Jurist findet Schlupfloch im Rauchverbot

Basel - Mit einem juristischen Trick hebelt ein Anwalt das Rauchverbot in Basel aus. Die Stadt wird zum Fasnachts-Raucherclub. Organisatoren erwarten 200.000 Schnuppermitglieder.

In Basel geht die Fasnacht jetzt erst richtig los. Am Montag, 4.00 Uhr früh, beginnt mit dem Morgenstreich die größte Fasnacht in der Schweiz. Bis Donnerstag ziehen mehr als 10 000 Pfeifer und Trommler durch die Gassen und Keller der Cliquen, wie die Zünfte heißen. Doch das strikte Rauchverbot drohte in diesem Jahr die Stimmung zu trüben. Mit einem juristischen Kniff hat ein Anwalt das jetzt verhindert - sehr zum Ärger der Behörden.

Für Thierry Julliard ist eine Fasnacht ohne rauchen so undenkbar wie eine Fasnacht ohne Pfeifen. Der 63-Jährige hat deshalb ein Schlupfloch gesucht und auch gefunden. Sein Ansatzpunkt ist eine Schwachstelle im strengen Rauchverbot, das seit dem 1. April im Kanton Basel gilt. Danach darf in Vereinslokalen weiterhin geraucht werden.

So hat der Anwalt im vergangenen Jahr den Verein Fümoar erfunden. Während sich in anderen Städten nur einzelne Lokale zu Vereinskneipen erklärten, sind in Fümoar rund 170 Lokale zusammengeschlossen. Aktuell zählt der Verein in der 170 000-Einwohner-Stadt 97 000 Mitglieder. Der große Vorteil: ein Mitgliedsausweis, viele Anlaufstellen.

Tatsächlich scheint der Jurist eine Gesetzeslücke entdeckt zu haben. “Wir gehen davon aus, dass der Verein rechtlich zulässig ist“, räumt Marc Keller , Informationsbeauftragter des Bau- und Verkehrsdepartements, ein. Immerhin gebe es in Basel noch 550 rauchfreie Lokale. Entscheidend sei, dass die Wirte die Mitgliedsausweise kontrollieren.

Das allerdings ist an Fasnacht für den Verein ein Ding der Unmöglichkeit. Doch auch für das Problem hat Anwalt Julliard eine Lösung gefunden: Eine unbürokratische Schnuppermitgliedschaft. Frech deklarierten die Organisatoren den Coup als “Fümoar Fasnachtsaktion für einen effizienten Nichtraucherschutz“ und gaben 200 000 Ausweise in den Druck. Kostet die reguläre Jahresmitgliedschaft inklusive Verwaltungskosten und Rücklagen für Prozesskosten 10 Franken (ca. 8 Euro), ist die Schnuppermitgliedschaft umsonst.

Behörden und Nichtraucherverbände fühlen sich durch die “Schlaumeierei“ vorgeführt. Ein Raucherverein mit einzelnen Lokalen sei gerade noch hinnehmbar, klagt Urs Brütsch, Geschäftsführer der Lungenliga Basel Stadt und Basel Landschaft. “Aber die jetzige Dimension ist eine Provokation, die viele ärgert.“ Immerhin hätten die Basler das Rauchverbot per Volksentscheid beschlossen. Selbst einzelne Wirte klagen bereits über das laxe Durchgreifen der Behörden.

Die Leiter im Bau- und Verkehrsdepartement lamentieren, dass sich der Verein mit seiner jüngsten Aktion “ganz klar auf illegalem Gelände bewegt“. Und sie drohen für die “drey scheenschte Dääg“ mit strengen Mitgliederkontrollen. Doch auch der Behörde ist völlig klar, dass die Raucher an Fasnacht de facto Narrenfreiheit genießen werden.

dpa

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