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Corona-Regeln bei der Arbeit: Das gilt jetzt

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Von: Tanja Koch

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Mann sitzt vor dem Computer und hält Coronatest in der Hand
Bislang war es Arbeitgebern vorgeschrieben, ihren Angestellten wöchentlich mindestens zwei Corona-Tests anzubieten. © Matthias Balk/dpa

Arbeitgeber sollen ab sofort selbst darüber entscheiden, wie sie ihre Angestellten vor dem Coronavirus schützen wollen – außer beim Thema Impfung.

Berlin – Das Bundeskabinett von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat am Mittwoch (17.03.2022) eine Verordnung beschlossen, der zufolge Arbeitgeber ab kommender Woche selbst über Corona-Schutzmaßnahmen entscheiden sollen. Die bisherigen Maßnahmen entfallen am 19. März – trotz steigender Corona-Inzidenzen. Auch in anderen Bereichen gibt es etwa bei der Corona-Maskenpflicht Lockerungen. Die neuen Regeln gelten ab dem 20. März und sind zunächst bis einschließlich 25. Mai dieses Jahres in Kraft.

Im Anschluss an den Kabinettsbeschluss betonte Heil, der Höhepunkt der fünften Welle sei noch nicht überschritten – und auch danach klinge die Ansteckungsgefahr nur langsam ab. „Die Betriebe und ihre Beschäftigten müssen daher für eine Übergangszeit noch Basisschutzmaßnahmen ergreifen, um Ansteckungen bei der Arbeit zu verhindern.“

Corona-Regeln: Was bislang am Arbeitsplatz galt

Bis zum 20. März sind Betriebe noch verpflichtet, ihren Angestellten mindestens zweimal pro Woche kostenlose Corona-Tests anzubieten. Sofern nicht durch andere Maßnahmen genügend Schutz existiert, gilt derzeit auch eine Maskenpflicht. Daneben müssen Beschäftigte entsprechend der 3G-Regelung Impf-, Genesenen- oder Testnachweise mitführen. Ein Homeoffice-Angebot ist immer dann Pflicht, wenn die Art der Arbeit dies ermöglicht.

Um zu entscheiden, welche Regeln ab dem 20. März in den Betrieben gelten, sollen diese die Gefährdung vor dem Hintergrund des regionalen Infektionsgeschehens selbst beurteilen. Auch die räumlichen Gegebenheiten und andere Umstände bei der Arbeit sollen in die Entscheidungen einfließen. 

Corona-Regeln: So müssen Arbeitgeber ihre Beschäftigten vor Ansteckung schützen

Die Verordnung zählt folgende mögliche Maßnahmen auf:

Das Ergebnis der Gefährdungsbeurteilung soll ein betriebliches Hygienekonzept sein, das im Unternehmen öffentlich zugänglich zu machen ist. Lediglich bei Impfungen gegen das Coronavirus gilt weiterhin eine staatliche Regelung: Unternehmen müssen ihre Angestellten bei Bedarf für einen Impftermin während der Arbeitszeit freistellen.

Corona: Arbeitsminister warnt vor Wegfall der Schutzmaßnahmen

Die Corona-Neuinfektionen in Deutschland sind im März weiter rapide angestiegen. Grund für den hohen Anstieg ist unter anderem der Corona-Subtyp BA.2, die Schwester der ersten Omikron-Variante. Die Situation in den Kliniken und Gesundheitsämtern ist angespannt, Überlastung herrscht derzeit aber offenbar nicht.

Angesichts der neuen Corona-Höchstwerte im März hält es Heil dennoch für unangebracht, die Schutzmaßnahmen in Betrieben völlig einzustellen. „Abstand halten, Maske tragen und regelmäßig lüften haben sich bewährt“, so Heil. „Auch die Verminderung betrieblicher Personenkontakte, zum Beispiel durch Homeoffice und regelmäßige Testangebote, sind sinnvolle Maßnahmen.“ Alle müssten besonnen und verantwortlich handeln. 

Betriebe sollen über Corona-Regeln entscheiden

Anja Piel vom Vorstand des Deutschen Gewerkschaftsbund hatte ebenfalls gemahnt: „Die Arbeitgeber dürfen nicht ignorieren, dass Homeoffice – da wo es möglich ist – auch weiterhin nützliches Instrument bleibt, um Kontakte und damit Infektionsgefahren einzuschränken.“  

Arbeitgeberpräsident Rainer Dulger hatte den geplanten Wegfall der Auflagen für Unternehmen hingegen positiv bewertet: „Auch nach Aufhebung der gesetzlichen 3G-Zugangsregelung und dem Wegfall der Verpflichtung zu mobiler Arbeit wird die Wirtschaft weiterhin wirksame Schutzmaßnahmen beibehalten.“ (tk mit dpa)

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