UN-Untersuchung des Angriffs auf Gaza-Flotte

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Die "Almathea" war Teil des angegriffenen Hilfskonvois vor dem Gaza-Streifen.

Jerusalem - Nach wochenlangem Widerstand hat Israel nun doch einer Untersuchung des tödlichen Angriffs auf die sogenannte Gaza-Hilfsflotte durch die Vereinten Nationen zugestimmt.

Ministerpräsident Benjamin Netanjahu habe UN-Generalsekretär Ban Ki Moon am Montag informiert, dass Israel zur Beteiligung an einer solchen Untersuchung bereit sei, teilte ein Regierungssprecher mit. Ban kündigte daraufhin offiziell die Einrichtung eines Untersuchungsgremiums an. Er hoffe, dass dieser Schritt zum Friedensprozess und zu einer Verbesserung der Beziehungen zwischen Israel und der Türkei beitragen werde, sagte Ban in New York. Dem Gremium sollen Vertreter beider Staaten angehören, geleitet wird es vom früheren neuseeländischen Ministerpräsidenten Geoffrey Palmer und dem scheidenden kolumbianischen Präsidenten Alvaro Uribe.

Der Einigung vorausgegangen seien bis zum Wochenende zweimonatige intensive Konsultationen mit den Regierungen in Israel und der Türkei, sagte Ban. Das Gremium soll seine Arbeit am 10. August aufnehmen und Mitte September einen ersten Zwischenbericht vorlegen. Bislang hatte sich die Regierung in Jerusalem einer internationalen Untersuchung der Militäraktion widersetzt. Am 31. Mai hatte ein israelisches Kommando ein Schiff an der Spitze eines Hilfskonvois geentert, der die Blockade des Gazastreifens zu durchbrechen versuchte.

Dabei wurden neun türkische Aktivisten getötet. “Wir sind sicher, dass die Fakten auf unserer Seite sind“, sagte Regierungssprecher Mark Regev der Nachrichtenagentur AP. “Wir haben keinerlei Problem mit einem glaubwürdigen, objektiven Gremium.“ Ob Israel Zusicherungen gemacht wurden, die zu diesem Sinneswandel beitrugen, wollte der Sprecher nicht sagen. In einer Erklärung von Netanjahus Büro hieß es, Israel habe der Untersuchung zugestimmt, nachdem über politische Kontakte in den vergangenen Wochen zugesichert worden sei, dass das Gremium ausgewogen und fair arbeite.

dapd

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