Merkel kündigt höhere Strompreise an

Berlin - Kanzlerin Angela Merkel stimmt Deutschland im Zuge einer Abkehr von der Atomenergie auf höhere Strompreise ein. Unterdessen wurde bekannt, dass das Atom-Moratorium den Bund 200 Millionen Euro kostet. 

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"Tendenziell bedeutet jede Verknappung natürlich auch, dass das auf den Preis einen Einfluss haben kann", sagte die CDU-Vorsitzende am Mittwoch in der Sendung “RTL Aktuell“. Durch das von ihr verhängte dreimonatige Moratorium für sieben alte Meiler rechne sie aber nicht mit einer “dramatischen Veränderung“. Stärkere Sicherheitsauflagen für Atomkraftwerke (AKW) könnten bedeuten, “dass da auch der Strom teurer wird“. Sicherheit habe ihren Preis. “Aber ich glaube, den bezahlt jeder gerne.“ Schon heute zahlten die Verbraucher im Strompreis etwa 13 Milliarden Euro zur Unterstützung der erneuerbaren Energien. “Und davon wird es auch nicht weniger werden, sondern eher noch etwas zunehmen in den nächsten Jahren.“

Japan im Chaos: Die Bilder vom Mittwoch

Erdbeben Atom-Krise Japan
Mit Hubschraubern wurde versucht Wasser auf die Reaktoren zu schütten, um die Brennstäbe zu kühlen. © AP Photo/NHK TV
Erdbeben Atom-Krise Japan
Der Einsatz musste jedoch nach kurzer Zeit abgebrochen werden. © AP Photo/NHK TV
Erdbeben Atom-Krise Japan
"Japan - We are all thinking about you and praying!". Mit diesen Worten will Skifahrerin Lindsey Vonn Japan Mut machen. © AP
Erdbeben Atom-Krise Japan
Auch der Schweizer Skifahrer Didier Cuche richtet sich an Japan: "Japan, Never give up!" © AP
Erdbeben Atom-Krise Japan
Überlebende des Tsunamis suchen mit Handzetteln nach ihren Angehörigen. © AP
Erdbeben Atom-Krise Japan
Bilder des Fernsehsenders NHK zeigen die Schäden am AKW Fukushima. © AP Photo/NHK TV
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In der Nähe des AKW Fukushima wurde ein Untersuchungszentrum für radioaktive Strahlung eingerichtet. © AP
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Eine Frau hält ihren Hund bei der Untersuchung auf radioaktive Strahlung. © AP
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Die Menschen warten, bis sie auf radioaktive Strahlung gescannt werden. © AP
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Erste aktuelle Nahaufnahmen des zerstörten Atomkraftwerks Fukushima. © AP
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Männer zapfen das Benzin aus einem zerstörten Auto. © AP
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Anwohner warten in einer Schlange um ihre Benzinkanister zu füllen. © AP
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Das Bild zeigt das Kraftwerk vor dem Erdbeben. © AP
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Ein Satellitenbild zeigt die aktuelle Lage im Kraftwerk Fukushima © DigitalGlobe
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Mitarbeiter des Kraftwerkbetreibers TEPCA erklären während einer Pressekonferenz die Lage. © AP
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Die Mitarbeiter zeigen auf einem Foto die Schäden am Kraftwerk Fukushima. © AP
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Ein Kind mit einer Atemschutzmaske. © AP
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Der Bundestag hat am Mittwoch der Opfer der Natur- und Atomkatastrophe in Japan gedacht. © dpa
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Tausende Menschen in Japan stehen nach dem Tsunami vor dem Nichts. © AP
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Bei Temperaturen teilweise unter dem Gefrierpunkt, sind die Überlebenschancen sehr gering. © AP
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In Tokio verfolgen die Bewohner die aktuellen Geschehnisse. © AP
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Lufthansapassagiere stehen auf dem Flughafen von Osaka in Japan am Check In Schalter für einen Flug nach München. © AP
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Japans Bevölkerung kauft Schut-Utensilien gegen Radioaktivität. © AP
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Schüler aus Indien halten im Gedenken an die Erdbeben-Opfer in Japan Laternen hoch. © AP
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Niemand weiß, wann die Menschen wieder in ihre Häuser, oder was davon übrig ist, zurück können. © AP
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Ein Satellitenbild zeigt die aktuelle Lage im Kraftwerk Fukushima © DigitalGlobe
Erdbeben Atom-Krise Japan
Eine Frau wird auf radioaktive Strahlung getestet. © AP
Erdbeben Atom-Krise Japan
Feuerwehrmänner kämpfen weiter gegen das Chaos nach dem Erdbeben. © AP
Erdbeben Atom-Krise Japan
Die Einsatzkräfte bergen täglich hunderte Leichen aus den Trümmern. © dpa

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Die Kanzlerin bekräftigte, dass die am Dienstag beschlossene Abschaltung von sieben alten Atomkraftwerken auch ohne Beschluss des Bundestags rechtmäßig sei. Das Moratorium sei eine politische Aussage gewesen, die rechtlich ausgefüllt worden sei durch eine Anknüpfung an das Atomgesetz, Artikel 19. “Der löst Länderhandeln aus... Die Länder haben jetzt einfach veranlasst, dass hier die älteren sieben Kernkraftwerke stillgelegt werden für den Zeitraum von drei Monaten, und damit bedarf es keiner Befassung des Deutschen Bundestages, weil es ein bestehendes und vom Deutschen Bundestag beschlossenes Gesetz ist, das jetzt im Vollzug der Länder umgesetzt wird.“

Atom-Moratorium kostet den Bund 200 Millionen Euro

Die dreimonatige Abschaltung der ältesten deutschen Atomkraftwerke beschert dem Bund hohe Millionenverluste bei der Brennelementesteuer. Die Mindereinnahmen durch das Moratorium beliefen sich auf etwa 200 Millionen Euro, sagte Finanzstaatssekretär Hartmut Koschyk (CSU) am Mittwoch bei der Regierungsbefragung im Bundestag.

Die Steuer, die im vergangenen Jahr gemeinsam mit der Laufzeitverlängerung beschlossen worden war, wird auf jedes im Kraftwerk verwendete Gramm Plutonium oder Uran erhoben. Das Geld fließt also nur, wenn die Atommeiler auch wirklich laufen. Eigentlich sollte die Brennelementesteuer jährlich 2,3 Milliarden Euro bringen.

dpa

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