Selbstmordanschlag: Deutscher Soldat tot

Berlin - Bei einem Selbstmordanschlag in Nordafghanistan ist am Donnerstag ein Bundeswehrsoldat getötet worden. Damit sind bisher insgesamt 44 deutsche Soldaten am Hindukusch ums Leben gekommen.

Bei einem Selbstmordanschlag in Nordafghanistan ist am Donnerstag ein Bundeswehrsoldat gefallen. Sechs weitere wurden verwundet, zwei davon schwer. Das teilte Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) mit. Seit Beginn des Afghanistan-Einsatzes sind damit insgesamt 44 deutsche Soldaten ums Leben gekommen. Die deutsche ISAF-Soldaten waren um 13.50 Uhr Ortszeit nördlich des Regionalen Wiederaufbauteams in Pol-e Khomri in der Provinz Baghlan angegriffen worden. Sie hatten den Auftrag, die Zufahrtsstraße zur Übergangsstelle bei Aka-Khel zu sichern.

Nach der Sicherung des Anschlagsortes wurden die deutschen ISAF-Kräfte dann mit Handfeuerwaffen und Mörsern angegriffen. Drei Verwundete wurden ins Bundeswehrcamp nach Mazar-i-Sharif gebracht. Der Deutsche Bundeswehrverband wertete den Anschlag als Beleg für eine anhaltend kriegerische Lage am Hindukusch. “Dieser erneute Vorfall macht in aller Brutalität deutlich, was in den letzten Wochen und Monaten in der Öffentlichkeit wieder in Vergessenheit geraten ist. Wir befinden uns in Afghanistan nach wie vor in einer kriegerischen Auseinandersetzung, in der unsere Soldatinnen und Soldaten im Auftrag des Deutschen Bundestages ihr Leben riskieren - und verlieren“, sagte der Verbandsvorsitzende Ulrich Kirsch.

Was dürfen deutsche Soldaten in Afghanistan?

Die Diskussion um den verheerenden Luftangriff im afghanischen Kundus entzündet sich vor allem an der Frage: Was dürfen deutsche Soldaten in Afghanistan? © dpa
Dazu die wichtigsten Fragen und Antworten. © dpa
Herrscht in Afghanistan Krieg? © dpa
Die große Mehrheit der Experten spricht von einem “nichtinternationalen bewaffneten Konflikt“; landläufig nennt man das Bürgerkrieg. © dpa
Sollte die Bundesanwaltschaft das ebenso sehen, sind Handlungen deutscher Soldaten nach dem Völkerstrafgesetzbuch zu beurteilen - was ihnen einen deutlich größeren Spielraum gibt als das normale Strafrecht. © dpa
Dürfen deutsche Soldaten gezielt Taliban-Kämpfer töten, auch wenn sie nicht aktuell angegriffen werden? © dpa
Nach dem Völkerrecht grundsätzlich ja. © dpa
Die Taliban sind zwar keine “Kombattanten“ wie in einem Krieg zwischen Staaten. Nach Angaben des Völkerrechtlers Michael Bothe werden jedoch Personen “mit ständigem Kampfauftrag“ in dieser Hinsicht genau so behandelt. © dpa
Damit sind sie - im Prinzip - ein zulässiges Ziel militärischer Gewalt, auch außerhalb einer akuten Notwehr- oder Nothilfesituation. © dpa
Laut NATO-Untersuchungsbericht sind infolge des von Kommandeur Georg Klein angeforderten Angriffs bis zu 142 Menschen getötet oder verletzt worden, darunter 30 bis 40 Zivilisten. © dpa
Hat sich der Oberst strafbar gemacht? © dpa
Das hängt davon ab, ob die Schäden in der Zivilbevölkerung noch im Verhältnis zum “unmittelbaren und konkreten militärischen Vorteil“ stehen. © dpa
Dafür spielen neben dem Zahlenverhältnis zwischen getöteten Kämpfern und Zivilisten weitere Faktoren eine Rolle, etwa, ob eine akute Gefahrenquelle ausgeschaltet und ob die Zivilbevölkerung zuvor gewarnt wurde. © dpa
Maßgeblich ist zudem die Sachlage vor dem Angriff, nicht deren nachträgliche Beurteilung. Gerichtlich ist die Verhältnismäßigkeit bisher kaum definiert. © dpa
Könnte Klein (Foto: rechts) das ISAF-Mandat überschritten und sich deshalb strafbar gemacht haben? © dpa
Das ISAF-Mandat spielt für die Strafbarkeit nach dem Völkerstrafgesetzbuch keine Rolle. © dpa
Außerdem muss das anfangs auf eher unterstützende Sicherheitsaufgaben gerichtete Mandat nach Auffassung der Völkerrechtlerin Heike Krieger “dynamisch interpretiert werden“ - womit sich auch die Befugnisse der Soldaten zum Einsatz militärischer Gewalt erweiterten. © dpa

Bundesregierung und Bundestag reagierten mit großer Betroffenheit und sprachen den Angehörigen ihr tiefes Mitgefühl aus. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) verurteilte den Anschlag. Den Angehörigen der Soldaten sprach die Regierungschefin ihr tief empfundenes Mitgefühl aus. Außenminister Guido Westerwelle (FDP) betonte: “Dieser barbarische Akt richte sich nicht nur gegen uns, er richtet sich auch gegen die große Mehrheit der Afghanen, die eine friedliche, auf Ausgleich und Versöhnung gerichtete Politik für ihr Land will“, sagte er. Die FDP-Fraktionsvorsitzende Birgit Homburger betonte, die Bundeswehr schütze täglich mit ihrem Einsatz den Wiederaufbau des Landes und die Sicherheit der Afghanen. Für Linksfraktionschef Gregor Gysi ist der Angriff indes auch ein Beleg dafür, “dass der Krieg die Lage in Afghanistan um keinen Deut verbessert hat“. Es sei höchste Zeit, diesen Einsatz zu beenden und die Bundeswehr unverzüglich aus Afghanistan abzuziehen, sagte er.

Die Grünen-Fraktionschefs Renate Künast und Jürgen Trittin wiesen darauf hin, dass die Soldaten ihren schwierigen und unermüdlichen Einsatz mit ihrem Leben und ihrer Gesundheit bezahlten mussten. “Damit wird auf traurige Weise einmal mehr deutlich, wie riskant und unsicher die Lage am Hindukusch ist und noch weiter sein wird.“ Erst vor zwei Tagen hatte Bundeswehr-Generalinspekteur Volker Wieker auf die anhaltenden Gefahren in Afghanistan aufmerksam gemacht und den Bundeswehreinsatz als den schwierigsten und gefährlichsten der deutschen Streitkräfte bezeichnet. Zugleich dämpfte Wieker angesichts der anhaltenden Bedrohungslage Erwartungen auf ein schnelles Ende der Anfang 2002 begonnenen Mission. Derzeit sind in Afghanistan 4.830 deutsche Soldaten im Einsatz.

dapd

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