Verhandlungen laufen

Apple und Samsung wollen Patentstreit beilegen

New York - Apple und Samsung versuchen laut einem Zeitungsbericht, ihren festgefahrenen Patentkrieg beizulegen. Die Verhandlungen dazu laufen seit Längerem.

Unter anderem gab es Treffen in Seoul im Dezember, und im Februar schienen die Seiten sogar einer Einigung nahe, wie das „Wall Street Journal“ berichtet. Die Gespräche gingen weiter, hieß es unter Berufung auf informierte Personen.

Derzeit gebe es allerdings keine Anzeichen für einen nahen Durchbruch, schränkte die Zeitung ein. Samsung schlage eine breit angelegte Vereinbarung vor, mit der die Unternehmen einander den Zugang zu ihren Patenten öffnen würden. Es sei unklar, ob Apple an einem solchen Deal interessiert sei. Die Unternehmen hatten zuvor schon mehrfach versucht, den Patentstreit beizulegen.

Der seit mehr als zwei Jahren andauernde Konflikt breitete sich auf etwa 50 Verfahren in rund einem Dutzend Länder aus. Apple-Gründer Steve Jobs sah Design und Funktionen des iPhone in Samsung-Geräten kopiert und zog deswegen im Frühjahr 2011 vor Gericht. Samsung konterte mit eigenen Ideenklau-Vorwürfen, die sich vor allem auf technische Patente beziehen. Der Konflikt bekommt viel Aufmerksamkeit: Samsung ist der mit Abstand weltgrößte Anbieter von Computer-Handys, Apple gab mit dem iPhone den Anstoß für die Smartphone-Revolution und ist aktuell die Nummer zwei im Markt.

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Den bisher größten Erfolg in dem Streit hatte im vergangenen August Apple errungen: Kalifornische Geschworene sprachen dem iPhone-Konzern einen Milliarden-Schadenersatz zu. Allerdings gelang es Apple im Nachgang nicht, Verkaufsverbote gegen Samsung-Geräte durchzusetzen. Zudem verfügte das Gericht einen neuen Prozess über nahezu die Hälfte der Schadenersatz-Summe - 450 Millionen Dollar. Dieser Teil sei von den Geschworenen falsch berechnet worden. Im kommenden Jahr soll ein weiterer Prozess in Kalifornien beginnen, bei dem neuere Geräte im Mittelpunkt stehen.

Samsung gelang zuletzt im Juni ein Erfolg bei der US-Handelskommission ITC, die Patentverletzungen bei mehreren älteren Modellen von iPhone und iPad fand. Dadurch könnten Varianten des iPhone 4, des iPhone 3 und 3GS sowie des iPad und iPad 2 mit Mobilfunk-Anbindung vom US-Markt verbannt werden. Es geht dabei allerdings ausschließlich um Geräte, die über den großen amerikanischen Mobilfunk-Betreiber AT&T vertrieben wurden. Apple geht dagegen in Berufung.

dpa

Rubriklistenbild: © dpa

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