werden. Sie appelliert: Kranke Kinder sollen unbedingt zuhause bleiben, Abholzeiten sollen gestaffelt werden, damit sich möglichst wenig Menschen begegnen. Eine Maskenpflicht könne es in Kitas nicht geben. Nur wenn enger Kontakt mit dem Kind besteht, beispielsweise beim Wickeln oder Füttern, sollen Erzieher eine Maske tragen.
„Kinder brauchen auch andere Kinder“, private Spielgruppen beispielsweise unter Nachbarn sollen zugelassen werden - mit maximal drei Familien. Ab dem 11. Mai sollen weitere Gruppen Zugang zur Notbetreuung bekommen: Kinder mit Behinderung oder drohender Behinderung, Kinder mit erzieherischem Bedarf und Kinder alleinerziehender Studierender. Die normale Tagespflege soll ebenfalls geöffnet werden - mit maximal fünf Kindern.
Ab dem 25. Mai sollen Vorschulkinder zugelassen werden. Sie seien ein Stück älter und könnten Hygienemaßnahmen besser verstehen. Im gleichen Schritt soll die Großtagespflege wieder öffnen können.
Update von 12.29 Uhr: Auch das Thema der Autoindustrie werde diskutiert. Aiwanger plädiert für eine Unterstützung von Autokäufen technologieunabhängig, das heißt nicht nur von Elektroautos sondern auch auch Verbrennern mit moderner Technik.
Update von 12.25 Uhr: Hubert Aiwanger spricht nach Markus Söder. Bayerns Wirtschaftsminister zeigt sich zufrieden mit den Maßnahmen. „11. Mai, richtiger Zeitpunkt“, resümiert er. Die Gastronomie sei besonders getroffen, dabei sei diese laut Aiwanger systemrelevant für die Gesellschaft. „Da geht es auch um die Seele Bayerns“. Die Öffnung von Biergärten ab dem 18. Mai sei der richtige Schritt.
Zuletzt spricht Aiwanger die Finanzhilfen durch den Freistaat an: 1,5 Milliarden Euro Soforthilfe sei bisher ausgezahlt worden.
Update von 12.22 Uhr: Zum Thema Freizeit: Ab nächster Woche (11. Mai) gibt es die Möglichkeit für kontaktlosen Einzelsport im Freien (beispielsweise Golf, Tennis, Leichtathletik), erklärt Söder. Dort gelten natürlich auch entsprechende Hygienemaßnahmen. Über Theater werde aktuell noch keine Entscheidung getroffen.
Update von 12.17 Uhr: Nun kommt Söder zur Wirtschaft. Der Handel läuft gut an, die Maskenpflicht würde gut umgesetzt. Ab 11. Mai wird die 800 Quadratmeterbegrenzung aufgehoben, verkündet er. Dort gelten die gleichen Vorgaben, beispielsweise die Maskenpflicht.
Nächste Wochen öffnen auch Nagelstudios und Kosmetikstudios unter den gleichen Voraussetzungen wie Frisöre. Schwierig sei die Entscheidung bei der Gastronomie, so Söder. Hygienemaßnahmen seien dort mit am schwierigsten zu treffen. „Wir werden zu Pfingsten, am 30., Hotel und Tourismus zulassen“, allerdings ohne Sauna und Schwimmbäder und unter strengen Hygieneauflagen. Ferienwohnungen und Campingplätze dürfen auch öffnen. Zur normalen Gastronomie: Man mache alles in Stufen. Am 25. Mai „halten wir es für vertretbar, Speiselokale zu öffnen“ - mit strengen Auflagen. Die Gästezahl soll begrenzt werden, Abstände sind wichtig, Maske für Küche und Kellner. Auch als Gast soll man eine Maske tragen, wenn man das Lokal betritt oder auf Toilette geht. Offen haben dürfen Lokale bis 22 Uhr. Außengastronomie darf bereits am 18. Mai öffnen, allerdings nur bis 20 Uhr.
Update von 12.15 Uhr: „Schule ist ähnlich sensibel wie Kita“, so Söder. Auch für die Schüler soll gelten, dass bis Pfingsten rund 50 Prozent zurückkehren können. Ziel sei, dass alle Schüler im laufenden Schuljahr zurück können. „Wir machen keine Maskenpflicht im Unterricht“, aber eine Maske an der Schule sei nötig, beispielsweise im Pausenhof. Es soll Blockunterricht im Wochenrhythmus geben. Für alle Eltern, die besorgt sind: Bis Pfingsten gibt es eine gelockerte Präsenzpflicht. Ferienzeiten bleiben, es gebe aber eine Betreuung, auch der Notenschluss liegt dieses Jahr besonders spät.
Update von 12.12 Uhr: „Alten- und Pflegeheime haben eine besondere Priorität was den Schutz betrifft“, so Söder. Man spüre aber auch die Belastung durch die Isolation. Schutzkonzepte sollen erhöht werden, es soll mehr Serientests geben. Besuche sollen nun wieder ermöglicht werden, nicht nur zur Sterbebegleitung. Ab Samstag soll es deshalb eine Erleichterung geben. Voraussetzung für den Besuch ist eine Maske, Abstand halten sei wichtig, am besten im Freien. Am besten soll es feste Zeiten geben.
Ab morgen werden alle Spielplätze in Bayern geöffnet. Auch für Kitas gibt es einen Plan. Der Expertenrat sei nicht einheitlich, das mache eine Entscheidung schwieriger, so Söder. Aktuell gebe es ein Notfallkonzept. Bis Pfingsten sollen rund 50 Prozent der Kinder wieder die Möglichkeit haben, die Einrichtungen zu besuchen - das ist laut Söder der Plan. Danach soll der Rest kommen.
Update von 12.07 Uhr: Grundrechte dürfen nicht dauerhaft eingeschränkt werden, nun soll es mehr Freiheiten geben. „Es bleiben aber Restrisiken“, so Söder. Der Fahrplan: Ab morgen, 6. Mai, wird die Ausgangsbeschränkung in eine Kontaktbeschränkung umgewandelt. 1,5 Meter Abstand und das Distanzgebot sowie die eine Kontaktperson bleiben. Aber Bayern will die Familien stärken. Man darf nun wieder Verwandte besuchen.
Update von 12.05 Uhr: Eingriffe in Freiheiten müssen abgewägt werden, man müsse auch planen, wie man aus dieser Krise wieder herauskomme. „Der Schutz der Gesundheit ist für uns nach wie vor oberstes Gebot“, so Söder. Der Freistaat bietet deshalb ein Modell an: Es soll Zeitachsen geben, „wir planen längerfristig“, endgültig entschieden werde dann aber anhand der Zahlen. Verschlechtern sich die Zahlen, werden Pläne verschoben. In Bayern gebe es Regionen, die mehr oder weniger betroffen sind. Auch das soll beachtet werden, erklärt er.
Update von 12.04 Uhr: „Alle Notfallpläne stehen, egal ob und wann eine zweite Welle kommt“, so Söder. Bayern sei für alle Eventualitäten gerüstet. 50 Millionen Masken wurden in Bayern in den vergangenen Wochen ausgeliefert.
Update von 12.03 Uhr: Was Söder jetzt vorstellen will, sei mit der Kanzlerin besprochen. „Wir werden schrittweise öffnen“, zeitlich aber später als andere. Es sei jetzt an der Zeit für Lockerungen, weil Erfolge eindeutig sichtbar seien. „Der bayerische Weg war richtig“, resümiert Söder. Entscheidungsgrundlagen für jetzige Lockerungen seien die Zahlen. Aktuell gebe es Wachstumsraten von 0,4 Prozent, das sei deutlich weniger als zu Beginn. Im Moment gibt es im Freistaat rund 6400 Infizierte, das sind rund 0,05 Prozent. Diese Zahlen lassen vorsichtige Öffnungen zu.
Update von 12 Uhr: Die Pressekonferenz beginnt, Ministerpräsident Markus Söder ergreift als Erster das Wort. „Wir wollen Ihnen heute den Bayern-Plan vorstellen“, so Söder. Vorsicht stehe an oberster Stelle, alles werde schrittweise gemacht, nichts soll überstürzt werden. Warum wird der Plan heute verkündet? Söder erklärt, es gäbe sehr viele unterschiedliche Ansätze, deshalb wollte die Regierung heute ein Angebot machen, „nicht nur für Bayern“, wie er erklärt, sondern auch für die morgige Schalte zwischen Bund und Ländern.
Update von 11.30 Uhr: Seit neun Uhr tagt das bayerische Kabinett. Es geht erneut um die Corona-Krise. Um 12 Uhr gibt Ministerpräsident Markus Söder zusammen mit weiteren Ministern eine Pressekonferenz. Vorab sickerte durch, dass heute womöglich ein Exit-Plan beschlossen werden soll. Die Pressekonferenz gibt es hier im Live-Stream und -Ticker.
Update von 9.56 Uhr: Das bayerische Kabinett will am heutigen Dienstag wohl einen Exit-Plan beschließen. Nach wochenlangen Schließungen, Ein- und Beschränkungen will die Regierung heute einen umfassenden Fahrplan für Lockerungen beschließen. Dazu solle es ein langfristiges Konzept geben, hieß es aus Regierungskreisen. Es soll dabei einen Fahrplan für nahezu alle Bereich geben - von Schulen und Kitas über Hotels und Gastronomie bis hin zu Pflegeheimen.
Das Kabinett muss außerdem beschließen, ob die Ausgangsbeschränkungen Bestand haben oder gelockert werden. Welche Maßnahmen wann gelockert werden, wollen Bayerns Ministerpräsident Markus Söder und weitere Minister am Mittag bekanntgeben.
Update von 9.01 Uhr: Seit dem 27. April gilt in Bayern eine „Maskenpflicht“. Nun machte sich Innenminister Joachim Herrmann in München selbst ein Bild davon. Er fuhr mit der U-Bahn von der Münchner Freiheit bis zum Marienplatz. „Ich habe nur eine Frau gesehen, die keinen Mundschutz getragen hat. Als sie dann aber eingestiegen ist, hat sie sich schnell einen aufgesetzt“, erklärte er gegenüber der Bild. Und weiter: „Natürlich ist das Tragen der Masken ungewöhnlich. Aber im Vergleich zu den massiven Ausgangsbeschränkungen ist es der geringere Eingriff in die Grundrechte. Es ermöglicht, dass wir wieder mehr einkaufen und wieder mehr Freiheiten genießen können.“
Am Wochenende war Herrmann in seiner Heimat Erlangen: „Ich habe Semmeln und Brez’n gekauft. Überall, wo ich hingeschaut habe, halten sich die allermeisten daran und tragen im Laden Mund-Nase-Schutz.“ Immer wieder müssten Fahrgäste beanstandet werden, Herrmann zieht trotzdem ein positives Fazit: „Wenn wir es auf 13 Millionen Einwohner in Bayern betrachten, respektiert das die überwältigende Mehrheit.“
Update vom 5. Mai, 6.32 Uhr: Am morgigen Mittwoch gibt es erneut eine Schalte von Bund und Ländern zu Lockerungen in der Corona-Krise. Am heutigen Dienstag tagt auch das bayerische Kabinett. Beim Treffen des Ministerrates (9 Uhr) wird es dabei sowohl um die Umsetzung der Beschlüsse der vergangenen Woche gehen als auch um die eigene Position in der bundesweiten Debatte um weitere Exit-Pläne für Schulen, Kindertagesstätten, Handel und Gastronomie. Einige Bundesländer, darunter Sachsen-Anhalt und Niedersachsen, haben bereits eigene Vorstellungen für Lockerungen bekannt gegeben. Dazu hatte Ministerpräsident Markus Söder (CSU) erklärt, dass Bayern seinen vorsichtigen Weg weiter verfolge.
Mit Spannung erwartet wird insbesondere, wann weitere Schuljahrgänge zurück an die Schulen dürfen und wann auch in Kindergärten und Kitas langsam der Betrieb wieder starten kann. Kultusminister Michael Piazolo (Freie Wähler) hatte in der vergangenen Woche erklärt, das Kabinett habe „als Zielvorstellung mal Pfingsten ins Auge“ gefasst. Möglichst alle Kinder und Jugendliche sollten dann - zumindest in eingeschränktem Umfang - wieder Unterricht vor Ort erhalten.
Unklar ist bislang auch, wann und wie Hotels und Gaststätten und wann auch große Geschäfte mit mehr als 800 Quadratmetern Verkaufsfläche wieder öffnen dürfen. Ein Zeitplan erwartet wird auch zur Öffnung von Spielplätzen, Museen und Zoos. Darauf hatten sich die Länder in der vergangenen Woche bereits geeinigt, in Bayern wurde dies aber bisher noch nicht konkretisiert. In einigen Bundesländern sind etwa Spielplätze längt wieder geöffnet.
Keine Betreuung, kein Spielplatz, kein Toben mit Freunden: Seit Wochen schon sind Buben und Mädchen nicht in der Kita oder Schule, sondern daheim. Wann ist mit Änderungen zu rechnen?*
Update von 18.45 Uhr: Die bayerischen Theater wollen ein Konzept für Proben- und Vorstellungsbetrieb in der Corona-Krise erarbeiten. Darauf verständigten sich 25 Intendanten von Staatstheatern, städtischen Bühnen und Privattheatern bei einem Treffen in Regensburg. Eine Arbeitsgruppe der Theaterleiter will nun einen Leitfaden erstellen, mit welchen Hygiene- und Betriebsvorschriften die Kulturarbeit wieder aufgenommen werden kann. Bereits in der kommenden Woche sollen erste Vorschläge vorliegen.
Aufgrund des Coronavirus sind derzeit keine Besuche in Pflegeheimen möglich. Ein Paar hielt die Sehnsucht jedoch nicht mehr aus und so traf die Ehefrau eine Entscheidung.*
Update von 17.25 Uhr: In Bayern sind inzwischen 43.407 Menschen positiv auf das Coronavirus Sars-CoV-2 getestet worden. Gestorben sind 1950 Menschen, die sich mit dem Erreger infiziert hatten. Das teilte das Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit in Erlangen am Montag (Stand 10.00 Uhr) auf seiner Homepage mit. Damit dürfte in den kommenden Tagen die traurige Schallmauer von 2.000 Toten durch die Folgen des Coronavirus im Freistaat durchbrochen werden. Die geschätzte Zahl der Genesenen lag bei 34.610 Menschen.
Update von 16.03 Uhr: Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat für Dienstag und Mittwoch Fahrpläne für eine weitere Lockerung der Anti-Corona-Maßnahmen in Aussicht gestellt. Es sei nun die Zeit für schrittweise Erleichterungen, immer in Verbindung mit Auflagen, sagte Söder am Montag im oberbayerischen Penzberg. Das bayerische Kabinett werde am Dienstag beschließen, mit welchen Vorschlägen man in die Bund-Länder-Beratungen am Mittwoch gehe. Über die konkreten Schritte müsse aber jedes Land selber entscheiden - für Bayern kündigte Söder dabei weiterhin einen vorsichtigeren Weg an.
Mit Spannung erwartet wird insbesondere, wann weitere Schul-Jahrgänge zurück an die Schulen dürfen und wann auch in Kindergärten und Kitas langsam der Betrieb wieder starten kann. Unklar ist bislang auch, wann und wie Hotels und Gaststätten und wann auch große Geschäfte mit mehr als 800 Quadratmetern Verkaufsfläche wieder öffnen dürfen.
Update von 14.58 Uhr: Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) will für die Zukunft einen gemeinsamen Rahmen und gemeinsame Maßstäbe von Bund und Ländern für die Lockerung von Anti-Corona-Maßnahmen. Gleichzeitige Entscheidungen hält er nun nicht mehr für zentral.
„Wir können keinen verpflichten, etwas genau so zu tun wie der andere“, sagte Söder am Montag im oberbayerischen Penzberg. Es sei nun besser, Bewertungsmaßstäbe zu setzen, Zahlenmaterial mit „Ampeln von Grün bis Rot“, und dann müsse jedes Land selber entscheiden. „Das wäre das jetzt effizientere Verfahren, als kleinste Fragen jede Woche zu entscheiden, die sich dann zwei Tage später wieder überholt haben“.
Zuvor hatte Söder gesagt, er sei ein „bisschen unglücklich“ darüber, dass manche Länder jetzt schon über das hinausgingen, was man zwischen Bund und Ländern vergangene Woche vereinbart habe. Für Aufsehen hatte dabei vor allem Sachsen-Anhalt gesorgt. Dort ist am Montag eine neue Verordnung in Kraft getreten, wonach sich Menschen nun wieder zu fünft abseits des eigenen Haushalts aufhalten dürfen.
„Keine Kritik an Sachsen-Anhalt“, betonte Söder später. Aber das bedeute natürlich, dass man noch einmal überlegen müsse, wie man „die Bandbreiten“ in Deutschland setze. „Ministerpräsidentenkonferenzen machen wenig Sinn, wenn wir im Stundenrhythmus uns danach korrigieren.“ Bayern werde weiter einen vorsichtigeren Weg gehen.
Erstmeldung vom 4. Mai, 14.33 Uhr
Penzberg - Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat das Vorpreschen einzelner Bundesländer bei der Lockerung der Anti-Corona-Maßnahmen kritisiert. Er sei ein „bisschen unglücklich“ darüber, dass manche Länder jetzt schon über das hinausgingen, was man zwischen Bund und Ländern vergangene Woche vereinbart habe.
Das sagte der CSU-Chef am Montag bei einer Pressekonferenz nach einem Besuch im Roche-Entwicklungslabor im oberbayerischen Penzberg. Söder hatte dort zusammen mit Bundesgesundheitsminister Jens Spahn bei einer Pressekonferenz über einen neuen Antikörpertest der Firma berichtet.
Über das weitere Vorgehen in der Corona-Krise werde man nun bei der nächsten Schaltkonferenz von Bund und Ländern an diesem Mittwoch (6. Mai) beraten, wie Söder ankündigte.
Für Aufsehen hatte vor allem Sachsen-Anhalt gesorgt. Dort ist in der Nacht zu Montag eine neue Verordnung in Kraft getreten, mit der das Land bundesweit bei der Lockerung der strengen Corona-Beschränkungen vorangeht. Dort dürfe man sich nun zu fünft abseits des eigenen Haushalts aufhalten.
Söder sagte, es sei die Zeit für schrittweise Erleichterungen. Dennoch seien weiterhin Vorsicht und Umsicht entscheidend. „Wir dürfen die Erfolge, die wir haben, nicht verstolpern.“ Er sei dafür, längerfristig zu planen, dann kurzfristig nach Entwicklung der Infektionslage zu entscheiden und regional zu unterscheiden.
Für unterschwellige Kritik beim Koalitionspartner CSU führt Aiwangers Krisenmanagement unter anderem mit der Bestellung von 90.000 Wischmopps.
Die Schüler der Abschlussklassen sind in ihre Schulen zurückgekehrt. In Augsburg gibt es allerdings Hygienemängel - die Schüler haben einen Brandbrief geschrieben.*
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kam/dpa
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