Bei offener Zellentür

Sex mit Gefangener:  Justizbeamter suspendiert

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Blick in eine Gefängniszelle. Ein Justizbeamter hatte in Rheinland-Pfalz Sex mit einer Gefangenen.

Trier - Bei offenstehender Zellentür hatte ein Justizbeamter in Rheinland-Pfalz Sex mit einer Gefangenen und wurde deshalb vorläufig vom Dienst suspendiert.

Weil er Sex mit einer Gefangenen hatte, muss ein Justizvollzugsbeamter aus Rheinland-Pfalz seinen Posten verlassen. Das Land suspendierte ihn vorläufig vom Dienst und kürzt ihm seine monatlichen Bezüge um 20 Prozent. Wie das Verwaltungsgericht Trier am Donnerstag mitteilte, hat die Kammer diese Entscheidung nun bestätigt. Mit dem Geschlechtsverkehr bei offener Zellentür habe der Mann „in gravierender Form gegen seine Dienstpflichten verstoßen“, hieß es zur Begründung (Az.: 3 L 1564/12.TR).

Eine Mitgefangene hatte den Sex im Dezember 2010 in der Justizvollzugsanstalt Rohrbach beobachtet und der Anstaltsleitung gemeldet. Der Vorfall löste Unruhe im Gefängnis aus und führte zu Anfeindungen der Insassen untereinander. Das Gericht erklärte, ein Justizvollzugsbeamter habe sich Strafgefangenen gegenüber zurückzuhalten. Solche intimen Beziehungen führten zu „Aufmerksamkeitseinbußen bei der Bewachung der Gefangenen“. Zudem mache sich der Beamte damit erpressbar, hieß es.

Die Gewerkschaft Bund der Strafvollzugsbediensteten Deutschlands zeigte sich erleichtert über die Entscheidung des Trierer Gerichts. „Der Kollege hat ein massives Dienstvergehen begangen und den Kollegen geschadet, die einen ordentlichen Dienst leisten“, sagte der Vorsitzende der Gewerkschaft in Rheinland-Pfalz, Winfried Conrad, der dpa. Es handele sich um einen Einzelfall. „Ich habe so etwas in meinen 34 Jahren Strafvollzug noch nie gehört“, sagte er.

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Es könne zwar passieren, dass man sich als Justizvollzugsbeamter auch in eine Strafgefangene verliebe, sagte Conrad. Dann sollte man sich aber seinen Kollegen offenbaren und Konsequenzen ziehen. Der Sex des 36-Jährigen bei offener Tür habe bei den Bediensteten Ärger und Entsetzen ausgelöst, berichtete Conrad, der im Gefängnis von Koblenz arbeitet. „So ein Mann gehört nicht in den Vollzug.“

Sich als Vollzugsbeamter mit einem Insassen einzulassen, berge auch Gefahren, sagte Conrad. Das zeige ein Fall aus dem Jahr 2000 in Trier: Da war ein verurteilter Mörder ausgebrochen, nachdem eine Gefängniswärterin ihm aus Liebe zur Flucht verholfen hatte. Sie hatte einen Revolver eingeschmuggelt und die Waffe dem Mann beim Hofgang übergeben. Die Wärterin wurde wegen Fluchthilfe zu dreieinhalb Jahren Haft verurteilt. Der Flüchtige ging der Polizei gut ein Jahr nach seinem Ausbruch in seinem Heimatland Montenegro ins Netz.

Laut Gericht ist es wahrscheinlich, dass der Beamte in einem Disziplinarverfahren ganz aus dem Dienst entfernt werde. Es sei das erste Verfahren dieser Art in Rheinland-Pfalz, teilte das Justizministerium in Mainz mit. Der 36-Jährige war zuvor wegen der sexuellen Handlungen an der Strafgefangenen zu sechs Monaten auf Bewährung verurteilt worden. Das Verwaltungsgerichts lehnte den Antrag des Beamten auf einstweiligen Rechtsschutz ab. Eine Beschwerde an das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz ist noch möglich.

dpa

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