Neuer Dämpfer für Führerschein-Tourismus

+
Wer in einem Land seinen Führerschein macht, muss dort eine bestimmte Zeit wohnen.

Leipzig - Das Bundesverwaltungsgericht hat den sogenannten Führerschein-Tourismus in Europa in die Schranken gewiesen: Man lehne sich nicht gegen EU-Recht auf, erlaube aber Erkundigungen.

Die obersten deutschen Verwaltungsrichter entschieden am Donnerstag, dass Behörden oder Gerichte Erkundigungen einziehen dürfen, ob Autofahrer, die im Ausland einen Führerschein erworben haben, dort auch tatsächlich gewohnt haben. Teilt das betreffende EU-Land mit, dass dies nicht der Fall war, dürfen die Behörden den Autofahrern den Gebrauch des ausländischen Führerscheins untersagen. Geklagt hatten zwei Deutsche, die nach Drogen- und Alkoholfahrten ihre Führerscheine eingebüßt hatten und neue in Polen machten. Sie beriefen sich auf das Europarecht, nach dem EU-Mitgliedsstaaten ausländische Führerscheine grundsätzlich anerkennen müssen.

Zeig mir dein Auto und ich sag dir wer du bist

Lamborghini Veneno Roadster
Die Wahl der Farben ist wohl eine Frage der Emotion. Gerade beim Auto. Wer fährt welche Farbe und wie wirkt sie? Der Aspekt Sicherheit spielt für den Käufer keine große Rolle mehr. Rot gilt als Signalfarbe wirkt frech und sportlich. Allerdings nimmt das menschliche Auge Rot in der Dämmerung kaum war. © Lamborghini
Mazda3
Rot ist jedoch die ideale Auto-Farbe für Leute die aufallen möchten. Der Fahrer ist impulsiv und kontaktfreudig. Auch legt er sich gerne mal an und trägt Zweikämpfe aus. © Mazda
Auto Farbe Lack
Je nach Dunkelheit des Grau (von silbergrau bis graphit) setzt sich die Farbe schwer gegen die Straße ab. Die Entfernung eines grauen Wagens wird leicht überschätzt. Daher sind graue Fahrzeuge häufig in Unfälle verwickelt.  © Hersteller
Auto Farbe Lack
Die Farbe Silber verspricht Sinn für Stil. Doch wer diese Farbe wählt, hält sich auch für etwas Besseres.  © Hersteller
Auto Farbe Lack
Gelb ist wohl die auffälligste Farbe im Straßenverkehr und wirkt auch in der Dämmerung. Wer auch im Leben nicht übersehen werden will, wählt gelb. Der strahlende Ton ist etwas für Individualisten und Optimisten.  © Hersteller
Auto Farbe Lack
Babyblau und Hellblau wirken leicht und lassen manche schweren Modelle jedoch auch weniger stabil wirken.  © Hersteller
Auto Farbe Lack
Ein zuverlässiger und vorausschauender Typ bevorzugt Hellblau. Der Fahrer gilt als Team-Player, doch leider auch als phantasielos. © Hersteller
Auto Farbe Lack
Vornehm, frisch und dynamisch - das steht für Blau. Die perfekte Wahl für eine Diplomaten-Karossen oder ein Dienstfahrzeug. Denn Blau wirkt etwas weniger erhaben als Schwarz. Charakter des Fahrers bzw. Chauffeurs: Team-Player, doch leider auch phantasielos. © Hersteller
BMW Z4
Braun steht für Bourgeoisie: Die Töne gelten als undynamisch und bürgerlich. Vielleicht liegen die Brauntöne deshalb bei Fahrern der höheren Preisklasse im Trend.  © BMW
Auto Farbe Lack
Dunkles Orange, Rostbraun, Schwarzbraun und das Gold der Erde strahlen dagegen Sicherheit und Wohlgefühl aus.  © Hersteller
Auto Farbe Lack
Beige ist besonders in der Nacht leicht erkennbar. Die Farbe wird als leicht, sportlich und auch fromvergrößernd wahrgenommen. Der Farbpsychologen beschreibt den Fahrer jedoch als introvertiert mit einer Neigung zu Depressionen. © Hersteller
Auto Farbe Lack
Schwarz verleiht einem Wagen mehr Gewicht, Vornehmheit und Seriösität. Der Fahrer gilt als autoritär, selbstbewußt, ehrgeizgetriebener Erfolgsmensch. Die Farbe demonstriert Macht, doch verzichtet der Fahrer auch mal großzügig auf die Vorfahrt. © Hersteller
Caterham Aero Seven
Der Fahrer ist auf alle Fälle kontaktfreudig, löst sich vom Statusdenken und ist offen für Neues. © Caterham
Grün gilt als sicher, leicht und naturfroh. Es ist eine echte Sommerfarbe, denn im Winter kann hellgrün auch giftig wirken. 
Grün gilt als sicher, leicht und naturfroh. Es ist eine echte Sommerfarbe, denn im Winter kann hellgrün auch giftig wirken.  © Auto-Medienportal.Net
Auto Farbe Lack
Weiße Autos werden bei jeder Witterung gesehen, doch wirken weiße Modelle leichter. Der Fahrer gilt als unauffällig, sensibel, zurückhaltend und pflichtbewusst. Sie waschen häufig ihre Wagen und beachten die Straßenverkehrsordnung. © Hersteller
Jaguar XJR
Mehr zum Thema Farbe, Wirkung und die Charaktereigenschaft des Fahrer finden Sie im Internet unter www.farbeundleben.de © Jaguar

Das sogenannte Wohnsitzerfordernis - mindestens 185 Tage in Polen gewohnt zu haben - erfüllten sie allerdings nicht, wie sie später vor Gericht einräumten. Anwalt Werner Säftel, der eine der Klägerinnen vertrat, hatte im Prozess betont: “Mir geht es nicht darum, irgendwelche Missbräuche durchzufechten und ungeeignete Verkehrsteilnehmer auf die Straße zu bringen.“ Aber die europäischen Vorgaben müssten nun einmal rechtskonform ausgelegt werden. Der Europäische Gerichtshof habe klar gesagt: “Missbräuche müssen da abgestellt werden, wie sie sich ereignen, im Ausstellerstaat“, sagte Säftel. “Wir lehnen uns nicht gegen den Europäischen Gerichtshof auf“, sagte der Vorsitzende Richter in der Verhandlung.

Trotzdem sei es zulässig, dass die deutschen Behörden oder Gerichte Informationen bei den Aussteller-Staaten einholen, wenn Zweifel bestehen, dass der Autofahrer seinen Wohnsitz dort gehabt hat. Die konkreten Fälle der beiden Autofahrer aus Nordrhein-Westfalen muss das Oberverwaltungsgericht (OVG) in Münster noch einmal neu entscheiden. Das OVG hatte die Klagen zwar bereits abgewiesen, sich aber damit zufriedengegeben, dass die Autofahrer zugaben, gar nicht in Polen gewohnt zu haben. Diese Informationen müssten aber direkt von den polnischen Behörden eingeholt werden. Anwalt Säftel schätzte, dass in Deutschland rund 15 000 polnische Führerscheine in Gebrauch sind.

dpa

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare

Liebe Leserinnen und Leser,

wir bitten um Verständnis, dass es im Unterschied zu vielen anderen Artikeln auf unserem Portal unter diesem Artikel keine Kommentarfunktion gibt. Bei einzelnen Themen behält sich die Redaktion vor, die Kommentarmöglichkeiten einzuschränken.

Die Redaktion

Kommentare

Hinweise zum Kommentieren:
In der Zeit zwischen 17 und 9 Uhr werden keine neuen Beiträge freigeschaltet.

Auf HNA.de können Sie Ihre Meinung zu einem Artikel äußern. Im Interesse aller Nutzer behält sich die Redaktion vor, Beiträge zu prüfen und gegebenenfalls abzulehnen. Halten Sie sich beim Kommentieren bitte an unsere Richtlinien: Bleiben Sie fair und sachlich - keine Beleidigungen, keine rassistischen, rufschädigenden und gegen die guten Sitten verstoßenden Beiträge. Kommentare, die gegen diese Regeln verstoßen, werden von der Redaktion kommentarlos gelöscht. Bitte halten Sie sich bei Ihren Beiträgen an das Thema des Artikels. Lesen Sie hier unsere kompletten Nutzungsbedingungen.

Die Kommentarfunktion unter einem Artikel wird automatisch nach drei Tagen geschlossen.