Merkel: "Wir brauchen Ausstieg mit Augenmaß"

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Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) spricht am Donnerstag im Bundestag in Berlin.

Berlin - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat die zumindest vorläufige Abschaltung der sieben ältesten Atomkraftwerke und des Atommeilers Krümmel gegen Kritik verteidigt.

“Was wir brauchen, ist ein Ausstieg mit Augenmaß“, sagte Merkel am Donnerstag in einer Regierungserklärung im Bundestag. Weitergehenden Forderungen der Opposition hielt sie entgegen, ein Industrieland wie Deutschland könne nicht sofort auf Kernkraft verzichten.

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“Wenn in einem so hoch entwickelten Land wie Japan das scheinbar Unmögliche möglich (...) wurde, dann verändert das die Lage“, sagte sie. Deswegen habe die Bundesregierung gehandelt. “Es gilt der Grundsatz: Im Zweifel für die Sicherheit.“ Merkel betonte, sie lehne es weiter ab, Kernkraftwerke in Deutschland abzuschalten und Strom aus anderen Ländern mit womöglich geringeren Standards zu beziehen.

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Die vorläufige Abschaltung sei die Anwendung des Atomgesetzes in einer neuen Lage. Juristische Tricks könnten nicht unterstellt werden. Nach dem dreimonatigen Atom-Moratorium werden entschieden. “Alles kommt auf den Prüfstand.“ Möglicherweise würden Anlagen schneller vom Netz genommen. Die Koalition kehre aber nicht zum rot-grünen Atomausstieg zurück.

“Wir wollen so schnell wie möglich das Zeitalter der erneuerbaren Energien erreichen“, sagte Merkel. Sie forderte eine Beschleunigung des Stromnetzausbaus zugunsten erneuerbarer Energien.

Zuvor sprach Merkel den Menschen in Japan ihre Anteilnahme aus, versprach weitere Hilfe und unterstützte Spendenaufrufe. “Die Katastrophe in Japan hat ein geradezu apokalyptisches Ausmaß, und uns fehlen die Worte.“ Sie sagte: “In dieser Lage ist es unverzichtbar, dass wir den Menschen in Japan zeigen: Sie sind nicht allein.“

dpa

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