Urteil zu "Hells Angels"-Kutten vor Gericht

Karlsruhe - Ein Mitglied der Hells Angels klagte auf sein Recht, vor Gericht seine Club-Kleidung tragen zu dürfen. Doch während einer Verhandlung können die Kutten verboten werden.

Motorradwesten der „Hells Angels“ dürfen während einer Gerichtsverhandlung verboten werden. Wie das Bundesverfassungsgericht in einem am Mittwoch veröffentlichten Beschluss entschied, verstößt ein Verbot der sogenannten Kutten für Zuschauer eines Strafprozesses nicht gegen den Grundsatz der öffentlichen Verhandlung und auch nicht gegen das Recht auf ein faires Strafverfahren (Az. 2 BvR 2405/11).

Großalarm für Polizei: Hells Angels kommen

Hells Angels
Wer sie nicht kennt: Die Hells Angels sind ein Rocker- und Motorradclub, dessen Mitglieder öfter mit dem Gesetz in Konflikt geraten. © dpa
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Die Werte der „Höllenengel“ lauten Ehrlichkeit, Zuverlässigkeit, Respekt und Freiheit. © dpa
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Gegründet wurde der Club 1948 in Kalifornien. © dpa
Als „Backpatch“, also Logo auf der Lederjacke, wird ein Totenkopf mit Flügeln verwendet, der als „Deathhead“ bezeichnet wird. Der Schriftzug, und damit die Clubfarben, ist rot auf weiß.
Als „Backpatch“, also Logo auf der Lederjacke, wird ein Totenkopf mit Flügeln verwendet, der als „Deathhead“ bezeichnet wird. Der Schriftzug, und damit die Clubfarben, ist rot auf weiß. © dpa
Rocker der Hells Angels auf dem Weg zu einem Treffen in Prag.
Rocker der Hells Angels auf dem Weg zu einem Treffen in Prag. © dpa
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Vor einem Treffen werden zwei Hells Angels von der Polizei durchsucht. © dpa
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Ein Rocker macht mit seinem Motorrad den „Burn out“. © dpa
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Mitglieder der Hells Angels werden auf dem Weg zur Autobahn von Polizeifahrzeugen eskortiert. © dpa
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Mitglieder der Hells Angels werden auf dem Weg zur Autobahn von Polizeifahrzeugen eskortiert. © dpa
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Ein Polizist überwacht ein Treffen der Hells Angels. © dpa
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Ein Treffen der Hells Angels. © dpa
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Ein Polizist überwacht ein Treffen der Hells Angels. © dpa
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Europatreffen der Hells Angels mit Kaffeefahrt: Die Mitglieder sitzen in einem Boot, einem so genannten "Auswanderer", um zu der Insel Wilhelmstein im Steinhuder Meer überzusetzen. Dort gibt es erst Kaffee und Kuchen. Anschließend beginnt eine Party. © dpa
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Rund 1500 Mitglieder waren mit ihrem Motorrädern zum Europatreffen gekommen. Dafür ist extra ein Gelände in einem Industriegebiet angemietet worden. © dpa
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Hells Angels © dpa
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Eine Kutte der Hells Angels und bei einer Razzia beschlagnahmte Waffen in der Asservatenkammer des Polizeipräsidiums in Kassel. © dpa
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Nach einer Gerichtsverhandlung haben sich Mitglieder der früher verfeindeten Rockergruppen Bandidos und Hells Angels eine Schlägerei geliefert. Die Polizei hat einige von ihenn verhaftet. © dpa
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Nach der Schlägerei auf offener Straße wurde dieses Mitglied der Hells Angels verhaftet. © dpa
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Hells Angels auf ihren schweren Maschinen. © dpa
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Ein festgenommener Rocker. © dpa
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Die „Kutte“ der Hells Angels. © dpa

Die Richter verwarfen die Verfassungsbeschwerde eines Mitglieds des “Hells Angels Motorcycle Club“, der 2010 vor dem Landgericht Potsdam wegen Beihilfe zur räuberischen Erpressung zu einer Freiheitsstrafe von einem Jahr verurteilt worden war. In dem Prozess gegen mehrere “Hells Angels“ hatte der Gerichtspräsident das Tragen von Motorradwesten und sonstigen Bekleidungstücken, die die Zugehörigkeit zu einem Motorradclub demonstrieren, verboten.

dpa

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